über die REPRESSION in den Strafvollzugseinrichtungen Und Utersuchungsanstalten der STASI-Justiz und deren Exekutive?
Nach dem ersten Generationssprung – 30 Jahre nach der Übernahme der Bundesrep-ublik durch die verbrüderten Geheimdienste und vereinten Justiz BRD – DDR wäre an der Zeit diesen Mitesser endlich durch die Aufgebung des StUG für immer auszudrücken und die 50% STASI-Akte in das Bundesarchiv zu verlegen, damit die noch lebenden Opfer end-lich alle Akte die STASI über sie angeölegt hatte ungeschwärzt und nicht anonymisiert ein-sehen können und nach Wunsch Kopien davcon fertigen lassen können.
Ende September soll der Bundestag die Abwicklung der Stasi-Unterlagen-Behörde beschließen-
Was ist zu tun?
Die Erlärung der 40 (s. Anlage unten) unterzeichnen und weiterleiten!
Liebe an der Stasi- und DDR-Aufarbeitung Interessierte,
wir wollen Ihnen die Erklärung von über 40 ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern, Stasi-Auf-lösern und in der Aufarbeitung Engagierten übermitteln. Sie kritisiert die Pläne des Kult-urausschusses des Deutschen Bundestages, die Stasi-Akten ins Bundesarchiv zu überfüh-ren und die Stasi-Unterlagenbhörde abzuwickeln, bzw. in Teilen an das Bundesarchiv anzugeliedern. Das soll voraussichtlich am 26. oder 27. September vom Bundestag besch-lossen werden.
Unabhängig davon, wie man sich die Langzeitperspektive der Akten vorstellt, weist der Beschluss der Mehrheit aus CDU und SPD im Kulturausschuss, unterstützt von der FDP, so viele Mängel auf, dass er u.E. als Bundestagsvorlage nicht geeignet ist. Wesentliche Punkte, wie die Zukunft der wissenschaftlichen Erforschung der Stasi, die Perspektive der bisherigen 12 Außenstellen des BStU, die Rechtsste-llung der Akten sind vollkommen ungeklärt. Der Antrag soll nach dem Plan der Koaliti-on nach der Sommerpause vom gesamten Bundestag verabschiedet werden. Wir meinen, das Thema sollte noch einmal auf breiterer Basis ( wer ist die breite Basis ? ) dis-kutiert und fachlich abgeklopft werden.
fachlich und entlarvend abgeklopft wurde das schon im Mai 2007!
-nach unserem Kenntnisstand ( nach wessen Kenntnisstand? ) ist die Behauptung durch nichts bewiesen, dass die Akten an ihren jetzigen Standorten, zumeist in den ehe-maligen Bezirksstädten der DDR, archivisch nicht fachgerecht aufbewahrt werden können. Im Gegenteil wären die geplante 5-6 neuen Archiven deutlich teurer und würde einen dreistelligen Millionenbetrag an Investitionen erfordern.
-zwar behauptet der Kulturausschuss, dass alle Außenstellen erhalten bleiben sollen. Der Präsident des Bundesarchivs hat aber in einer Anhörung im Juni deutlich gesagt, dass der sich nicht vorstellen kann, in Ostdeutschland Außenstellen ohne Akten zu betreiben, die „nur“ politische Bildung machen. Diese Außenstellen (7 von 12 ) hängen also ebenso in der Luft, wie die 5 Landesaußenstellen mit Akten, für die bisher keine Investionsmitteln eingeplant sind.
( wer soll die durch den freiwilligen Bereitschaftspolizisten Roland Jahn, der sich damit rühmt seine eigene Stasi-Akten selbst gefälscht zu haben, veran-schlagten 350 Millionen € kassieren? )
-damit hängen gerade die Einrichtungen in den Orten in der Luft, wo im Dezember 1989 die Stasibesetzungen begannen und wo die Menschen bisher am meisten die Akten nachfragten. ( die Menschen können alle nach ihren Akten beim Bundesarchiv schriftlich beantragen wie alle Bürger dieses Landes ohne dabei zu wissen dass sie sich -wie bis jetzt – in den Händen der ehemaligemn Diktaturträger oder verbrüderten Geheimdienstler befinden 5% West und 95%Ost , die 30 Jahre lang nicht entschieden was die Opfer und Betroffenen und “Historiker” essen durften , aber was sie aus ihrer angelegten Akten wissen durften – DAS HÖRT IM BUNDESARCHIV AUF !)
Wievielen Antragstellern hat die BStU den Rat gegeben im Bund-esarchiv nach weiteren Akten zu ihrer Person nachzufragen ???
B E W E IS:
Schaut was ich dort 2006 im Original vorgelegt bekommen hatte!
Akte des Generalstaatsanwalts der DDR und des Obersten Gerichtes der DDR
Standpunkt-zu-Lauks-POLITISCH-2.pdf
Standpunkt-zu-Lauks-POLITISCH.pdf
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-da die Akten rein rechtlich ein Sonderbestand sind, werden sie bis heute juristisch nicht als „normales“Archivgut angesehen. Von daher ist es rechtlich sehr fraglich, ob sie über-haupt in ein „normales“ Endarchiv überführt werden dürfen.
Die Gauck-Birthler Berhörde wurde im obigen Gutachten als verfassungswidrige Mamut-behörde bezeichnet…es darf nicht sein dass ein Archiv eines Unrechtsstaates den es seit 30 Jahren nmivcvht gibt durch den StUG dem Bundesarchivgesetz der Bundesrepublik drübergestülpt wird, es seiu den IHR da unten ALLE wollt BStU Archiv erhalten für den Fall dass die DDR wieder kommt ?!? Sollte nicht zusammenwachsen was zusammenge-hört? Warum dann dieses sich Streuben ? *
-da der Bundesbeauftrage seine bisherige Forschungsabteilung brachial zu einem Archivforschungsbereich umbaut, ( auf wessen Weisung – wer hat die Mittel dafür bereitgestellt oder genbehmigt?!? *) wird die Stasiforschung, die sich sich mit dem Verhältnis von Stasi und Gesellschaft und auch dem Leiden der Opfer beschäftigt,( in welchem von Tausenden von überbezahlten Forschugspro-jeklten ist die Rede von der Repression in Haftanstalten der DDR? – in KEINEM einmzigen!*) faktisch kaputt gemacht.( Was kann die aufarbei-tende Forschung im Bundesarchiv nach der Überführung der Akte dort nicht erhalten ?!? ) Vollkommen unverständlich ist, warum der Kulturausschuss diesen Weg unterstützt. ( BKM will die 30 Jährige Abzocke einfach endlich mit Recht stoppen 3 Mrd€ müssten langen ?*)
Die maßgeblichen Kulturausschussmitglieder meinen, dass ihre Pläne im Sinne der Opfer der DDR-Diktatur sind. Sie berufen sich auf eine Absprache mit der UOKG-Leitung. Unserer Kenntnis ( wessen Kenntniss?*) nach sind allerdings viele (welche?*) Opferverbände und deren Mitglieder über die Pläne zur Abwicklung des BStU nur unzu-reichend informiert oder sogar dagegen. LOL !
Was ist zu tun?
Wenn Sie also ähnliche Zweifel an den Plänen des Kulturausschusses haben, wie die Unterzeichner der angehängten Erklärung
-unterzeichnen Sie sie per mail
-schicken sie an den Kulturausschuss (kulturausschuss@bundestag.de ) des deutschen Bundestages und setzen uns in CC: bueko_1501_berlin2@web.de
-mailen Sie sie an Interessierte weiter
3.8.2019
Mit freundlichen Grüßen
Martin Böttger
Hildigund Neubert
Christian Booß – wurden Sie aus der BStU gefeuert oder sind Sie durch die Er-langung des Dr. Titels für BStU überqualiffiziert oder bekommen Sie da wo Sie sind mehr Geld Herr Dr. Christian Booß?!?
Dr. Cristian Booß ist der Aktivist der ersten Stunde beim Joachim Gauck gwesen, geschulter Kader für das was sein Lehrer allen die unter ihm katzubuckelten beigebracht hatte:
Anlage
Stellungnahme von über ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern und in der Stasi- Auflösung oder Aufarbeitung Engagierten:
Geschichte schreiben immer die Sieger!
Geschichte lässt sich nicht abwickeln – Zum Plan der Regierungskoalition, die Stasi-Unterlagenbehörde abzuwickeln Erklärung von über 40 ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern, bei der Stasi-Auflösung und in der Aufarbeitung der DDR-Geschichte Engagierten
Stand 26.6.2019
Geschichte lässt sich nicht abwickeln – Zum Plan der Regierungskoalition, die Stasi-Unterlagenbehörde abzuwickeln.
Mit der Auflösung der BStU und Verlegung der Reste der STASI Akte in das Bundesarchiv (ohne BStU-Personals ) und Aufhebung des Stasi-Unterla-gengesetzes kann die Aufarbeituzng des MfS erst beginnen und vor allem die Aufarbeitung der “Gauckschen Aufarbeitung 1990-2000”
Stand 26.6.2019
Ausgerechnet im 30. Jahr des Mauerfalls (1. Generationssprung* ) und der Fried-lichen Revolution planen Bundestag und Bundesrat die Abwicklung ( Auflösung*) der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehe-maligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU). Diese Institution gehört zu den wichtigsten Ergebnissen der Bürgerbewegungen in der DDR in den Jahren 1989/90, der vielen Runden Tische, von Demonstrationen und Besetzungen früherer Staatssicherheits-gebäude. Die Aufgabe der BStU war(ERSTENS: die Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung des DDR-Unrechts – Vergessen???) und ist die Sicherung der Akten und sonstigen Unterlagen der Staatssicherheit, die Einsicht für die von Stasi-Maßnahmen Betroffenen ( und Opfern ? ) ( wollte Gauck zuerst gar nicht erlauben-VERGESSEN ??? ) in ihre Akten und die Zurverfügungstellung der Stasi-Unterlagen für die historische Aufarbeitung und Forschung.
Die Bundesregierung hingegen verfolgte schon damals den Plan, die Akten ins Bundes-archiv zu geben, um sie so unter Kontrolle zu haben. Ein Hungerstreik, Unterschriften-sammlungen, Petitionen aus den Regionen und eine Resolution der frei gewählten DDR-Volkskammer ( in der 27 Hauptamtliche hohe Offiziere des MfS reingewählt wurden – die Zahl der IM wurde nie erforscht*) verhin-derten dies jedoch. Der deutsch-deutsche Einigungsvertrag sah schließlich die Sicherung der Akten in der BStU-Sonderbehörde vor.( Dies ist eine Geschichtsverfälsch-ung – zietiert die Stelle wo dieses im Einigungsvertrag steht ?* )
Die Standorte in den ehemaligen Bezirksstädten (Neubrandenburg, Schwerin, Rostock, Halle, Magdeburg, Frankfurt/O, Chemnitz, Dresden, Leipzig, Suhl, Erfurt, Gera), wo couragierte Bürgerinnen und Bürger im Dezember 1989 die Stasi-Bezirksverwaltungen besetzten bzw. zu sichern halfen, sollen jetzt „umstrukturiert“ ( aufgelöst * ) wer-den. Sieben Orten sollen die damals unter hohen Risiken ( welchen genau ? ) erkämpften Akten jetzt entzogen werden. Was mit den Außenstellen insgesamt werden soll, ist vollkommen ungewiss. Obwohl unklar ist, welche Vor- und Nachteile dies mit sich bringt, wollen Bundestag und Bundesrat im Zeitraum Juni bis September dieses Jahres einen BStU-Abwicklungsplan beschließen.
Bislang wurde die Existenz der BStU-Behörde an die Geltungsdauer der Überprüfungen von Personen im öffentlichen Dienst ( FINDEN NICHT MEHR STATT* ) geknüpft, die inzwischen verlängert worden ist. Politischer Hintergrund dafür war, dass diese Überprüf-ungen nicht Aufgabe eines Archives, sondern die einer Behörde zu sein hätten. Es ist offensichtlich widersinnig, dass man einerseits die Möglichkeit für Stasi-Überprüfungen verlängert, zugleich jedoch die BStU abwickeln will. ( warum soll Bundesarchiv die Überprüfungen auf Antrag nicht durchführen können? )
Schutzbehauptung und Propaganda gegen das Bundesarchiv – nenne ich das* Genossen aus der BStU!!!
Würden die BStU-Akten künftig – wie geplant – im Bundesarchiv archiviert, muss bef-ürchtet werden, dass Überprüfungsauskünfte sowie die Akteneinsicht insgesamt poli-tischen Interessen zu folgen haben( haben die DAS nicht bis jetzt gehabt ?* ). Die Führungsspitze des Bundesarchivs als Letztentscheider besteht gegenüber der Bundesregierung aus weisungsgebundenen Beamten, während der jetzige BStU-Bundesbeauftragte unabhängig ist und nicht der Fachaufsicht und ( Sachauf-sicht auch nicht ) der Rechtsaufsicht eines Ressorts untersteht.
UND so funktionieren NUR die Geheimdienste in Deutschland- ihr Selbststeller! L O L!!!
Unklar ist auch das Schicksal historischer Forschung zur Staatssicherheit. Die entsprech-ende BStU-Abteilung wurde inzwischen zu einer „archivwissenschaftlichen Abteilung“ umdeklariert, um die Reste dieser Abteilung für einen Übergang ins Bundesarchiv „pass-fähig“ zu machen. Damit ist unklar, wo die Stasi-Forschung künftig stattfinden wird. Die derzeitige historische universitäre Forschung deckt dies u.a. wegen der Komplexität des Stasi-Unterlagenbestandes und der Nichtexistenz einer Geheimdienstforschung in Deut-schland bisher kaum ab. ( Weitere dreistelligen Millionbeträge DAFÜR gefällig? *)
Die Stasi-Akten haben insgesamt einen hohen Quellenwert, ( das heißt, das die BStU davon ausgeht- behauptet, dass alles was in den Akten steht wahr ist IST ES ABER NICHT UND NIEMALS ! ) da sie umfang-reich Auskunft über das Wirken der DDR-Geheimpolizei geben.( warum gibt man die weder dem Gericht noch den Opofern preis??? ) Sie können nicht nur ehemaligen DDR-Bürgern (darunter auch jenen, die nicht direkt verfolgt wurden) helfen, ihre Biogra-phien zu rekonstruieren und so beispielsweise festzustellen, warum ihnen Reisen aus oder in die DDR oder auch Karrierewege versperrt blieben. Diese Unterlagen sollten in einer Sonderbehörde erhalten bleiben und weiter umfassend zugänglich sein. Die Archive in den bisherigen BStU-Außenstellen wiederum sollten archivarisch modernisiert werden.
Der zuständige Kulturausschuss des Bundestages versucht derzeit, den Opfern der DDR-Repression die geplante Abwicklung der BStU-Behörde schmackhaft zu machen, indem man einen „Opferbeauftragten“ installieren will. Es ist in Ordnung, wenn die Opferver-bände einen „Opferbeauftragten“ für sinnvoll halten; diese Ankündigung darf aber nicht zu einem Kuhhandel für die Abwicklung der BStU-Behörde führen.
( Roland Jahn wollte SELBST diese Rolle für sich haben! – der prahlt eiunem Folteropfer gegenüber, seine eigenen Aklte SELBST gefälscht zu haben; während sie noch im Besitz seines Vaters waren oder als Leiter der BStU von Merkel´s Gnaden?!? * )
Aufarbeitung ist auch politische Bildung, eine Ausdünnung ( welche Ausdünnung ?*) wäre angesichts wachsender Politikmüdigkeit nicht nur in Ostdeutschland kontrapro-duktiv. Hinzu kommt, dass die BStU-Behörde inzwischen vor allem im ostmitteleuropä-ischen, aber auch im asiatischen Ausland „Blaupause“ für den Aufbau vergleichbarer oder ähnlicher Institutionen war. Bei einem Rückbau der BStU hätten junge Demokratien es dort künftig ungleich schwerer.( In welchen Ländern genau ? – aufzählen ! )
Anstatt sie zu zerschlagen, rufen wir zur Ertüchtigung ( geht das auch Deutsch?, vers-tändlicher ? – heißt das noch mehr Macht den verbrüderten Geheim-dienstlern darin? und um noch mehr Geld – 350 Mio € für die Digitalisie-rung ? ) der Stasiunterlagen-Behörde und ihrer Außenstellen auf. Geschichte lässt sich nicht abwickeln.
Unterschriften bislang:
Stand Juni 2019
Dr. Hubertus Knabe hat seine Bezeichnung Tigerkäfige für Verwahrboxen als Quelle übernommen für die Verwahrboxen am U-Haftkrankenhaus in HSH.
Der Künstler sagte DIE WAHRHEIT über Charakter des Joachim Gauck besser als es ein Journalist je tun wird.
Mein Freund und Fotograf Edmund Kaspersky hat den Tigerkäfig aus Rummelsburg verewigt als Zeugen der Repression im Strafvollzug und UI-Haftanstalten der DDR.
Einer der 12 Tigerkäfige im Erziehungsbereich ANTON 1 und ANTON 2 im Haus 6 ( Ausländervollzug) der StVE Berlin Rummelsburg
Gauck war der Lehrer von vielen der Untzerzeichner
Erst in der DDR wurden in allen Zuchthäusern der Republik in den Arrestzellen solche Käfige eingebaut die unter Strafgefangenen als TIGERKÄFIGE bezeichnet wurden.
Thomas Auerbach, ( wurde auch als ) Jugenddiakon gefeuert ehem. leehrling bei Pastor Gauck .BStU-Forschung – seit der Wende bei der Bundeszentrale für Poliotische Bildung als Geschichtsverfälscher der Repression in den StVE und UHA der DDR mit Jahn Roland zuisammen ! – WIE?
Pfr. Andreas Bertram , Königshain, Stellv. Vors. des Bürgerbüro. Verein zur Aufar-beitung von Folgeschäden der SED-Diktatur Berlin, ehemals Arbeitskreis Solidarische Kirche und Gründungsmitglied SDP Leipzig
Stephan Bickhardt, Leipzig, Polizeiseelsorger
Marianne Birthler, Berlin, ehem. Bundesbeauftragte
Heidi Bohley, ehem. Halle Zeit-Geschichten e.V.
Dr.Martin Böttger, Zwickau, Vors. des Martin-Luther- King-Zentrums Werdau
Andreas Bochmann, Chemnitz
Christine Burkhard, Werdau, Martin-Luther-King-Zentrum Werdau
Kathrin Eigenfeld, Mitbegründerin des Neuen Forum, Rügen
Manfred Eulitz, Flöha
Gisela Freimark, Perleberg
Hans-Peter Freimark, Dokumentationszentrum Perleberg,
Dr. Bastian Fromm, Stockholm
Joachim Goertz, Pfarrer, Berlin (früher AKSK und SDP)
Dr. Udo Grashoff, Halle, Zeit-Geschichten e.V.
Thomas Dahnert, Berlin, Bibliotheksleiter
Christian Dietrich, Klettbach, Pfr., ehem. Landesbeauftragter Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Gilbert Furian, Autor
Gerold Hildebrand, Berlin, Mitarbeiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Ralf Hirsch, Berlin
Dorothea Höck, Erfurt
Eckart Hübener, Rambow, Pfarrer
Almut Ilsen, Berlin, Fotografin und Autorin
Freya Klier, Filmemacherin, Autorin
Kal-Ludwig von Klitzing, ehem. Vor. Des Runden Tisches Frankfurt/Oder
Oliver Kloss, Leipzig, IfM-Archiv
Margitta Kupler, Berlin, ehem. AG Sicherheit
Anne Kupke, Halle, Zeit-Geschichten e.V.
Uwe Lehmann, Berlin, ehem. Arbeitskreis Solidarische Kirche, Mitbegründer von Bündnis 90
Petra Morawe, Berlin, Beiratsmitglied der BStU – was war sie in der DDR /Abschluß ?
Carsten Müller, Werdau, stv. Vorsitzender Martin-Luther-King-Zentrum
Rainer Müller, Neues Forum Leipzig, ehemals Arbeitskreis Gerechtigkeit
Dr. Ehrhart Neubert, Pfarrer und Historiker
Hildigund Neubert, Sts a.D. und ehem. Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Thüringen
Rudi Pahnke, Pfr., ehem. Mitbegründer des Demokratischen Aufbruch
Christoph Polster, Cottbus, Pfarrer, Verein Aufarbeitung Cottbus e.V.
Ursula Popiolek, Berlin, Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Kommunismus
Frank Sonntag, Leipzig, Journalist MDR
Utz Rachowski, Reichenbach, Autor
Rüdiger Rosenthal, Berlin, freier Autor
Salli Sallmann, Berlin, Autor
Werner Schulz, ehemal. Mitglied des Europarlamentes
Holger Stark, Klein-Wangelin, Künstler
Detlef W. Stein, Berlin, Bürgerkomitee “15. Januar”
Margarita Stein, OsteuropaZentrum Berlin
Manfred Steinchen, Crimmitschau
Esther-Marie Ullmann-Goertz, Berlin
Barbara Sengewald, Erfurt, Gesellschaft für Zeitgeschichte
Matthias Sengewald, Erfurt, Gesellschaft für Zeitgeschichte
Dr. Rita Sélitrenny, Bürgerkomitee Leipzig
Rolf Schwanitz, Plauen, ehem. Volkskammer- und Bundestagsabg, Staatsmin. a.D., SPD
Susanne Wallmann, Berlin, Kulturmanagerin integral-art.de
H. Johannes Wallmann, Berlin, Komponist
Konrad Weiss, Autor
Thomas Wernicke, Potsdam
Franziska Wolf, Langenbernsdorf/Sachsen
Thilo Weichert, Kiel, Netzwerk Datenschutzexpertise
SO “arbeitet” Gauck´s – Birthler´s & Jah´s Behörde auch noch nach 30 Jahren!
Nach dem auf Weisung des Joachim Gauck und seinen Stiefellecker vom Bayrischen Datenschutzbeauftragten Aktivisten der ersten Stunde Dr. Geiger, Gauck´s Sonderrechercheur und übernommene Leiter des MfS Archivs Oberst Becker ( R.I.P. ) bereits am 11.4.94 im SiVo der MfS Terrorabwehr MfS XXII/4 2.500 Akte( von 10501 insgesamt ) des Adam Lauks vorfand, legte er die der Behördenleitung vor: Gauck, Geiger, Förster und Both(BND) … vor.
Die Frage an die oben angeführten Unterzeichner:
Seid IHR der Deutschen Sprache so weit mächtig, dass Ihr auf den nächsten zwei Akten – Blatt 83 vund Blatt 84 aus der Führung der Vorbereitung meiner Akteneinsicht als Betroffener und Opfer des MfS aus dem Behörden Vorgang 001488/92Z entnehmen könnt, dass Oberst Becker auf seiner Suche nach Straf- und Gefangenenakte ( E-Akte > Erzieherakte ) am
17.1.94 die Bänder 1;2;3;4;5 und 8 der Verfahrensakte als vorhanden ausgewiesen hatte ?!?
So einfach ist die Lüge der BND Dame Probst zu entlarven und sie als Lügnerin und Urkundenunterdrückerin auf Befehl zu überführen.
Was braucht der Generalbundesanwalt noch um gegen Roland Jahn und BStU kraft seines Amtes und Gesetzes vorzugehen ? Die Genehmigung der Kanzlerin oder der Geheimdienste?
Blatt 100 des Behörden Vorgangs 001488/92Z
Protokoll über die Vorbereitung und Durchführung der Aktenein-sicht eines Betroffenen
/Warum ohne Datum der Erstellung des Protokolls ? /
Seid IHR Experten genug, als MfS-Auflöser und ehemalige Lehrlinge und Stiefel-lecker von Gauck, von Birthler und jetzt Jahn um dem Blatt 100 zu entnehmen, dass MIR als Opfer die Einsicht in MEINE eigene Verfahrensakte als NICHT MÖGLICH gekennzeichnet sind?!?
Wagt sich E I N E R Kommentar unten abzugeben?An diese WAHRHEIT wird sich KEINER wagen, weil Gauck – Birthler – Jahn bewußt Verbrecher an der Wahrheit sind !
Am 30.6.2017 wurde die BStU erstmalig seit 28 Jahren und erst beim Dritt-auftrag vom Landgericht Berlin – googelt nach 551 Rh 218.15 damit ihr sieht und Euch alle überzeugen könnt WIE die Gauck – Birthler – Jahn Beh-örde in meinem Falle eines Folteropfers und Opfers eines politisch-operativen Prozesses des MfS ihrer ERSTEN Aufgabe: Zuarbeit zur juristi-schen Aufarbeitung des DDR Unrechts nachgekom-men ist, um zu begreifen warum diese durch Erpressung der Stasi entstandene verfassungswidrige Behörde endlich restlos aufgelost, StUG aufgehoben und die Akten-Restbestände in das Bundesarchiv und unter das Bundesarchivgesetz gehört und nicht weiter unter das Gesetz das MfS noch in der DDR beschlossen hatte zum eigenen Schutz vor Strafverfolg-ung und Entlarvung der Täter und Machenschaften der 86.000 MfS Offiziere im Innland.
Die BStU musste durch das Landgericht Berlin nach 6 Monaten abgemahnt werden, seiner gesetzlich verankerten Pflicht nachzukommen. Die BND Angehörige Frau Jutta Probst, die als Aktivistin der ersten Stunde zusammen mit dem inzwischen enttarnten BND Mann Hartald Both brauchte 7 Monate um die Akte – 10501-Seite- zu sichten um am 23.1.2019 das dreiseitige Antwortschreiben-im Verlauf, an das Landgericht mit der kapitalen falschen Tatsachenbehauptung:
“Verfahrensakten liegen hier nicht vor.” Als Punkt 3 der Anlage fügt sie die aber die 353 geschwärzten und anonymi-sierten Sei ten Seiten aus den Verfahrensakten ( Blatt 83 ) und für mich für die Akteneinsicht gesperrten Gerichtsakten vom Blatt 100.
Auszug aus dem operativen Vorgang “Merkur”- Popsition 3 : Verfahrensakte.
Unter den 353 Seiten des Operativ Vorgangs “Merkur” befinden sich Akten aus dem Band 12, bei deren Zusammensetzung nach ihrem Ermessen die für die Rehabil-itierung von Wichtigkeit seien, beging Frau Jutta Probstabsichtlich, Weisung befolgend, die inzwischen 8. massive Urkundenunterdrückung IHRER Behörde seit 1991. Die Urkun-denunterdrückungen sind gezielt so vorgenommen dass das Rehabilitioerungsverfahren ausgebremst wird, mit der Aufgabe die Rechtsbeugung im politisch-operativen Prozess vom 26.4.1983 am Stadtbezirgsgericht Berlin – Mitte Littenstrasse-DDR und des Obersten Gerichtes der DDR zu vertuschen, weil damalige führenden Juristen größtenteil nach den absolvierten dreimaligen Wochenendlehrgängen ( wie damals nach den NAZIS ) in der Neuen – nun Gesamtdeutschen Justiz ihre bTätigkeit fortsetzen kopnnten mit einigen Aus.nahmen. Da bfür die Fortsetzung der Tätigkeit im Rechtsstaat keiner der übernomme-nen Richtern in der DDR an einem politischen Prozess nicht beteiligt gewesen sein durfte, muss mein damaliger Prozess, der ins Lehrbuch als Beispiel für politische Prozesse der DDR-Stasi-Justiz rein gehört, unrehabilitiert bleiben.
Beweis für die massive Urkundenunterdrückung der BStU -Jahn Behörde begeht die BN-Dame Jutta Probst in dem Sie bereits das Landhericht Berlin hinter´s Licht führt und Inhaltsverzeichnis unterdrückt .. W A R U M DFAS ? – wirft sich die logische Frage auf:
Die Vernehmungsprotokolle vom 26. und 29.7.82 sowie Vernehmungsprotokol vom 28.7.82 sind aus dem Band 12 vermutlich vor der Erfassung durch BStU-Pasginierer rausgenommen worden, obwohl sie dem damaligen Richter Dr. Kopatz vorgelegen hatten?
