Archiv der Kategorie: Rechtsausschuß des Bundestages

Let´s talk about Torture in Germany Lassen Sie uns über die Folter in Deutschlad sprechen? – mister Melzer and Bundestagspräsident Schäuble!? WHY NOT???

    «Der Fall Assange hat meine Uno-Karriere beendet» said Nils Melzer Er bekämpft im Namen der Uno Folter, legt sich im Fall Brian mit der Zürcher Justiz an, und im Fall Julian Assange mit den Mächtigen dieser Welt. Was … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AKTUELL, AUFKLÄRUNG STATT VERKLÄRUNG, Deitschland einig Vaterland, Deutscher Bundestagspräsident Dr. Lammert, Deutschland, Dr. Friedrich Wolff, Folter am Volksdichter Dieter Veith im Zuchhaus Untermaaßfeld, Folter im Strafvollzug Berlin Rummelsburg, Folter im Zuchthaus Rummelsburg zum Zweiten, Folter und entfesselte Gewaltanwendung an Strafgefangenen in der DDR, Joachim Gauck -STASI-Täter-Schutzbeauftragter, Krieg Adam Lauks gegen die STASI, MfS-Verbrechersyndikat, Neues Deutschland, Petitionsausschuss, RA - IM Jura, Rechtsausschuß des Bundestages, Repression im Strafvollzug der DDR, Repression im Strafvollzug der DDR | 1 Kommentar

Spezielle Strafvollzugsabteilung Waldheim – Versuch einer Geschichtsklitterung der DDR-Zeit !

Die erste Forensikabteilung in Deutschland- das gelbe Haus- wurde im Zuchthaus Waldheim gegründet.Die erste freigewählte Volkskammer ( mit 27 MfS Offizieren) hatte sogar eine Komission gegründet die die Vorkomnisse prüfen sollte in der Spezelle Strafvollzugsabteilung Waldheim. Mitglied der Kommission war … Weiterlesen

Veröffentlicht unter 19.Mai 1982 - 19.Mai 2015, AKTUELL, Aufarbeitung der Gauckschen Aufarbeitung, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der Verbrechen der IM Ärzte durch die Bundesärztekammer, Aufarbeitung durch die Ärztekammer Berlin, § Anstiftung zur Folter im Amt, § Folter in der DDR/ in STASI-haft, B-Kader der STASI - Auserwählten für den Ernstfall, Berliner Charite als Nest der IM Ärzte ?, Berliner Justiz, DDR ein Unrechtsstaat oder was !, Deutscher Bundestag, Dr. Friedrich Wolff, Dr.Webt/Dr Riecker schlagen zu auf Befehl der STASI, Erpressung in der U-Haft Königswusterhausen, Falsche "medizinische" Behandlung, Falsche ärztliche Behandlung im Operativen Vorgang "Merkur", Folter als Bestandteil der Zersetzung, Folter im Strafvollzug Berlin Rummelsburg, Folter und entfesselte Gewaltanwendung an Strafgefangenen in der DDR, Gauck Behörde, Gauck Behörde, Gauck Behörde - MfS-Niederlassung, Gauck´s und BStU Aufarbeitung -25 Jahre Vergauckelung und Lüge, Gaucks VERDIENSTE in Deutschland, GUTACHTEN zu Gauckbehörde 2007, Haftkrankenhaus Leipzig-Meusdorf -nun JVA Leipzig mit Krankenhaus, HVA Werner GroSSmann, IM Nagel - Oberstleutnant Dr.Zels, IME "Nagel", IME GEORG HUSFELDT, IMS "Nagel", Joachim Gauck & Kirche im Sozialismus, Joachim Gauck -STASI-Täter-Schutzbeauftragter, Joachim Gauk & STASI, Juristische Aufarbeitung des DDR Unrechts, Krieg gegen die STASI 1982-1985, Max-Planck Institut Freiburg im Breisgau, MfS-Verbrechersyndikat, Mielkes Tobsuchtanfall 1983, Neues Deutschland, nichtgenehmigte Handel mit Quarzuhren westlicher Herkunft, Objekt "Merkur", Pet 4-17-07-4513-031242, PRODUKTPIRATERI in der DDR, Professor Dr. Jörg Arnold IMS ALTMANN = B-Kader des MfS, Professor Dr. Peter Gruß - Präsident, Psychiatriemißbrauch - Waldheim Endstation, Psychiatriemißbrauch durch IM Jürgen Rogge Leiter der Psychiatrie im HKH Meusdorf, RA - IM Jura, Rechtsausschuß des Bundestages, Roland Jahn - BEPO der VOPOS der DDR, Schutzbehauptung für IM Georg Husfeld, STASI + NAZIS = STAZIS, STASI-ein Haufen von Stümpern, STASI-Killer im Nacken, Strafanzeige und Strafantrag wegen Folter 11.4.2011, Unterwanderung durch STASI - wie weit ?, Urkundenunterdrückung des Joachim Gauck, Verlogene Gerechtigkeit, Vernichtung vo 16.35 Gefangenenpersonalakte von Rummelsburg, Verwaltungsgericht Berlin VG 9 AR 7.14 | Schreib einen Kommentar

161 Zs 400/15 < 133 AR 178/15 < 252 Js 1239/13 : SO geht gesamtdeutsche "unabhängige" Justiz !?? … mit dem Folteropfer der STASI – Adam Lauks um- 25 Years After – 2015n vom Anfang an bis HEUTE!

StUG

§ 6

(4) Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes sind hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeiter.

Hauptamtliche Mitarbeiter sind Personen, die in einem offiziellen Arbeits- oder Dienstverhältnis des Staatssicherheitsdienstes gestanden haben und Offiziere des Staatssicherheitsdienstes im besonderen Einsatz.
Der CDU RA aus Spremberg war Angehöriger des Wachregiments Berlin „Feliks Dzierzynski “ und somit laut Geaetz Hauptamtlicher Mitarbeiter des MfS – Angehöriger der Standarte Erich Mielke. Amen ! Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aufarbeitung der Gauckschen Aufarbeitung, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der Verbrechen der IM Ärzte durch die Bundesärztekammer, Deitschland einig Vaterland, Die Aufarbeitung des SED Unrechts, Einmal STASI-Opfer - für immer Opfer !!!, Generalbundesanwalt, GUTACHTEN zu Gauckbehörde 2007, Landgericht Berlin, Recht im Unrechtsstaat der DDR, Rechtsausschuß des Bundestages, Urkundenunterdrückung des Joachim Gauck, Verleumdung des Folteropfers, Verleumdung und Verhöhnung eines STASI-Folteropfer, Verlogene Gerechtigkeit, Verwaltungsgericht Berlin VG 9 AR 7.14, Von der STASI am 24.11.10 vor das Gericht gezerrt inHohenschönhausen -Nomen est Omen !??, Zersetzung, Zersetzung als Operativer Vorgang des MfS | Verschlagwortet mit | 7 Kommentare

OFFENE BRIEF-ANTWORT an den Vorsitzenden des PETITIONAUSSCHUSSES des Berliner Abgeordnetenhauses Herrn Andreas Kugler

DAS SCHWEIGEN WÄRE EIN EINGESTÄNDNIS, DIE RECHTFERTIGUNG EINE ANTWORT AUF DEN VERDACHT. SO VERFAHREN ALLE DIKTATUREN MIT IHREN GEGNERN JÖRG BABEROWSKI Oberleutnant Wilk erhielt den Befehl vom Oberstleutnant Neidhardt – Verbindungsoffi-zier des MfS diese  Sicherungsmaßnahme  zu verfügen und zu „begründen“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, Ärzte Vollstrecker des MfS in U-Haften und StVE der DDR, Berliner Justiz, Der Spiegel und STASI, Deutscher Bundestag, Deutscher Bundestagspräsident Dr. Lammert, Falsche ärztliche Behandlung im Operativen Vorgang "Merkur", Folter am Volksdichter Dieter Veith im Zuchhaus Untermaaßfeld, Folter im Zuchthaus Rummelsburg zum Zweiten, Gaucks VERDIENSTE in Deutschland, Gewalt-Notoperation auf Befehl des STASI, Hungerstreik Juni 84, Joachim Gauk & STASI, Krieg gegen die STASI 1982-1985, Landgericht Berlin-Rehabilitierungskammer, Pet 4-17-07-4513-031242, Petition Gegen Gauck, Petitionsausschuss, Predigt über Versöhnung Opfer Täter, Psychiatriemißbrauch durch IM Jürgen Rogge Leiter der Psychiatrie im HKH Meusdorf, Recht im Unrechtsstaat der DDR, Rechtsausschuß des Bundestages, Strafanzeige und Strafantrag wegen Folter 11.4.2011, Unterwanderung durch STASI - wie weit ? | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar