Archiv der Kategorie: Rechtsausschuß des Bundestages

Spezielle Strafvollzugsabteilung Waldheim – Versuch einer Geschichtsklitterung der DDR-Zeit !


Im Rahmen unseres genehmigten Forschungsprojektes: Enflus des MfS auf die Ärzte der DDR i zivilen und Einrichtungen derDDR-Sicherheitsorgane und Justizexekutive will die zuständige Frau Loos den Auftrag auf die Herausgabe der Akte  des Oberstleunant Dr. Dr. Lehmann, Stellvertreter des Leiters … Weiterlesen

Veröffentlicht unter 19.Mai 1982 - 19.Mai 2015, AKTUELL, Aufarbeitung der Gauckschen Aufarbeitung, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der Verbrechen der IM Ärzte durch die Bundesärztekammer, Aufarbeitung durch die Ärztekammer Berlin, § Anstiftung zur Folter im Amt, § Folter in der DDR/ in STASI-haft, B-Kader der STASI - Auserwählten für den Ernstfall, Berliner Charite als Nest der IM Ärzte ?, Berliner Justiz, DDR ein Unrechtsstaat oder was !, Deutscher Bundestag, Dr. Friedrich Wolff, Dr.Webt/Dr Riecker schlagen zu auf Befehl der STASI, Erpressung in der U-Haft Königswusterhausen, Falsche "medizinische" Behandlung, Falsche ärztliche Behandlung im Operativen Vorgang "Merkur", Folter als Bestandteil der Zersetzung, Folter im Strafvollzug Berlin Rummelsburg, Folter und entfesselte Gewaltanwendung an Strafgefangenen in der DDR, Gauck Behörde, Gauck Behörde, Gauck Behörde - MfS-Niederlassung, Gauck´s und BStU Aufarbeitung -25 Jahre Vergauckelung und Lüge, Gaucks VERDIENSTE in Deutschland, GUTACHTEN zu Gauckbehörde 2007, Haftkrankenhaus Leipzig-Meusdorf -nun JVA Leipzig mit Krankenhaus, HVA Werner GroSSmann, IM Nagel - Oberstleutnant Dr.Zels, IME "Nagel", IME GEORG HUSFELDT, IMS "Nagel", Joachim Gauck & Kirche im Sozialismus, Joachim Gauck -STASI-Täter-Schutzbeauftragter, Joachim Gauk & STASI, Juristische Aufarbeitung des DDR Unrechts, Krieg gegen die STASI 1982-1985, Max-Planck Institut Freiburg im Breisgau, MfS-Verbrechersyndikat, Mielkes Tobsuchtanfall 1983, Neues Deutschland, nichtgenehmigte Handel mit Quarzuhren westlicher Herkunft, Objekt "Merkur", Pet 4-17-07-4513-031242, PRODUKTPIRATERI in der DDR, Professor Dr. Jörg Arnold IMS ALTMANN = B-Kader des MfS, Professor Dr. Peter Gruß - Präsident, Psychiatriemißbrauch - Waldheim Endstation, Psychiatriemißbrauch durch IM Jürgen Rogge Leiter der Psychiatrie im HKH Meusdorf, RA - IM Jura, Rechtsausschuß des Bundestages, Roland Jahn - BEPO der VOPOS der DDR, Schutzbehauptung für IM Georg Husfeld, STASI + NAZIS = STAZIS, STASI-ein Haufen von Stümpern, STASI-Killer im Nacken, Strafanzeige und Strafantrag wegen Folter 11.4.2011, Unterwanderung durch STASI - wie weit ?, Urkundenunterdrückung des Joachim Gauck, Verlogene Gerechtigkeit, Vernichtung vo 16.35 Gefangenenpersonalakte von Rummelsburg, Verwaltungsgericht Berlin VG 9 AR 7.14 | Kommentar hinterlassen

161 Zs 400/15 < 133 AR 178/15 < 252 Js 1239/13 : SO geht gesamtdeutsche "unabhängige" Justiz !?? … mit dem Folteropfer der STASI – Adam Lauks um- 25 Years After – 2015n vom Anfang an bis HEUTE!


StUG

§ 6

(4) Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes sind hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeiter.

Hauptamtliche Mitarbeiter sind Personen, die in einem offiziellen Arbeits- oder Dienstverhältnis des Staatssicherheitsdienstes gestanden haben und Offiziere des Staatssicherheitsdienstes im besonderen Einsatz.
Der CDU RA aus Spremberg war Angehöriger des Wachregiments Berlin „Feliks Dzierzynski “ und somit laut Geaetz Hauptamtlicher Mitarbeiter des MfS – Angehöriger der Standarte Erich Mielke. Amen ! Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aufarbeitung der Gauckschen Aufarbeitung, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der Verbrechen der IM Ärzte durch die Bundesärztekammer, Deitschland einig Vaterland, Die Aufarbeitung des SED Unrechts, Einmal STASI-Opfer - für immer Opfer !!!, Generalbundesanwalt, GUTACHTEN zu Gauckbehörde 2007, Landgericht Berlin, Recht im Unrechtsstaat der DDR, Rechtsausschuß des Bundestages, Urkundenunterdrückung des Joachim Gauck, Verleumdung des Folteropfers, Verleumdung und Verhöhnung eines STASI-Folteropfer, Verlogene Gerechtigkeit, Verwaltungsgericht Berlin VG 9 AR 7.14, Von der STASI am 24.11.10 vor das Gericht gezerrt inHohenschönhausen -Nomen est Omen !??, Zersetzung, Zersetzung als Operativer Vorgang des MfS | Verschlagwortet mit | 7 Kommentare

OFFENE BRIEF-ANTWORT an den Vorsitzenden des PETITIONAUSSCHUSSES des Berliner Abgeordnetenhauses Herrn Andreas Kugler


DAS SCHWEIGEN WÄRE EIN EINGESTÄNDNIS, DIE RECHTFERTIGUNG EINE ANTWORT AUF DEN VERDACHT. SO VERFAHREN ALLE DIKTATUREN MIT IHREN GEGNERN JÖRG BABEROWSKI Oberleutnant Wilk erhielt den Befehl vom Oberstleutnant Neidhardt – Verbindungsoffi-zier des MfS diese  Sicherungsmaßnahme  zu verfügen und zu „begründen“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, Ärzte Vollstrecker des MfS in U-Haften und StVE der DDR, Berliner Justiz, Der Spiegel und STASI, Deutscher Bundestag, Deutscher Bundestagspräsident Dr. Lammert, Falsche ärztliche Behandlung im Operativen Vorgang "Merkur", Folter am Volksdichter Dieter Veith im Zuchhaus Untermaaßfeld, Folter im Zuchthaus Rummelsburg zum Zweiten, Gaucks VERDIENSTE in Deutschland, Gewalt-Notoperation auf Befehl des STASI, Hungerstreik Juni 84, Joachim Gauk & STASI, Krieg gegen die STASI 1982-1985, Landgericht Berlin-Rehabilitierungskammer, Pet 4-17-07-4513-031242, Petition Gegen Gauck, Petitionsausschuss, Predigt über Versöhnung Opfer Täter, Psychiatriemißbrauch durch IM Jürgen Rogge Leiter der Psychiatrie im HKH Meusdorf, Recht im Unrechtsstaat der DDR, Rechtsausschuß des Bundestages, Strafanzeige und Strafantrag wegen Folter 11.4.2011, Unterwanderung durch STASI - wie weit ? | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

WHO IS FUCKED IMS „Altmann“ alias Professor Dr. Jörg Arnold aus dem Max-Planck-Institut Freiburg im Breisgau? Will er gegen von ihm „angewichstes“ Opfer und Folteropfer der STASI rechtlich vorgehen !?? Diese Eier hat er nicht!


„Freisler aus Dresden“ – IMS „Altmann“ im Vorlauf „Richter“   Sehr geehrter Herr Herrn! War Ihre Behörde nicht auch gesetzlich verpflichtet juristische Aufarbeitung der STASI Verbrechen zu unterstützen !?? Sie werden mir das natürlich nicht beantworten. Dass die Gauck Behörde … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, Aufarbeitung der Verbrechen der IM Ärzte durch die Bundesärztekammer, B-Kader der STASI - Auserwählten für den Ernstfall, Petitionsausschuss, Professor Dr. Jörg Arnold IMS ALTMANN = B-Kader des MfS, Professor Dr. Peter Gruß - Präsident, Recht im Unrechtsstaat der DDR, Rechtsanwälte der DDR - Marionetten und Spitzel des MfS, Rechtsausschuß des Bundestages, Strafanzeige und Strafantrag wegen Folter 11.4.2011, Unterwanderung durch STASI - wie weit ?, UOKG, Verleumdung des Folteropfers, Verleumdung und Verhöhnung eines STASI-Folteropfer, Zersetzung als Operativer Vorgang des MfS | Kommentar hinterlassen

Freiheit für Gustl Molath !!! JETZT !!! Gibt dem Man seine Würde wieder !!! -§ Folter im Amt ENDLICH in das StGB aufnehmen – die Würtde des Menschen zu schützen, wie das im GG steht, Gerechtigkeit kann für diese Rechtsbeugung niemals geben.


  Ich bin  in die GUSTL MOLLARH STADT BAYREUTH GEREIST und als Seelenverwandter habe ich seinen Wächtern  meinen Protest und Forderung vor die Füsse geworfen. Ich wollte Gustl Mollath lediglich guten Tag sagen, im Mut zusprechen. Unter Androhung einer Strafanzeige … Weiterlesen

Veröffentlicht unter MfS, Psychiatriemißbrauch - Waldheim Endstation, Rechtsausschuß des Bundestages | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Opfer der SED und Stasi : Dem Diktat der Nachfolgestrukturen der DDR-Diktatur im öffentlichen Dienst der neuen Länder ausgeliefert!


Gerechtigkeit für SED-  und MfS-Opfer wird es nicht geben, da steht die ZUSATZVEREINBARUNG ZUM EINIGUNGSVERTRAG vom 18.9.1990 vor. Siehe die Seite 13 des Gutachten über die Beschäftigung von Hauptamtlichen des MfS in der Gauck Behörde aus dem Mai 2013 https://adamlauks.wordpress.com/2013/02/01/gutachten-uber-beschaftigung-ehemaliger-mfs-angehoriger-in-der-bstu-im-auftrag-des-bundesministerium-fur-kultur-und-medien-mai-2007/Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, Aufarbeitung der Verbrechen der IM Ärzte durch die Bundesärztekammer, Aufarbeitung durch die Ärztekammer Berlin, Ärzte Vollstrecker des MfS in U-Haften und StVE der DDR, B-Kader der STASI - Auserwählten für den Ernstfall, Bundespräsidentenwahl 2012, Deutscher Bundestagspräsident Dr. Lammert, Die Aufarbeitung des SED Unrechts, Falsche ärztliche Behandlung im Operativen Vorgang "Merkur", Folter am Volksdichter Dieter Veith im Zuchhaus Untermaaßfeld, Folter im Strafvollzug Berlin Rummelsburg, Folter und entfesselte Gewaltanwendung an Strafgefangenen in der DDR, Gaucks VERDIENSTE in Deutschland, Generalbundesanwalt, GUTACHTEN zu Gauckbehörde 2007, Joachim Gauck & Kirche im Sozialismus, Joachim Gauk & STASI, Krieg gegen die STASI 1982-1985, Max-Planck Gesellschaft München, Oberstleutnant Stöber - Endvollstrecker, Petition Gegen Gauck, Psychiatriemißbrauch durch IM Jürgen Rogge Leiter der Psychiatrie im HKH Meusdorf, Recht im Unrechtsstaat der DDR, Rechtsanwälte der DDR - Marionetten und Spitzel des MfS, Rechtsausschuß des Bundestages, Verleumdung des Folteropfers, Verleumdung und Verhöhnung eines STASI-Folteropfer, Verlogene Gerechtigkeit, Vernichtung vo 16.35 Gefangenenpersonalakte von Rummelsburg, Von der STASI am 24.11.10 vor das Gericht gezerrt inHohenschönhausen -Nomen est Omen !??, Waldheim - die Endstation für Aufrechte und Unbeugsame, Zersetzung als Operativer Vorgang des MfS, Zersetzung nach 24 Jahren - und kein Ende | Verschlagwortet mit , , , | 2 Kommentare

Ich wurde auserwählt „die Rechnung zu bezahlen“ – MfS demonstrierte seine uneingeschränkte Macht Jugoslawien gegenüber – Ich war in den Klauen des Bösen und seiner Folterknechten: von IM ÄRZTEN und Schlägern, übelsten Sadisten !!! Hier ist eins der Beweise.


  • Hauptabteilung VII: Ministerium des Innern, Deutsche Volkspolizei Die Abteilung 8 Die Abteilung 8 befasste sich mit der Verwaltung Strafvollzug im Ministerium des Inne-ren der DDR, der rund 80 Strafvollzugsanstalten, Untersuchungshaftanstalten, Haftkrankenhäuser und Jugendhäuser unterstanden. Sie wurde von Oberst Frieder Feig … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, Ärzte Vollstrecker des MfS in U-Haften und StVE der DDR, DDR ein Unrechtsstaat oder was !, Einmal STASI-Opfer - für immer Opfer !!!, Folter und entfesselte Gewaltanwendung an Strafgefangenen in der DDR, Hungerstreik Juni 84, IM Nagel - Oberstleutnant Dr.Zels, IM Vorlauf PETER - Dr. Gunther Schmidt, Missbrauch der Neuropsychiatrie in der SE - in der SSR, Oberstleutnant Stöber - Endvollstrecker, Recht im Unrechtsstaat der DDR, Rechtsausschuß des Bundestages, Unterwanderung durch STASI - wie weit ?, Vernichtung vo 16.35 Gefangenenpersonalakte von Rummelsburg, Zeitzeugengespräche, Zersetzung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen