Archiv der Kategorie: Generalbundesanwalt

Evidence of Injustice and NO MERCY for Germany´s Victim of political affaire and Torture 38 Years after! Europäisches Ggerichtshof vs. Deutschland: Urteil vom 27.05.19 Az. C-508/18 = Deutschland Deine Staatsanwaltschaften?- Frau Merkel, gehen Sie in Berufung? Ich wette NICHT!

Posted on 26. Oktober 2019 by

            Der ehemalige freiwillige Bereitschaftspoliozist dfer VOPO´s Gen. Roland Jahn hat nach Meseberg 25.5.2016 uneingeschreckte Macht von der Kanzlerin erhalten um die „Aufarbeitung“ im Griff zu behalten. Bundestag durfte ihn dann zum Leiter der Behörde … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AKTUELL, Allein gegen die STASI/MfS der DDR, Aufarbeitung, Aufarbeitung "der Aufarbeitung", Aufarbeitung der Gauckschen Aufarbeitung, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, AUFKLÄRUNG STATT VERKLÄRUNG, Aussenhandel der DDR auf den Knien, § Folter in der DDR/ in STASI-haft, Befehl des Ministers Mielke 14/83, Bereitschaftspolizist a.D. als Aufklärer Roland Jahn, Berliner Charite als Nest der IM Ärzte ?, BStU Lügenimperium, Die Aufarbeitung des SED Unrechts, Generalbundesanwalt, Gewalt-Notoperation auf Befehl des STASI, GUTACHTEN zu Gauckbehörde 2007, Juristische Aufarbeitung des DDR Unrechts, Klageerzwingungsverfahren am Kammergericht : 3 Ws 595/11, Petition Gegen Gauck, Psychiatriemißbrauch durch IM Jürgen Rogge Leiter der Psychiatrie im HKH Meusdorf, Roland Jahn - BEPO der VOPOS der DDR, Urkundenunterdrückung des Joachim Gauck, Verwaltungsgericht Berlin VG 9 AR 7.14 | Hinterlasse einen Kommentar

IIIC 4 – 3133/E/1263/2019: Dienstaufsichts- und Fachaufsichtsbeschwerde an den Berliner Senator für Justiz Dr. Dirk Behrendt – 24.10.2019 persönlich – unverzüglich

Posted on 24. Oktober 2019 by

§ 13 StGB erklärt die Garantenstellung von Staatsorganen und Beamten, zu denen auch Richter gehören und zwar dahingehend, daß ein Beamter, der eine Straftat erkennt verpflichtet ist, die Ausführung der Straftat auch dann zu verhindern, wenn es dafür eine Anweisung, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AKTUELL, Allein gegen die STASI/MfS der DDR, Aufarbeitung, Aufarbeitung "der Aufarbeitung", Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, AUFKLÄRUNG STATT VERKLÄRUNG, Ärzte Vollstrecker des MfS in U-Haften und StVE der DDR, § Folter in der DDR/ in STASI-haft, Befehl des Ministers Mielke 14/83, Bereitschaftspolizist a.D. als Aufklärer Roland Jahn, DDR ein Unrechtsstaat oder was !, Deutscher Bundestagspräsident Dr. Lammert, Die Aufarbeitung des SED Unrechts, Gauck´s und BStU Aufarbeitung -25 Jahre Vergauckelung und Lüge, Gegen das Vergessen, Generalbundesanwalt, Joachim Gauk & STASI, Juristische Aufarbeitung des DDR Unrechts, Petition Gegen Gauck, Roland Jahn - BEPO der VOPOS der DDR, Spezielle Strafvollzugsabteilung Waldheim, Urkundenunterdrückung des Joachim Gauck, Verwaltungsgericht Berlin VG 9 AR 7.14 | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ehemalige Polizeipräsidentin in Berlin, jetzige Generalstaatsanwältin Margarete Koppers braucht keine Belehrung – sie hat Weisungen die sie weiterleitet, an OStAin Schmitz-Dörner zum Beispiel?

Posted on 16. Oktober 2019 by

Menschen, die von der staatlich STASI- gelenkten Strafgerichtsbarkeit der DDR entgegen rechtsstaat-licher Grundsätze verurteilt wurden und einen Fre-iheitsentzug erdulden mussten, haben Anspruch auf eine strafrechtliche Rehabilitierung. Die deutschen Staatsanwaltschaften bieten keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive, um zur … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AKTUELL, Allein gegen die STASI/MfS der DDR, Aufarbeitung "der Aufarbeitung", Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, Aufarbeitung der Verbrechen der IM Ärzte durch die Bundesärztekammer, AUFKLÄRUNG STATT VERKLÄRUNG, § Anstiftung zur Folter im Amt, § Folter, § Folter in der DDR/ in STASI-haft, Einmischung in innere Angelegenheiten der SFRJ, Erpressung in der U-Haft Königswusterhausen, Folter als Bestandteil der Zersetzung, Folter in Deutschland, Gauck´s und BStU Aufarbeitung -25 Jahre Vergauckelung und Lüge, Generalbundesanwalt, GUTACHTEN zu Gauckbehörde 2007, Juristische Aufarbeitung des DDR Unrechts, Oberstes Gericht der DDR, Verwaltungsgericht Berlin VG 9 AR 7.14 | Hinterlasse einen Kommentar

Am 26.9.2019 enterten die verbrüderten Geheimdienstler der BStU das Deutsche Bundesarchiv ? Danach sieht es nämlich aus.

Posted on 14. Oktober 2019 by

Gesprächsnotiz mit der Sekretärin des Präsidenten des Bundesarchivs, Frau Montebauer: Aus dem Gespräch erfuhr ich das per Beschluß des Deutschen Bundestages die BStU samt 1400 Mann in das Bundesarchiv übernommen wird. Auzf mein Schreiben vom 8.10.2019 angesprochen teilte sie mir … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AKTUELL, Aufarbeitung "der Aufarbeitung", Aufarbeitung der Gauckschen Aufarbeitung, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, Gauck´s und BStU Aufarbeitung -25 Jahre Vergauckelung und Lüge, Gegen das Vergessen, Generalbundesanwalt, Roland Jahn - BEPO der VOPOS der DDR, Urkundenunterdrückung des Joachim Gauck | Hinterlasse einen Kommentar

Who is the fucked ( Wessi ) Helge Heydemeyer aus der Gauck – Jahn Behörde?- Übernahmen jetzt die verbrüderten Geheimdienste AUCH die Gedenkstätte U-Haft der STASI in Hohenschönhausen ?!?

Posted on 12. Oktober 2019 by

Gesendet: Samstag, 12. Oktober 2019 um 20:15 Uhr Von: Lauksde@gmx.net An: info@stiftung-hsh.de Betreff: Fw: Einbau des Tigerkäfigs aus der Sammlung der Ged.HSH und Sannierung der 10 Verwahrboxen für den Aufenthalt im Freien obwohl vier gleiche schon am U-Haftkrankenhaus als Tigerkäfige „verkauft“ werden nun an … Weiterlesen →

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Generalstaatsanwältin und die Oberstaatsanwältin Schmitz – Dörner unter Verdacht : Weisungsgebundenes Handeln: Verschleierung der massiven Urkundenunterdrückungen der BStU und der Dienstaufsichtsbeschwerde vom 07.07.2019

Posted on 9. Oktober 2019 by

Die  folgende Dienstaufsichtsbeschwerde wurde der Generalstaatsanwältin und der Generalstaatsanwältschaft und von der Herren des Verfahrens 551 Rh 218/15  zugeleitet.  Die obige unsubstantiierte Antwort anstatt Stellung-nahme wurde am 28.8.2019 gefertigt und am 29.9.2019 an das Landgericht Berlin  als 152 Js 293/15 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AKTUELL, Aufarbeitung "der Aufarbeitung", Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, Aufarbeitung der Verbrechen der IM Ärzte durch die Bundesärztekammer, AUFKLÄRUNG STATT VERKLÄRUNG, Ärzte Vollstrecker des MfS in U-Haften und StVE der DDR, § Folter in der DDR/ in STASI-haft, Berliner Justiz, Generalbundesanwalt, Juristische Aufarbeitung des DDR Unrechts, Psychiatriemißbrauch durch IM Jürgen Rogge Leiter der Psychiatrie im HKH Meusdorf, Urkundenunterdrückung des Joachim Gauck, Verwaltungsgericht Berlin VG 9 AR 7.14 | Hinterlasse einen Kommentar

Wenn Kohls und Merkels AUFARBEITER = verbrüderten Geheimdienste und IM der verbrüderten Justiz tagen zeigen sie kein Gesicht

Posted on 13. Mai 2019 by

Man hütete sich sehr davon die erlesene „Aufarbeiter“ von STASI-Gnaden und REFORM-SOZIALISTEN die keine Vereinigung wollten und immer noch IHRER humaneren DDR nachtrauern  von vorne zu zeigen – zu entlarven. Warum eigentlich? Aus dem Gehei-men läßt sich die Deutsche und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter 18. März 2012, AKTUELL, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Obersten Gerichtes der DDR, Aufarbeitung der Rechtsbeugung des Stadtgerichtes Berlin, Aufarbeitung der STASI - Verbrechen, Aufarbeitung der Verbrechen der IM Ärzte durch die Bundesärztekammer, Aufarbeitung durch die Ärztekammer Berlin, AUFKLÄRUNG STATT VERKLÄRUNG, Ärzte Vollstrecker des MfS in U-Haften und StVE der DDR, § Anstiftung zur Folter im Amt, § Folter, § Folter in der DDR/ in STASI-haft, B-Kader der STASI - Auserwählten für den Ernstfall, Befehl des Ministers Mielke 14/83, Bereitschaftspolizist a.D. als Aufklärer Roland Jahn, Berliner Charite als Nest der IM Ärzte ?, Berliner Justiz, Billiguhren aus Hong Kong und Singapur, BStU Lügenimperium, DDR ein Unrechtsstaat oder was !, DDR war mein Schicksal-mein Untergang, Der Spiegel und STASI, Deutscher Bundestagspräsident Dr. Lammert, Dr. Jörgen Fuchs MfS - Auflöser und IM?, Einmischung in die innere Angelegenheiten Jugoslawiens, Falsche "medizinische" Behandlung, Falsche ärztliche Behandlung im Operativen Vorgang "Merkur", Falsche Diagnose, FDJler im Dienste des MfS, Folter, Folter als Bestandteil der Zersetzung, Folter am Volksdichter Dieter Veith im Zuchhaus Untermaaßfeld, Folter im Strafvollzug Berlin Rummelsburg, Gauck´s und BStU Aufarbeitung -25 Jahre Vergauckelung und Lüge, Generalbundesanwalt, Gewalt-Notoperation auf Befehl des STASI, GUTACHTEN zu Gauckbehörde 2007, HVA Werner GroSSmann, Juristische Aufarbeitung des DDR Unrechts, Oberstes Gericht der DDR, Psychiatriemißbrauch durch IM Jürgen Rogge Leiter der Psychiatrie im HKH Meusdorf, Roland Jahn - BEPO der VOPOS der DDR | Hinterlasse einen Kommentar

551 Rh 3790/06 > 3 Js 448/06 Rehabilitierungsantrag der Zweite

Posted on 29. Oktober 2018 by

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Bild | Posted on 29. Oktober 2018 by | Hinterlasse einen Kommentar

MfS 552 Kass 145/92 Die verhinderte Gerechtigkeit – Vereitelte Kassation eines Folteropfers durch vereinigten/verbrüderten Deutschen Justiz oder wie man aus einem Staatsfeind der DDR zum Staatsfeind der Bundesrepublik machte, nach den Methoden des

Posted on 25. Oktober 2018 by

Es war einmal ein Rechtsstaat….   Erst nach dem Eingang des Antwortschreibens des Generalbundesanwalts vom 22.04.92 reichte ich meinen Kassationsantrag beim Landgericht Berlin ein am 30.4.82 ein der erst am 12.08.92 erfasst wurde.       Schreiben des Folteropfers und … Weiterlesen →

Bild | Posted on 25. Oktober 2018 by | Hinterlasse einen Kommentar

Gauck – Birthler – Jahn: Urkundenunterdrücker und Lügner und Geschichtsverfälscher auftrags der Politik und der verbrüderten Geheimdienste?!? .. für 3 Milliarden Euro bis jetzt!

Posted on 22. Oktober 2018 by

  Mein Brief an den Pastor Gauck – den Leiter der Gauck Behörde vom 7.12.1991   Es folgte  darauf seine Doppeldenunziation und Lüge  im EV 76 Js 1792/93  Täterschutz ! Zweimal steckte  der Gauck inoffiziell diesen IM Bericht / Vermerk … Weiterlesen →

Bild | Posted on 22. Oktober 2018 by | Hinterlasse einen Kommentar