NO FAKE NEWS !!!

Bei der gestrigen Geburtstagsparty zum 83 Geburtstag von Wolf Biermann waren Marianne Birthler, Roland Jahn und  Angela Merkel unter den Gratulanten. Dabei behauptete  der ehemalige frei-willige Bereitschaftspolizist Roland Jahn, dass nach dem Übergang der BStU in das Bundesarchiv dort für die Stasiunterlagen weiterhin  das Stasiunterlagengesetz gelten wird, das heißt KEINE Veränderung-en; es wird weiter geschwärzt und anonymisiert.  Bei der Übernahme  des Bundesarchivs ginge es dem Jahn nur um mehr Geld für die Mitarbeiter der BStU, es ginge um weitere 300 Mio € für die Digitalisierung und 50 Mio € für anlegen einer Digitalisierungsstraße – obwohl die im Bundesarchiv längst funktioniert !  Das Kuriose bei dieser Behauptung des Roland Jahn der geprahlt hatte, seine eigenen STASI-Akte selbst gefälscht zu haben ist, dass er JETZT schon weiß das StUG seine Gültigkeit behält, obwohl die Entscheidung DARÜBER erst nächstes Jahr nach dem Urlaub im Bundestag zu erwarten sei ?!?

berichtet  DIE DIENSTSTELLE 1/76 – Vereinigung für operative Aufklärung

Für die Unterzeichner und alle Lemminge des Systems; wissen sie alle dass Kohl und Schäuble 22.000 Hauptamtliche – Offiziere des MfS in die eigene Dienste übernommen werden mussten, und übernommen wurden? und zwar:

HA IX – Untersuchungsorgane des MfS; HA VII – Dezernat K-1 bei der KRIPO und HA VII/8 – Die Abwehr im Strafvollzug ( 15.000 Mann ) und zuzüglich weitere 7000 aus der Zollverwaltung der DDR!?

“And no one, no government agency has jurisdicti-on over the truth.” 

Am 26. September 2020 hatte der Bundestag die Abwicklung der Stasi-Unterlagen-Behörde beschlossen bzw.  das Bundesarchiv an die verbrüderten Geheimdienstler übergeben.

Wie lautete die Erpressung von Merkel am 25.5.2016 in Meseberg?

„Die Auflösung der BStU und Verlegung der STASI-Akte in das Bundesarchiv kommt nicht in Frage; es bleibt alles wie es ist und Roland Jahn wird wieder als Leiter eingesetzt! – oder (Gabriel und Nahles ) Ihr könnt EUREN Integrationsgesetz vergessen! “  Quelle: der gefeuerte Historiker und Volljurist Dr. Klaus Bästlein – deswegen?

Was ist zu tun?

Die Erklärung der 40 (s. Anlage unten) unterzeichnen und weiterleiten!

Haben wir auf dem Bild künftigen Bundespräsidenten?

Die SED – Opferbeauftragte zwischen der zwei größten Verrätern der Wahren Opfer der DDR-STASI-Justiz Roland Jahn und Dieter Dombrowski. Sie soll eine Bürgerrechtlerin  gewesen sein (!? ) Auf Ihre Reaktion auf meinen Antrag  mir behilflich zu sein: Akteneinsicht in alle 10 501 Seite die MfS zu meiner Person nachweislich gesammelt hatte.

Darunter: Prozessakte; Gesundheitsakte,  E-Akte ( Erzieher-Akte oder sog. Gefangenenpersonalakte worunter sich die Maßnahmepläne für „medizinische Betreuung nach gegebenen Weisungen und Befehlen des MfS und aber auch die Maßnahmepläne für zwei Liquidierungsversuche befinden müssen.

Der  erpresserisch wieder eingesetzter Leiter der BStU von Merkels Gnaden Roland Jahn der ehemalige freiwillige ausgezeichnete Bereitschaftspolizist der VOPO´S belog das erste Mal öffentlich am dritten Tag seines neuen Amtes alle Anwesende im Saal bei der Vorstel-lung bei  Knabe: „Ich wollte nicht in der verhassten Nationalen  Volksarmee dienen und meldete mich bei der Bereitschaftspolizei des MdI und leistete dort mein Wehrersatzdienst ab.“

Als ich ihn bei der Wortmeldung fragte warum er nicht zu den Bausoldaten gegangen ist sagte er: „Ich habe  nicht gewußt, dass es so was gibt.“ (???) Wer das mit Sicherheit ihm gesagt haben muss war sein Vater ,als Offizier im besonderen Einsatz (OibE ) Leiter der Repräsentanz von „Carl Zeiss“ Jena… in London, der die STASI – akte seines Sohnes Roland in seinem Nachlass hatte (?!?). Zwei Jahre nach seinem Amtsantritt führte Jahn die Akte in die BStU. Er  und sein Vater hatten Zeit genug die Akte zu fälschen was ihm die Karriere brachte die er hat.

Nämlich, Roland Jahn hatte  vor einem prominenten Folteropfer des MfS regelrecht damit geprahlt- seine STASI-Akte selbst gefälscht zu haben.

DAFÜR: für Sozialisten, Kandidatenoder sogar Mitglied der SED?

Die Aufarbeiter der Geschichte der DDR-STASI-Justiz und deren Exekutive und der SED-Diktatur – erledigen die Sieger der Wende – Hier sieht man die Individuen ohne Gesichter die der Einladung der IM „Victoria“  alias Kahane folgten. Die Geschichte schreiben immer noch die Sieger. Die staatlich und fürstlich überbezahlten  Geschichtsfälscher.

Liebe an der Stasi- und DDR-Aufarbeitung Interessierte,

wir wollen Ihnen die Erklärung von über 40 ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern, Stasi-Auflösern und in der Aufarbeitung Engagierten übermitteln. Sie kritisiert die Pläne des Kulturausschusses des Deutschen Bundestages, die Stasi-Akten ins Bundesarchiv zu überführen und die Stasi-Unterlagenbehörde abzuwickeln, bzw. in Teilen an das Bundesarchiv einzugeliedern. Das soll voraussichtlich am 26. oder 27. September vom Bundestag beschlossen werden.

Unabhängig davon, wie man sich die Langzeitperspektive der Akten vorstellt, weist der Beschluss der Mehrheit aus CDU und SPD im Kulturausschuss, unterstützt von der FDP, so viele Mängel auf, dass er u.E. als Bundestagsvorlage nicht geeignet ist. Wesentliche Punkte, wie die Zukunft der wissenschaftlichen Erforschung der Stasi, die Perspektive der bisherigen 12 Außenstellen des BStU, die Rechtsstellung der Akten sind vollkommen ungeklärt. Der Antrag soll nach dem Plan der Koalition nach der Sommerpause vom gesamten Bundestag verabschiedet werden. Wir meinen, das Thema sollte noch einmal auf breiterer Basis diskutiert und fachlich abgeklopft werden.

-nach unserem Kenntnisstand ist die Behauptung durch nichts bewiesen, dass die Akten an ihren jetzigen Standorten, zumeist in den ehemaligen Bezirksstädten der DDR, archivisch nicht fachgerecht aufbewahrt werden können. Im Gegenteil wären die geplante 5-6 neuen Archiven deutlich teurer und würde einen dreistelligen Millionenbetrag an Investitionen erfordern.

zwar behauptet der Kulturausschuss, dass alle Außenstellen erhalten bleiben sollen. Der Präsident des Bundesarchivs hat aber in einer Anhörung im Juni deutlich gesagt, dass der sich nicht vorstellen kann, in Ostdeutschland Außenstellen ohne Akten zu betreiben, die „nur“ politische Bildung machen. Diese Außenstellen (7 von 12 ) hängen also ebenso in der Luft, wie die 5 Landesaußenstellen mit Akten, für die bisher keine Investitionsmitteln eingeplant sind.

-damit hängen gerade die Einrichtungen in den Orten in der Luft, wo im Dezember 1989 die Stasibesetzungen begannen und wo die Menschen bisher am meisten die Akten nachfragten.

-da die Akten rein rechtlich ein Sonderbestand sind, werden sie bis heute juristisch nicht als „normales“ Archivgut angesehen. Von daher ist es rechtlich sehr fraglich, ob sie überhaupt in ein „normales“ Endarchiv überführt werden dürfen.

-da der Bundesbeauftrage seine bisherige Forschungsabteilung brachial zu einem Archivforschungsbereich umbaut, wird die Stasiforschung, die sich sich mit dem Verhältnis von Stasi und Gesellschaft und auch dem Leiden der Opfer beschäftigt, faktisch kaputt gemacht. Vollkommen unverständlich ist, warum der Kulturausschuss diesen Weg unterstützt.

Die maßgeblichen Kulturausschussmitglieder meinen, dass ihre Pläne im Sinne der Opfer der DDR-Diktatur sind. Sie berufen sich auf eine Absprache mit der UOKG-Leitung. Unserer Kenntnis nach sind allerdings viele Opferverbände und deren Mitglieder über die Pläne zur Abwicklung des BStU nur unzureichend informiert oder sogar dagegen.

Was ist zu tun?

Wenn Sie also ähnliche Zweifel an den Plänen des Kulturausschusses haben, wie die Unterzeichner der angehängten Erklärung

-unterzeichnen Sie sie per mail

-schicken sie an den Kulturausschuss (kulturausschuss@bundestag.de ) des deutschen Bundestages und setzen uns in CC: bueko_1501_berlin2@web.de

-mailen Sie sie an Interessierte weiter

3.8.2019

Mit freundlichen Grüßen

Martin Böttger  –  Hildigund Neubert  –  Christian Booß

Anlage:

Stellungnahme von über 40 ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern und in der Stasi- Auflösung oder Aufarbeitung Engagierten:

Erklärung von über 40 ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern, bei der Stasi-Auflösung und in der Aufarbeitung der DDR-Geschichte Engagierten

        Geschichte lässt sich nicht abwickeln – Zum Plan der Regierungskoalition, die Stasi-Unterlagenbehörde abzuwickeln  

Stand 26.6.2019:

Ausgerechnet im 30. Jahr des Mauerfalls und der Friedlichen Revolution planen Bundestag und Bundesrat die Abwicklung der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU). Diese Institution gehört zu den wichtigsten Ergebnissen der Bürgerbewegungen in der DDR in den Jahren 1989/90, der vielen Runden Tische, von Demonstrationen und Besetzungen früherer Staatssicherheitsgebäude. Die Aufgabe der BStU war und ist die Sicherung der Akten und sonstigen Unterlagen der Staatssicherheit, die Einsicht für die von Stasi-Maßnahmen Betroffenen in ihre Akten und die Zurverfügungstellung der Stasi-Unterlagen für die historische Aufarbeitung und Forschung. Die Bundesregierung hingegen verfolgte schon damals den Plan, die Akten ins Bundesarchiv zu geben, um sie so unter Kontrolle zu haben. Ein Hungerstreik, Unterschriftensammlungen, Petitionen aus den Regionen und eine Resolution der frei gewählten DDR-Volkskammer verhinderten dies jedoch. Der deutsch-deutsche Einigungsvertrag sah schließlich die Sicherung der Akten in der BStU-Sonderbehörde vor.

Die Standorte in den ehemaligen Bezirksstädten (Neubrandenburg, Schwerin, Rostock, Halle, Magdeburg, Frankfurt/O, Chemnitz, Dresden, Leipzig, Suhl, Erfurt, Gera), wo couragierte Bürgerinnen und Bürger im Dezember 1989 die Stasi-Bezirksverwaltungen besetzten bzw. zu sichern halfen, sollen jetzt „umstrukturiert“ werden. Sieben Orten sollen die damals unter hohen Risiken erkämpften Akten jetzt entzogen werden. Was mit den Außenstellen insgesamt werden soll, ist vollkommen ungewiss. Obwohl unklar ist, welche Vor- und Nachteile dies mit sich bringt, wollen Bundestag und Bundesrat im Zeitraum Juni bis September dieses Jahres einen BStU-Abwicklungsplan beschließen.

Bislang wurde die Existenz der BStU-Behörde an die Geltungsdauer der Überprüfungen von Personen im öffentlichen Dienst geknüpft, die inzwischen verlängert worden ist. Politischer Hintergrund dafür war, dass diese Überprüfungen nicht Aufgabe eines Archives, sondern die einer Behörde zu sein hätten. Es ist offensichtlich widersinnig, dass man einerseits die Möglichkeit für Stasi-Überprüfungen verlängert, zugleich jedoch die BStU abwickeln will.

Würden die BStU-Akten künftig – wie geplant – im Bundesarchiv archiviert, muss befürchtet werden, dass Überprüfungsauskünfte sowie die Akteneinsicht insgesamt politischen Interessen zu folgen haben. Die Führungsspitze des Bundesarchivs als Letztentscheider besteht gegenüber der Bundesregierung aus weisungsgebundenen Beamten, während der jetzige BStU-Bundesbeauftragte unabhängig ist und nicht der Fachaufsicht und der Rechtsaufsicht eines Ressorts untersteht.

Unklar ist auch das Schicksal historischer Forschung zur Staatssicherheit. Die entsprechende BStU-Abteilung wurde inzwischen zu einer „archivwissenschaftlichen Abteilung“ umdeklariert, um die Reste dieser Abteilung für einen Übergang ins Bundesarchiv „passfähig“ zu machen. Damit ist unklar, wo die Stasi-Forschung künftig stattfinden wird. Die derzeitige historische universitäre Forschung deckt dies u.a. wegen der Komplexität des Stasi-Unterlagenbestandes und der Nichtexistenz einer Geheimdienstforschung in Deutschland bisher kaum ab.

Die Stasi-Akten haben insgesamt einen hohen Quellenwert, da sie umfangreich Auskunft über das Wirken der DDR-Geheimpolizei geben. Sie können nicht nur ehemaligen DDR-Bürgern (darunter auch jenen, die nicht direkt verfolgt wurden) helfen, ihre Biographien zu rekonstruieren und so beispielsweise festzustellen, warum ihnen Reisen aus oder in die DDR oder auch Karrierewege versperrt blieben. Diese Unterlagen sollten in einer Sonder-behörde erhalten bleiben und weiter umfassend zugänglich sein. Die Archive in den bishe-rigen BStU-Außenstellen wiederum sollten archivarisch modernisiert werden.

Der zuständige Kulturausschuss des Bundestages versucht derzeit, den Opfern der DDR-Repression die geplante Abwicklung der BStU-Behörde schmackhaft zu machen, indem man einen „Opferbeauftragten“ installieren will. Es ist in Ordnung, wenn die Opferverbände einen „Opferbeauftragten“ für sinnvoll halten; diese Ankündigung darf aber nicht zu einem Kuhhandel für die Abwicklung der BStU-Behörde führen.

Aufarbeitung ist auch politische Bildung, eine Ausdünnung wäre angesichts wachsender Politikmüdigkeit nicht nur in Ostdeutschland kontraproduktiv. Hinzu kommt, dass die BStU-Behörde inzwischen vor allem im ostmitteleuropäischen, aber auch im asiatischen Ausland „Blaupause“ für den Aufbau vergleichbarer oder ähnlicher Institutionen war. Bei einem Rückbau der BStU hätten junge Demokratien es dort künftig ungleich schwerer.

Anstatt sie zu zerschlagen, rufen wir zur Ertüchtigung der Stasiunterlagen-Behörde und ihrer Außenstellen auf. Geschichte lässt sich nicht abwickeln.

Unterschriften bislang: Stand Juni 2019

Der Künstler sagte DIE WAHRHEIT über Charakter des Joachim Gauck besser als es ein Journalist je tun wird.

Wer von  „diesen 40 ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern, bei der Stasi-Auflösung und in der Aufarbeitung der DDR-Geschichte Engagierten“ in der Gauck  Behörde vom größten Lügner, Betrüger und Hochstapler ausgebildet wurden, wäre interessant  zu vermerken, um zu wissen als Was die von dort in die Aufarbeitung geschickt wurden.

“And no one, no government agency has the jurisdiction over the truth.” – Fox Mulder Said in Gefallener Engel.

Thomas Auerbach, Jugenddiakon, ehem. BStU-Forschung

Der nächste Mediengeile, Aufklärerpapst von Merkels Gnaden Roland ahn, hier beim Posing in Dr. Knabes „Tigerkäfig“, war der Jenige der mit dem Assi Thomas Auerbach die Verwahrboxen für den Aufenthalt im Freien in „Tigerkäfige“ umgetauft hatte., in der U-Haft Gera.

Dr. Hubertus Knabe hat seine Bezeichnung Tigerkäfige für Verwahrboxen als historische Quelle(!) übernommen für die Verwahrboxen für den täglichen Aufenthalt im Freien am U-Haftkrankenhaus der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen, die der nächste Lügner und Betrüger aus dem Niederlassung der verbrüderten Geheimdienste des Joachim Gauck der sexbesessene und diensthabende Samenspender  auf meinen Antrag und Betreiben gefeuerter Dr. Hubertus Knabe, an die Wand das Schandlappn (oben) davor hing.

Thomas Auerbach und Roland Jahn sind Knabes „historische Quelle“ – Paten

Thomas Auerbach ( wurde als Assi aus der Diakonie gefeuert und  in Reg-imegegner umlegendiert um aus dem Knast in den Westen zum Stückpreis verkauft zu werden- wie 33.000 andere. Dort angekommen enterte er, mit Hilfe derer die schon da waren, das Gesamtdeutsche Institut und gleich nach der Wende kam er in die zwischen Gorbatschow und Kohl weggedealte DDR zusammen mit dem  Jungreporter von „KONTRASTE“ –Roland Jahn um der Welt die Tigerkäfige aufzuklären… um die wahren Tigerkäfige der STASI-Justiz und deren Exekutive  als Endstation der Entwürdigung und Stätte für die Umformung zur sozialistischen Persönlichkeit aus der jüngsten, nun auch Gesamtdeutschen Geschichte zu tilgen, die Opfer die darin auch in den Selbstmord getrieben wurden und die Folter, Misshandlungen im Strafvollzug der DDR aus der Geschichte der STASI-SED Diktatur auszuradieren.

Nach der Schulung und Ausbildung bei Gauck landete er in der Bundes-zentrale für die politische Bildung, wo ich ihn dann fand und per Twitter aufforderte diese seine und Jahns Geschichtsverfälschung richtig zu stellen. Was kam war wie immer Schweigen und Ignoranz der Stimmen und Erfahrungen von wahren STASI – Opfern. Auch den Umgang mit wahren Zeitzeugen muss er bei Gauck eingetrichtert bekommen haben.

Die Frage ist. Wie viele von folgenden emsigen Unterzeichnern rine ähnliche Vita vorzu-weisen hätten, bzw. wie viele vom Blutgeld der wahren Opfer der STASI-Repression bis jetzt eingesaugt hatten, in dem die Schicksale vieler wahren Opfer nach der biologischen Lösung, in die Dunkelheit und Vergessenheit versinken ?!? War das nach der NSDAP Zeit nicht so ähnlich?

Unterschriften gegen die Auflösung der BStU wurde ad hoc gestartet – wer alles unterschrieben hat steht hier auf der Liste:

Pfr. Andreas Bertram , Königshain, Stellv. Vors. des Bürgerbüro. Verein zur Aufarbeitung von Folgeschäden der SED-Diktatur Berlin, ehemals Arbeitskreis Solidarische Kirche und Gründungsmitglied SDP Leipzig

Stephan Bickhardt, Leipzig, Polizeiseelsorger  ( HA VII/8 ? )*

Marianne Birthler, ehem. Bundesbeauftragte ( OibE des DDR Außenhandels?)*

Heidi Bohley, ehem. Halle Zeit-Geschichten e.V.

Dr. Martin Böttger, Zwickau, Vors. des Martin-Luther- King-Zentrums Werdau

Andreas Bochmann, Chemnitz

Christine Burkhard, Werdau, Martin-Luther-King-Zentrum Werdau

Kathrin Eigenfeld, Mitbegründerin des Neuen Forum, Rügen

Manfred Eulitz, Flöha

Gisela Freimark, Perleberg

Hans-Peter Freimark, Dokumentationszentrum Perleberg,

Dr. Bastian Fromm, Stockholm

Joachim Goertz, Pfarrer, Berlin (früher AKSK und SDP)

Dr. Udo Grashoff, Halle, Zeit-Geschichten e.V.

Thomas Dahnert, Berlin, Bibliotheksleiter – Gedenkbibliothek Opfer des Stalinismus

Christian Dietrich, Klettbach, Pfr., ehem. Landesbeauftragter Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Gilbert Furian, Autor

Gerold Hildebrand, Berlin, Mitarbeiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen

Ralf Hirsch, Berlin

Dorothea Höck, Erfurt

Eckart Hübener, Rambow, Pfarrer

Almut Ilsen, Berlin, Fotografin und Autorin

Freya Klier, Filmemacherin, Autorin

Kal-Ludwig von Klitzing, ehem. Vor. des runden Tisches Frankfurt/Oder (IM des MfS* )

Oliver Kloss, Leipzig, IfM-Archiv

Margitta Kupler, Berlin, ehem. AG Sicherheit

Anne Kupke, Halle, Zeit-Geschichten e.V.

Uwe Lehmann, Berlin, ehem. Arbeitskreis Solidarische Kirche, Mitbegründer von Bündnis 90

Petra Morawe, Berlin, Beiratsmitglied der BStU ( In der DDR war sie eine ASSI )

Carsten Müller, Werdau, stv. Vorsitzender Martin-Luther-King-Zentrum

Rainer Müller, Neues Forum Leipzig, ehemals Arbeitskreis Gerechtigkeit

Dr. Ehrhart Neubert, Pfarrer und Historiker

Hildigund Neubert, Sts a.D. und ehem. Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Thüringen

Rudi Pahnke, Pfr., ehem. Mitbegründer des Demokratischen Aufbruch

Christoph Polster, Cottbus, Pfarrer, Verein Aufarbeitung Cottbus e.V.

Ursula Popiolek, Berlin, Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Kommunismus

Frank Sonntag, Leipzig, Journalist MDR

Utz Rachowski, Reichenbach, Autor

Rüdiger Rosenthal, Berlin, freier Autor

Salli Sallmann, Berlin, Autor

Werner Schulz, ehemalige Mitglied des Europarlamentes

Holger Stark, Klein-Wangelin, Künstler

Detlef W. Stein, Berlin, Bürgerkomitee „15. Januar“

Margarita Stein, Osteuropa Zentrum Berlin

Manfred Steinchen, Crimmitschau

Esther-Marie Ullmann-Goertz, Berlin

Barbara Sengewald, Erfurt, Gesellschaft für Zeitgeschichte

Matthias Sengewald, Erfurt, Gesellschaft für Zeitgeschichte

Dr. Rita Sélitrenny, Bürgerkomitee Leipzig

Rolf Schwanitz, Plauen, ehem. Volkskammer- und Bundestagsabg, Staatsmin. a.D., SPD

Susanne Wallmann, Berlin, Kulturmanagerin integral-art.de

H. Johannes Wallmann, Berlin, Komponist

Konrad Weiss, Autor

Thomas Wernicke, Potsdam

Franziska Wolf, Langenbernsdorf/Sachsen

Thilo Weichert, Kiel, Netzwerk Datenschutzexpertise

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