25 Jahre „juristische Aufarbeitung“ und 25 Jahre „Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung der Verbrechen der STASI-Justiz und ihrer Sicherheitsorgane und Exekutive der BStU“ war ein Viertel Jahrhundert Vergauckelung und Verdummung und verarsche des Deutschen Volkes ud Dauerverhöhnung der STASI-Opfer – STASI – war anwesend im Grimm-Zentrum am 18.11.2015


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Evidence  of Kill on Order   STASI 1985 001

In der Nacht nach der vorzeitigen Entlassung 28./29.10.1985 setzte man mich in den MERIDIANEXPRESS und schickte mich durch Tschechei und Ungarn auf Reise ohne Ankunft…

„Am Ende der Diskussion wurden Fragen zugelassen. Das nutzte sofort jemand, der sich schon in der gesamten Veranstaltung mit einem großen Plakat als „Folteropfer der Stasi“ präsentiert hatte. Wenn ich ihn richtig verstanden habe, sei er nach 1989 in der Haftanstalt Moabit von der „Stasi“ gefoltert worden. Damit war ich dann doch überfordert und habe die Veranstaltung verlassen.“   schreibt der „Insider“ des MfS, der  wie alle Soldaten an der unsichtbaren Front sich hinter M.S. versteckt.

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Ich bin zum STASI-Feind in der U-Haft gemacht worden – das war mein Schicksal

Lauks hat am 18.5.1984 im zentralen Haftkrankenhaus Leipzig  Meusdorf eine mehrseitge Hetzschrift gefertigt in der er in verbrecherischer Weise die DDR und ihre Staatsorgane angreift und verleumdet. Lauks der ständig Krankheiten simmuliert, ist laut Gutachten voll zurechnungsfähig.

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Aus der Akte  MfS AKK 14236/85 die über Adam Lauks Alias Objekt „Merkur“ dem Generalleutnant zur Kentnisnahme vorgelegt wurde

Wer mir den Stift in die Hand drückte und dieses schreiben ließ...

Sicherheitsmäßig wähte bei dieser Wahl um den Reichstag ein anderer Wind-. DIESE Absperrungen des Mahnmals hatte es bei keinem BP vorher gegeben!!!? Schließlich wählte man im uweiten Anlauf einen Begünstigten des MfS zum Bundespräsidenten.

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Budesverfassungsgericht trägt die Schuld für die gescheiterte „Aufarbeitung“ des DDR-Unrechts

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Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier hat aus der Sicht der Opfer auf sich große Schuld geladen bei der vorgegauckelten  „juristischen“ Aufarbeitung der Verbrechen der STASI-Justiz und ihrer Exekutive und Sicherheitsorgane.

„Wen wir  vor´s Gericht gestellt werden für alles was wir dem Volk angetan hatten werden wir alle hängen!“Zitat von Modrow soll die gewesen sein!Er musses wissen was er meint?

Juristische Aufarbeitung als Farce

Meister Zufall und Netzwerk der STASI-Opfer brachte mich in Besitz dieser EINLADUNG für den 18.11.17 um 19.00 Uhr im Grimm-Zentrum  Berlin!

Es wurde keine Werbung gemacht für das Thema mit einem solchem Titel. Ohne Frage-zeichen hintwer GESCHEITERT wäre man der Wahrheit näher die Papier am Ende fesste-llen musste. Dass man eine solche Veransaltung für zwei Stunden bucht ist für die STASI-geprüfte und staatlich gesponserte Aufarbeitungsindustrie typisch. Und tatsächlich geschah das wie immer:Man palaverte so lange  bis es  dan 20:50 Uhr wurde und für die Disskussion, bzw.Fragen  des Publikum gerade noch 10 Minuten übrig blieben. Obwohl das so durchsichtig ist, macht man es immer wieder, um der Öffentlichkeit eine juristi-sche und geschichtliche Aufarbeitung vorzugauckeln.

Die erste Überrascung für die Organisatoren, denen es schwate das Ganze im engeren Kreise der „Aufarbeiter“ und „Zuarbeiter“ zu absolvieren, erlebten, war als es  keinen freien platz mehr gab im uditorium!? INTERESSE  ist größer geworden! Und als bei Wort-meldungen die Häfte von den 150-160 Anwesenden sich meldete, muss es dem Papier klaar geworden sein, dass er mit seiner Predigt und Beiträgen anderer, Werkentin und inkompetenten Richard Schröder, das Volk in Sache juristische Aufarbeitung nicht mehr vergauckeln konnte. Es gab bei Opfern und bei den jüngeren Anwesenden offensichtlich Fragen über Fragen, die in einer einzigen münden könnten: “ „Warum hat man bei der „Juristischen“ Aufarbeitung des DDR Unrechts ein eues Unrecht produziert !?“  – Meine Antwort als Opfer ist:  So wie Geheimdienste für die „Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung des DDR“ die verfassungswidrige ABM ( Arbeitsbeschaffugsmaßnahme) für  3600 Altkader und Hauptträger des SED Regimes- die Gauck Behörde -ins Leben gerufen hatten, um die Restbestände der Akte praktisch in den Händen ehemaliger Täter zu bela- ssen,so gründete man auch die ZERV, um die juristische  Aufarbeitung der Nation, zwecks Erhaltung des sozialen Friedens vorugauckeln. Die juristische Aufarbetung ist ein Placebo für dumme Wessis gewesen, die von der DDR keinen blassen Schimmer hatten, das ist bis heute so geblieben.

Wenn man in der Lage ist 1 + 1 zusammenzuzählen, muss jedem klar sein, dass es im Sinne einer Rechtsstaatlichkeit keie Aufarbeitung möglich  war, weil die  Aktenbestände zur Hälfte geschreddert wurden und   die andere Hälfte verblieb bis heute in den Händen des MfS bzw.  des Begünstigten der STASI  Joachim Gauck, der  loyale Mitarbeiter aus den Reihen der K 1, Grenzschutz, Zollverwaltung, Partei und Wirtschaft einstellte . Für 3600 Mann erhielt er 230 Millionen DM pro Jahr- Jetzt hat der ehemalige Bereitschaftspolizist Roland Jahn 1600 Mitarbeiter und bekommt 100-110 Mio € pro Jahr.

Ergo, machte man den  Wolf  zum Hirten einer Schafsherde, mit loyallen schweigenden Schafen- alle mussten  dem Gauck eine Werschwiegenheitsverpflichtungserklärung unterschreiben, wie jeder Hauptamtlche ud IM Spitzel auch. STASI lebteweiter. Der Wolf sollte  nun berichten  oder zugeben wie viele Lämmer er in 40 Jahren der DDR gerissen hatte !? Obwohl die 1830 Menschen, die an der Innengrenze erschossen oder von Minen zerfetzt wurden und an der Mauer  Erschossenen  penibelst erfasst sind, wurde die Gerechtigkeit in Mehrheit der Fälle grobschlächtig verhindert. Gauck und seine Behörden-leitung entschieden welche Akte den Ermittlung- oder Strafverfolgungsorganen auszu-händigen  oder  auf dubiose  Weise zuzuspielen sind. Er war der Gott, der berste Richter auf Erden, von längst verbrüderten Geheimdienstendazu auserkoren, wobeiman dem Vorschlag der STASI-Generalität nicht widersprechen ote, durfte.

Bei dem Vorhaben: Juristische Aufarbeitung des DDR Unrechts  hatte man die ZERV gegründet, eine weitere ABM =  Arbeitsbeschafungsmaßnahme der Justiz.  Man hatte aus Westdeutschland eine Armee“Ermittler“, meistens war das der unfähige Überhang, das man mit einer „Buschzulage“ behaftet, nach Berlin schickte STASI-Verbrecher zu jagen.

Eigentlich hätten Diestel und Gauck die nicht vernichtete Restbestände der AUSKUNFT DES MFS in das verfassungsgemäß dafür vorgesehene Bundesarchiv überführt werden wo dre Wessis und ein Ossi  die Verwaltung hätten. Erinnerlich, sollen auch die Ak  aus dem Kanzlerarchiv, bei Regierungswechsel sofort ins Bundesarchiv. Als Kohl abgewählt wurde, am nächsten Morgen wurden seine ganze Akte gestohlen, waren verschwunden !? Übrigens was genau mit de STASI-Akten zu geschehen hat, stand im Einigungsvertrag kaum was Bindendes. Die STASI stand weiterhin in Lohn und Brot und die Offiziere fingen an die brisante Akte der Westpresse zum Kauf anzubieten für gutes Geld, wie zum Beispiel die letzte Lohnliste. Das  fiel dem Dr. Eckard Werthebach auf und er meldete das zum Kanzer Kohl, der mit Strauss  wohl am besten wußte wieviel Dreck die  gemeinsam mit der STASI am Stecken hatten. Er schickte unter Hochdruck den Schäuble und Dr. Werthe-bach nach Berlin, wo sie am 18.9.1990 im Haus 49 des MfS auf die führenden Generäle trafen um die Sache mit der Akte und künftigen Umgang damit zu erörtern. An jenem Tag hatten die STASI-Generäle entschieden dass die Akte in deren Besitz bleibt und niemals in das Bundesarchiv überstellt werden, wo sie dem uneingeschränkten Zugriff der Juastiz und der Forschung nach dem Geltenden Archivgesetz ausgeliefert wären.

Die Absicht des Hrerrn Kittlaus wirklich aufzuklären und  die Verbrecher vor den Richter zu stellen ehrt ihn. Was aber daraus nach seine Tod geworden ist und wie die „Ermittler“ gearbeitet haben, kann man an  diesem Beispiel am besten sehen und das generalisieren. Nach 5,5 Jahren wurde das Ermittlungsverfahren 76 Js 1792/93 ( googeln !) Mangels an Beweisen eingestellt weil der Joachim Gauck die Akte MfS AKK 14236/85; Akte MfS HA VII/8 462/84 und die Wichtigste Akte  MfS HA VII/8 Nr.577/85 unterdrückt hatte und nicht wie  ersucht dem Polizeipräsident in Berlin im Original herausgwegeben.  Warum mussten eigentlich  die Unterhändler aus dem Westen den Frderungen der STASI-Gene-räle weitgehend entgegenkommen !?

Erstens, NIEMAND im MfS hatte Überblick darüber was  für nun belastend gewordenes Material da noch unvernichtet lagert. Das ergibt sich aus der Tatsache dass die Hauptver-waltungen autonom und fast unabhängig fungierten, am Politbüro und Zentralkomitee vorbei. Sogar der Mielke sollte alles Essen und saufen, aber nicht alles wissen. Auch der wusste  vom OPerativ Vorgang „Merkur“ nichts. Seine Stellvertreter Meiber und Mittig  hatten ihn darüber nicht informiert. Durchgestochen wurde das erst im Februar 83 als sich die Wirtschaftsdiversion schon wegen der Marktsituation erledigt hatte. Darüber mehr im Forschungsprojekt: Operativ Vorgang“Merkur“ -oder wie jugoslawische Quarz-connection vier Jahre lang die Elite HV der STASI-genarrt hatte.

Nur zumZwecke  der Absicherung der Restbestände bestand die STASI darauf das die Akte in den Händen der Täter und STASI-Geprüften Diktaturträger verbleibt. Weil die STASI in 40 Jahren der DDR nichts anders gemacht hatten als die DDR n die eigene Tasche zu wirtschaften – gemeint sind 86.000 Hauptamtliche  des Innlanddienstes – in dem sie eine Armee von 200.000Spitzel führten, und dem Volk vorgauckelten sich um die Sicherheit des Staates so rührend zu kümmern. Die  Idee von Schäuble eine Generalamnestie für alle begagene Straftaten der STASI-Verbrecher auszurufen wurde abgelehnt, nicht weil man dann die soziale Unruhen zu befürchtengehabt hätte. Die STASI  hatte lange vor der Wende studiert gehabt wo sie ihr Geld nach der Wende verdienen wird. Es wurde beschlo-ssen eine  verfassungswidrige Behörde zu schaffen, bzw die STASI unter angeblich rechtsstaatlichenBedingungen weiter funktionieren zu lassen.

 

 

Und nun zum Bericht eines STASI-Mannes der die Podium Diskussion ausgekundschaftet hatte und  im  feinsten IM Stil gemeldet hatte unter M.S.wegen Wahrung der.Konspiration Eigentlich wäre die Anwesennheit des Fernsehanwalts  Dr. Friedrich Wolffs – meines verräterischen Zwangsstraverteidigers- hals HausRA der ISOR hier agebracht. Der Meister schickte ein Brötchen.

Eins haben die  Assis des MfS nicht begriffen, dass Sie Adam Lauks nicht verleumden können. Meine Liquidiwerung sollte in Ungarn vollzogwen werden. Dagegen hatte der Gott persönlich was gehabt und so musste derv Killer staunen als er in Ungarn festgestellt hatte dass Adam Lauks sich nicht im Abteil des MERIDIANEXPRESS befindet. Deshalb will ich lediglich euch die Masske  aus dem Gesicht zerren, damit EURE Nachkommen sehen können wofür ihr Geld bekommen habt, während sich  dasDDR Volk abrackerte, und  IHR  müsst lesen wie sehr IHR  1987 noch gezittert und gebettelt attet in Belgrad, der Resident der Botschaft und Personenschützer von Oskar Fischer.. Dass  das alles in EUREN Akten nachzulesen ist, ist eine der positiven Sachen die ich rausbekommen hatte. Von 10 501 Seite hatte mir Gauck Behörde bis jetzt ( nach 25 Jahren) etwa 850 herausgegeben, manche bis zur Unkenntlichkeit geschwärzt.

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Das erste was  man im Sinne der  vorgegebenen juristischen Aufarbeitung getan war: Schließung der Erfassungsstelle Salzgitter 1991, mit 42.000 erstatteten Anzeigen!? Die Politiker  hatten nicht 250.000 DM übrig für die weiterführung ?! DAFÜR hätte die Gauck Behörde Augenscheinobjekte liefern müssen. Als man sich entschied das DDR Unrecht nach StGB der DDR „aufzuarbeiten“ waren die meisten Delikte die darin zur Anzeige gebracht wurden bereits verjährt. Des Schützes der STAZIS sicher zu sein, entwarf der größte Geheimdienstler  aller Zeiten auf dem Deutschen Boden ( nach Markus Wolf ) Dr. Geiger sein Lebenswerk, das StUG – Stasiunterlagengesetz. Die Gauck Behörde  unterlag KEINER Dienstaufsicht und keiner Sachaufsicht. Dem Pastörchen aus Fischland legten die verei-nigten Geheimdienste unvorstellbare, ja göttliche Macht in die Hand und er maaßte sich 10 Jahre  lang die Rolle des Obersten Richter auf erden zu spielen. Werfwe hierauf einen Blick und Bilde Dich: So sieht Urkundenunterdrückung durch Joachim Gauck in den Behördenvorgängen:BV 001488/92Z Akteneinsicht des Betroffenen und im BV000247/92Z zum Ersuchen des Polizeipräsidenten in Berlin vom 20.12.1993.

Urkundenunterdrückungsbeweis  für Gauck&Birthler 001

Die dreifache Unterdrückung der Akte MfS HA VII/8 ZMA Nr.577/85 wurde zweimal von Joachim Gauck und 2004 von der Marianne Birthler wissentlich und absichtlich begangem, weil darin enthaltene schwere Körperverletzung noch NICHT VERJÄHRT war!

und hiwer ist die Einstellung des entsprechenden Ermittlngsverfahrens gegen Joachim Gauck im Jahrev 2013. Man beachte den verschleiernden Inhalt des Schreibens. Niemand durfte lesen dass Adam Lauks  gegen Joachim Gauck eine Strafanzeige  erstattet hatte! Die Tat ist verjährt – die Schuld  wird bleiben in alle Ewigkeit.

Das Ermittlungsverfahten gegen Joachim Gauck 222 UJs 662/13

Das Ermittlungsverfahren gegen die Gauck Behörde wegen Urkundenunterdrückung wurde WEGEN VERJÄHRUNG eingestellt !

Vor dwem Bericht des STASI-Mannes nur noch  zwei Blätter, um meine Wenigkeit  vor Verleumdungen zu schützen. DAS war ich seit Dezember 1975 – 19.Mai 1982.

Adam Lauks 001

Gescheitert? – Die juristische Aufarbeitung des SED-Unrechts

/ Der Bericht muß durch die Prüfung der Hausanwälte gegangen sein, weil der Inhalt entspricht den Tiraden des Chefideologen des MfS – ISOR und GRM Dr. Froiedrich Wolfs. Es fällt auf dass  nachdem die Renten der MfS Generäle den Renten der Bundeswehrgenweräle angepasst – gleichgesetzt wurde  fehlt   das Wort „Siegerjustiz“ !??- ist man da der Justiz  entgegengekommen für die  tolle Bundeswehrberentung !?? )

(Zu einer diesem Thema gewidmeten Veranstaltung der Robert-Havemann-Gesell-schaft e.V., des Berliner Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen und des Forums Recht und Kultur im Kammer-gericht e.V. am 18.11.2015 im Grimm-Zentrum der Humboldt-Universität Berlin)

Wer von dieser Veranstaltung mehr als die hundertfach strapazierten, gebetsmühlen-artig wiederholten Propagandaklischees oder gar einen Erkenntniszugewinn erwartet hatte,sah sich am Ende enttäuscht. ( MfS hat  alles unter Dauerkontrolle, auch nach 25 Jahren -lol )

Auch Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, der ehem. Präsident des Bundes verfassungs-gerichtes, blieb mit seinen einleitenden Ausführungen in den ausgelatschten Gleisen. Wieder einmal wurde z.B. gerechtfertigt, dass bei Einhaltung des rechtsstaatlichen Prinzips „Keine Strafe ohne Gesetz“ die Grenzsoldaten der DDR und ihre Vorgesetz-ten hätten nicht verurteilt werden können, weshalb in diesen Fällen auf das sogeann. Naturrecht zurückgegriffen wurde.

So war vor allem interessant, was auf dieser Veranstaltung nicht ausgesprochen oder vertuscht wurde.(Warum hat man sich bei so kompetent bestückten Podium nicht zu Wort gemweldet und  das nachgeliegert? STASI scheut wie immer die Öffentlichkeit !)

Übereinstimmend wurde konstatiert, dass die juristische Aufarbeitung des Nazi-Unrechts (der Begriff Faschismus wurde gemieden wie vom Teufel das Weihwasser) nicht gelungen sei. So sei z.B. kein einziger Nazi-Blutrichter wegen Rechtsbeugung verfolgt worden. Dr. Falco Werkenthin, Landesbeauftragter der BStU, suchte das noch zu relativieren.Es wären 6 Verfahren gegen Angehörige von Standgerichten, darunter allerdings auch juristische Laien, bekannt. ( Der Absatz  wird abgelehnt ! siehe dasThema ! )

Bei der Aufarbeitung des Unrechts der „DDR-Diktatur“ wollte man besser agieren. Die Aufarbeitung mit juristischen Mitteln sei in den vom Rechtsstaat gesetzten Grenzen nicht immer perfekt, im Ganzen wohl doch gelungen. Prof. Papier betonte, dass die juristische Aufarbeitung durch weitere Maßnahmen, wie z.B. Entlassungen von Personal im Haftvollzug,Vermögensentscheidungen,Rehabilitierungen, Entschä-digungen u.a. flankiert worden sei.

Dass etwa eine Million Staatsangestellte der DDR, darunter nahezu alle Diploma-ten,ein Viertel der Lehrer und mehr als die Hälfte der Hochschullehrer ihre Arbeit verloren, wurde an diesem Abend nicht erwähnt. ( Zwei meine Folterer Obermeis-ter Flach und Ulrich – genant RASIERKLINGE und ROTFUCHS haben  gleich in Berlin – Moabit angefangen zu 2800 bzw 3500 DM netto !?)

Mit der immer wiederkehrenden Gleichsetzung der im Westen nicht ernsthaft gewollten und mit großem Eifer in der DDR betriebenen Aufarbeitung des Unrechts

( WAS genau wurde in der DDR mit großem Eifer aufgearbeitet !??)„beider Diktaturen“ wurde in unerträglicher Weise das Nazi-Regime verharmlost und die Gleichsetzung der DDR mit Hitlerdeutschland faktisch als Prämisse allen Aussagen unterstellt. Prof. Papier wies zwar darauf hin, dass in der DDR „Führerbefehle“ im Gegensatz zu Nazi-Deutschland kein geltendes Recht darstellten, er räumte auch ein, dass es für die Zeit von 1933 bis 1945 weit mehr Gründe für eine juristische Aufarbeitung gegeben hätte, sah aber ansonsten keine wesentlichen Unterschiede zwischen dem „Unrecht in der DDR“ und Hitlerdeutschland. So scherte sich an diesem Abend niemand an solchen Nazi-Verbrechen, wie

( Das Thema war ein anderes  Herr  MfS-Inider ! A.L.)– Errichtung und Unterhaltung von Konzentrationslagern (7,2 Millionen Opfer, von denen 500.000 überlebt haben),

– Holocaust mit 6 Millionen Opfern unter den europäischen Juden,

– Euthanasieprogramm mit der Tötung von 200.000 Geisteskranken,

– Verbrechen an 5,7 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen, von denen 3,2 Millionen nicht überlebt haben,

-30.000 Terrorurteile des Reichskriegsgerichtes, von denen 20.000 vollstreckt wurden,

– Verbrechen der faschistischen Wehrmacht, dargestellt in der bekannten Wanderausstellung

– Verbrechen der nazistischen Blut- und Rachejustiz, durch die mehr als 40.000 Todesurteile gegen antifaschistische Widerstands-kämpfer gefällt wurden.

 

Und die Verbrechen der DDR?

Wer neues und aussagekräftigeres Zahlenmaterial erwartet hatte, wurde enttäuscht. Genannt wurden die bekannten Zahlen für Verurteilungen für „Gewalttaten an der Grenze“ (247, davon 30 mit Haft) und Rechtsbeugung (181, davon 7 mit Haft). Insgesamt hätte es 920 Anklagen gegeben, von denen 54 % zu Verurteilungen geführt hätten. Verschwiegen wurden die insgesamt 20 Verurteilungen von MfS-Mitarbeitern, darunter nur eine Haftstrafe.

( Momment  mal, lassen wir mal hier auch EURE Statistik  einblenden. Die Tausede von täglichen Besuchern meines Blogs können selber lesen.(lol )

Man handelte weiter mit den STAZIS - Täter

Juristische Aufarbeitung abgeschlossen im Jahre 2000 bzw. 2005

 

Strafverfolgung nach der Vereinigung hat kläglich versagt

Strafverfolgung nach der Vereinigung (Ohne Spionageverfahren )

 

 

 

Verurteilungen zu Haft bedeuteten immer Freiheitsentzug ab 2 Jahren und nur diese sind nach der geltenden Definition als Verbrechen anzusehen. Alle anderen Verur-telungen waren zur Bewährung ausgesetzte geringere Strafen, Geldstrafen, oder gar nur Verwarnungen. Bei einer Hochrechnung aus den genannten Zahlen ergibt sich, dass in der fragwürdigen Aufarbeitung des DDR-Unrechts insgesamt nur etwa 45 angebliche Verbrechen aufgedeckt und abgeurteilt wurden.

Die große Diskrepanz der ursprünglich ca. 100.000 Ermittlungsverfahren zu den Verurteilungen wurde damit erklärt, dass jeder Antrag auf Rehabilitierung automa-tisch mit einem Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung verbunden wurde, dass rechtsstaatliche Bedenken den Verfolgungseifer dämpften und man vielfach relativ geringfügigen Beschuldigungen nachgegangen sei.

Nach Ansicht von Prof. Papier hätte man allerdings bei Rechtsbeugungen härter durchgreifen müssen, die Beschränkung auf offenkundige Rechtswidrigkeit, schwere Menschenrechtsverletzungen und Willkür erschien ihm zu großzügig.

Dr. Werkenthin vertrat die Auffassung, dass die Waldheim-Richter überhaupt nicht nach Rechtsbeugung zu verurteilen waren, sondern gleich nach Mord, Freiheitsberaubung usw.,da die Waldheim-Proze-sse keine rechtlichen Verfahren gewesen seien. Dass in Waldheim gegen schwerste Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhandelt wurde, spielte in solchen Überlegungen keine Rolle. Immerhin wurde erwähnt, dass in Waldheim nur ca. 30 Todesurteile gefällt worden waren. Alle ca. 3.000 dort Verurteilten wurden rehabilitiert und gelten heute als unschuldig.

Im Text der Einladung ist nachzulesen: Die Bilanz der Strafverfolgung falle in einigen Bereichen unbefriedigend aus.So seien Verbrechen im DDR-Straf-vollzug kaum geahndet worden, auch Verfahren gegen die „Stasi“ seien Ausnahme geblieben.Wegen Zersetzung wurde nicht einmal Anklage erho-ben, obwohl sie als schwere Körperverletzung zu qualifizieren ist.“

Zahlen zur Verfolgung von „MfS-Straftaten“ wurden nicht genannt, sie wären wohl doch angesichts der „Stasi“-Hysterie zu entlarvend gewesen. Staatsanwalt Dr. Matt-hias Bath (in der DDR als „Flucht-helfer“ verurteilt), der aus dem Publikum heraus an seine Zugehörigkeit zu den „Republikanern“ erinnert wurde und maßgeblich an den Ermittlungen zum „DDR-Unrecht“ beteiligt war, erklärte hierzu, dass man „mit kleiner Münze“ gehandelt hätte. So wäre z.B. Hausfriedensbruch in der DDR nur eine Ord-nungswidrigkeit gewesen, zu Antragsdelikten habe es keine Anträge gegeben und Post- und Telefonkontrolle wären letztlich ebenso wie „Postdiebsstähle“ – in Wirklich-keit die Konfiszierung unerlaubt zur Einfuhr gekommener Sachen – am Ende nicht strafbar gewesen. Was er nicht sagte war, dass die westlichen Geheimdienste dann auch hätten bestraft werden müssen.*

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So geht die Verklärung und Verdummung seitens der STASI und  die Vergauckelung unserer obersten Repräsentanten. Die hatten sich längst  in gemeisamen verbreche-rischen Machenschaften längst vereint gehabt, es sei auch nur der Menschehandel.

Nach dem obigen Zitat von Modrow, glaubt der MfS Insider wirklich, dass die Taten und Verbrechen, wegen derer die rumänische Lösung hätte folgen müssen, durch die vorgegauckelte juristische Aufarbeitung ungeschehen gemacht wurden, wenn auch verjährt !? Hält man die Öffentlichkeit wirklich für so dumm, dass man wirklich glaubt dass  Gauck und die Altkader um ihn herum der Justiz und der Presse und der Frschung wirklich ALLES überlassen würden !?? Wenn die Wessis daran je geglaubt hatten dann sind sie von Gauck und Konsorten, hinter denen die Generalität stand verarscht worden.Matürlich wußten Kohl, Schäuble und ihre Konsorten was ihnen blühen würde wenn ALLES was die STASI über Westpolitiker wusste der Presse zugängig gemacht hätten. Es ist so geommen, wie es die STASI vorgegeben hatte. Als der Schäuble  damals mit seinem Vorschlag GENERALAMNESTIE auftrumpfte und die Aktenvernichtung verlangte, war er bereit auch die 1830  Grenz-und Mauertoten noch einmal zu erschießen und unter den Teppich zu kehren, der Vergessenheit zu übergeben. Dadurch wäre  das angestrebte soziale Frieden den man als Vorwand für die feindliche Übernahme der DDR durch STASI gerne nennt erst mal gesichert !? Es gab immer noch die Möglichkeit die Restbestände wie das die Verfassung vorsieht is Bundesarchiv zu verlegen – wie ursprünglich geplant- und die dort zeitlich gesperrt zu lassen. Kann man sich vorstellen was für ein Esparnis das für Deutschland gewesen wäre. Das verdummte Volk aus dem Westen hätte das hingenommen wie  die Preiserhöhung von Postgebühren, und die Ossis im Taumel der frisch gewohnenne Freiheit, mit Existenzprobleme der Wende beschäftgt hätten das auch hingenommen und es wäre der Grass drüber gewachsen. Als die STASI den westlichen Geheimdiensten zeigtenwie tiefgrefend der Westen unterwandert warund wie sehr so manche Politiker gekauft und korrumpierzwaren, praktisch in den Händen der Auslandsaufklärung waren und gesehen hatten dass man mit Gewalt gegen die äter und Verbrecher nicht vorgehen wird, übernahm die Generalität die Inoitiative und das nicht beim Umgang mit den Restbeständen.Man hatte die Wessis in der Hand. Die STASI bestand auf der juristischen Aufarbeitung und entschied sie dass die nach dem StGB der DDR abgewickelt wird, und nicht nach dem StGB des Rechtsstaates. Dies geschah aus einem Einzigen Grunde: Man schuf dadurch die zweite ABM – Arbeitsbeschaffungsmaßnahme und sicherte der ehemaligen Justi-tiaren für mindestens nächsten 10-15 Jahre eine gut bezahlte Beschäftigung. Die Zahl der angeblich entlassenen oder gefeuerten Richter oder Staatsanwälte, die angeblich belastet gewesen sein sollten ist eine Lüge. Denn wie lange hätten die unfähigen Ermittler der ZERV gebraucht einem Richter eine Schuld oder Rechtsbeu-gung zu beweisen !? Deshalb warfr man der Nation die  an dem Walbetrug Betei-ligten, köpfte  man den Krenz. Die Hexenjagd die man befürchtet hatte blieb aus, im Gegenteil die STASI-Täter wurden noch mit Welpenschutz überzogen, en großerTeil in Bundesdienste per UKAZ überstellt.

 

 

Prof. Dr. Rainer Schröder (Humboldt-Universität) bemerkte, dass „Zersetzung“ schwer fassbar sei. Man sei mehreren tausend Fällen nachgegangen mit einem sehr differenzierten Ergebnis. Viele hätten die Zersetzungsmaßnahmen des MfS gar nicht bemerkt, andere hätten berufliche Nachteile erlitten, wieder andere Eheprobleme bekommen. Das alles sei zwar moralisch verwerflich, rechtlich aber nicht fassbar.

Inwiefern „Zersetzung“ als Körperverletzung geahndet werden könnte, legte er allerdings nicht dar.

Dabei sind mehrere tausend Fälle von„Zersetzungs-Opfern“ohnehin maßlos übertrie-ben und vermutlich Ergebnis einer ausufernden Verwendung des Begriffes Zersetz-ung. Danach wäre dann z.B. auch ein vom MfS veranlasstes Gespräch mit einem Ausreiseantragsteller, das mit dem Ziel geführt wurde, ihm zum Verbleiben in der DDR zu bewegen, eine Zersetzungsmaßnahme.

Verharmlosend und weichgespült klingen die Zeilen des Tscheckistem M.S. der als MfS-Insider gesehen erden möchte. „ein veranlsstes Gespräch“ wurde zwecks Rückgewinnung zigtausendfach im Strafvollzug oder schon vorher in der U-Haft geführt, besonders nach de Errichtung der Mauer, spätestens  als der Menschenhandel mit dem Feind im Westen begann. Nach kurzer Zeit hat man begriffen, dass der Weg in die Freiheit über den Strafvollzug führte. Dorthin gelang man als Republikflüchtling oder der jenige dem man Absicht beweisen konnte dass er eine Flucht geplant hatte bzw. vorhatte  in den Westen abzuhaue. Dazu dienten die unzählige Operativ Vorgänge des MfS.

Im strafvollzug wurde dieses Rückgewinnung gespräch schon  bei der Erstvorstellung beim Erzieher vorgenommen. Für einen meistens lukrativen Job als Hausarbeiter, in der Bibliothek,Badleiter oder sogar Brigadieur wollte man nur Informationen aus dem Arbeits und Aufenthalsbereich haben. Wenn dwer Ausweisungsantragsteller das katego-risch abgelehnt hatte wurde er durch dieSTASI mit seiner Ausreise in den Westen erpresst. Bei vielen brachte die Unterschrift unter Verpflichtungserklärung als IM Ausreise in den Westen, oder vorzeitige Entlassung in doe DDR. Um die Abwehr im Strafvollzug kümmerte sich die HA VII; Im Haftkrankenhaus Leipzig Meusdorf die HA VII/8.  Die Ha VII/5 kümmerte sich um dieRückgewinnung, bzw. Gewinnung der Ausweisungsantragssteller. Die Existenz dieser Abteilung hat der Mitarbeiter der Jahn Behörde Wunschick aus seiner Broschüre koplett rausgelassen ( Man kann sich nich mit allem befassen !?) Irgendwann gingen der STASI Republikflüchtlinge aus und es mangelte an Ausweisungsantragstellern. Da trat die HA VII/5 aufden Plan die die Aufgabe hatte unter den  wegen assozialem Verhalten Verurteilte zu  Regimegegnern zu legendieren, die man dan natürlich als IM dann an den Westen verkaufte. Die harte DM musste rollen, und die Rollte auch. Als die Mauer fiel waren es an die 33.000 DDR Bürger gewesen die in den Weste verkauft wurden, oder wie man schöner sagte, freigekauft wurden. Da  hatten die Wessis auch Humanität als Erkärung für den staatlich gesteerten Menschenhandel.

Die inflationäre Verwendung des Begriffes Zersetzung geht u.a. auf Frau Sandra Pingel-Schliemann zurück, die zu diesem Thema promoviert und auch publiziert hat.

Sie stellte sich im Juli 2003 einer Diskussion im Insiderkomitee und vertritt die These, dass Zersetzungsmethoden das Wesen der „subtilen totalitären Diktatur“ in der Ära Erich Honeckers ausgemacht hätten. Ihre Dissertation gründete sie nach eigenen Aussagen in dieser Diskussion auf das Studium von ca. 60 Operativ-Vorgängen des MfS. Sie war in der mit ihr geführten Diskussion trotz hartnäckiger Nachfragen aber weder willens noch bereit, darüber Auskunft zu geben, in wie vielen dieser Vorgänge sie denn überhaupt Zer-setzungsmaßnahmen gefunden habe.

Der M.S. unterschlägt  den Lesern die  Richtline 1/76 seines Minister zur Führung von Operativ Vorgängen, die mit der Richtlinie 1/82 ergänzt wurde. Da die nur von den HA Leitern zu führen ist, wird die der MfS-Insider in seiner Diestzeit nicht einmal gesehen haben, war sein Dienstgrad zur Einsicht solches Dokumentes nicht ausreichte. Hier ist sie:

Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV)

„Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, dass die operativen Kräfte und Mittel, insbesondere die IM und GMS, zur Lösung dieser Aufgaben konzentriert eingesetzt und entwickelt werden. Durch die Leiter aller Leitungsebenen sind alle Möglichkeiten zur zielgerichteten politischideologischen Erziehung der operativen Mitarbeiter und zu ihrer tschekistischen Befä­ higung für eine qualifizierte Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu nutzen.“

2.6 Die Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung

2.6.1 Zielstellung und Anwendungsbereiche von Maßnahmen der Zersetzung Maßnahmen der Zersetzung sind auf das Hervorrufen sowie die Ausnutzung und Verstärkung solcher Widersprüche bzw. Differenzen zwischen feindlich-negativen Kräften zu richten, durch die sie zersplittert, gelähmt, desorganisiert und isoliert und ihre feindlich-negativen Handlungen einschließlich deren Auswirkungen vorbeugend verhindert, wesentlich eingeschränkt oder gänzlich unterbunden werden. In Abhängigkeit von der konkreten Lage unter feindlich-negativen Kräften ist auf die Einstellung bestimmter Personen, bei denen entsprechende Anknüpfungspunkte vorhanden sind, dahingehend einzuwirken, dass sie ihre feindlich-negativen Positionen aufgeben und eine weitere positive Beeinflussung möglich ist. Zersetzungsmaßnahmen können sich sowohl gegen Gruppen, Gruppierungen und Organisationen als auch gegen einzelne Personen richten und als relativ selbstständige Art des Abschlusses Operativer Vorgänge oder im Zusammenhang mit anderen Abschlussarten angewandt werden. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, dass bei politischoperativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: − wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge die erforderlichen Beweise für das Vorliegen eines Staatsverbrechens oder einer anderen Straftat erarbeitet wurden und der jeweilige Operative Vorgang aus politischen und politisch-operativen Gründen im Interesse der Realisierung eines höheren gesellschaftlichen Nutzens nicht mit strafrecht-lichen Maßnahmen abgeschlossen werden soll; − im Zusammenhang mit der Durchführung strafrechtlicher Maßnahmen, insbesondere zur Zerschlagung feindlicher Gruppen sowie zur Einschränkung bzw. Unterbindung der Massenwirksamkeit feindlich-negativer Handlungen; − zur wirksamen vorbeugenden Bekämpfung staatsfeindlicher Tätigkeit und anderer feindlich-negativer Handlungen, wie z. B. • zur Verhinderung des staatsfeindlichen Wirksamwerdens negativer Gruppierungen, • zur Einschränkung der Wirksamkeit politisch zersetzender Auffassungen bzw. von schadenverursachenden Handlungen, • gegen Organisatoren und Hintermänner staatsfeindlicher Tätigkeit im Operationsgebiet; − gegen Personen, Personengruppen und Organisationen, von denen Aktivitäten zur Verbreitung bzw. Forcierung der politisch-ideologischen Diversion und anderer subversiver Maßnahmen gegen die DDR ausgehen.

2.6.2 Formen, Mittel und Methoden der Zersetzung

Die Festlegung der durchzuführenden Zersetzungsmaßnahmen hat auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operati-ven Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der jeweils zu erreichenden Zielstellung zu erfolgen. Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung sind: − systematische Dis-kreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben; − systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur Unter-grabung des Selbstvertrauens einzelner Personen; − zielstrebige Untergrabung von Überzeugungen im Zusammenhang mit bestimmten Idealen, Vorbildern usw. und die Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen Perspektive; − Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen Verdächtigungen innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen − Erzeugen bzw. Ausnutzen und Verstärken von Rivalitäten innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen durch zielgerichtete Ausnutzung persönli-cher Schwächen einzelner Mitglieder; − Beschäftigung von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen mit ihren internen Problemen mit dem Ziel der Einschränkung ihrer feindlich-negativen Handlungen; − örtliches und zeitliches Unterbinden bzw. Einschränken der gegenseitigen Beziehungen der Mitglieder einer Gruppe, Gruppierung oder Organisation auf der Grundlage geltender gesetzlicher Bestimmungen, z. B. durch Arbeitsplatzbindungen, Zuweisung örtlich entfernt liegender Arbeitsplätze usw. Bei der Durchführung von Zersetzungsmaßnahmen sind vorrangig zuverlässige, bewährte, für die Lösung dieser Aufgaben geeignete IM einzusetzen. Bewährte Mittel und Methoden der Zersetzung sind: − das Heranführen bzw. der Einsatz von IM, legendiert als Kuriere der Zentrale, Vertrauenspersonen des Leiters der Gruppe, übergeordnete Personen, Beauftragte von zuständigen Stellen aus dem Operationsgebiet, andere Verbindungs-personen usw.; − die Verwendung anonymer oder pseudonymer Briefe, Telegramme, Telefonanrufe usw., kompromittierender Fotos, z. B. von stattgefundenen oder vorge-täuschten Begegnungen; − die gezielte Verbreitung von Gerüchten über bestimmte Personen einer Gruppe, Gruppierung oder Organisation; − gezielte Indiskretionen bzw. das Vortäuschen einer Dekonspiration von Abwehrmaßnahmen des MfS; − die Vorladung von Personen zu staatlichen Dienststellen oder gesellschaftlichen Organisationen mit glaubhafter oder unglaubhafter Begründung. Diese Mittel und Methoden sind entsprech-end den konkreten Bedingungen des jeweiligen Operativen Vorganges schöpferisch und differenziert anzuwenden, auszubauen und weiterzuentwickeln.

2.6.3 Das Vorgehen bei der Ausarbeitung und Durchführung von Zersetzungsmaß­nahmen Voraussetzung und Grundlage für die Ausarbeitung wirksamer Zersetzungsmaßnahmen ist die gründliche Analyse des Operativen Vorganges, insbesondere zur Herausarbeitung geeigneter Anknüpfungspunkte, wie vorhandener Widersprüche, Differenzen bzw. von kompromittierendem Material. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse hat die exakte Festlegung der konkreten Zielstellung der Zersetzung zu erfolgen. Entsprechend der festgelegten Zielstellung hat die gründliche Vorbereitung und Planung der Zersetzungsmaßnahmen zu erfolgen. In die Vorbereitung sind – soweit notwendig – unter Wahrung der Konspiration die zur Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges eingesetzten bzw. einzusetzenden IM einzubeziehen. Die Pläne der Durchführung von Zersetzungsmaßnahmen bedürfen der Bestätigung durch den Leiter der jeweiligen Haupt-/selbstständigen Abteilung bzw. Bezirksverwaltung/Verwaltung. Pläne zur Durchführung von Zersetzungsmaßnahmen gegen ─ Organisationen, Gruppen, Gruppierungen oder einzelne Personen im Operationsgebiet, ─ Personen in bedeutsamen zentralen gesellschaftlichen Positionen bzw. mit internationalem oder Masseneinfluss sowie in anderen politisch-operativ besonders bedeutsamen Fällen sind mir bzw. meinem jeweils zuständigen Stellvertreter zur Bestätigung vorzulegen. Die Durchführung der Zersetzungsmaßnahmen ist einheitlich und straff zu leiten. Dazu gehört die ständige inoffizielle Kontrolle ihrer Ergebnisse und Wirkung. Die Ergebnisse sind exakt zu dokumentieren. Entsprechend der politisch-operati-ven Notwendigkeit sind weitere politisch-operative Kontrollmaßnahmen festzulegen und durchzuführen.“

Das konnte der M.S.  entweder nicht einsehen oder verschleiert und belügt die Leser dieses Berichtes.

 

 

 

Am Ende der Diskussion wurden Fragen zugelassen. Das nutzte sofort jemand, der sich schon in der gesamten Veranstaltung mit einem großen Plakat als „Folteropfer der Stasi“ präsentiert hatte. Wenn ich ihn richtig verstanden habe, sei er nach 1989 in der Haftanstalt Moabit von der „Stasi“ gefoltert worden. Damit war ich dann doch überfordert und habe die Veranstaltung verlassen.

Übrigens stand die Veranstaltung unter dem Motto „25 Jahre deutsche Einheit, 25 Jahre Beendigung des Kalten Krieges“. „25 Jahre Unterwerfung der DDR“ wäre ein zutreffenderer Titel gewesen.

W.S. 22.11.2015

 

 

Über stasifolteropferadamlauks

I am 66 Years old and I do promote acommodations on the adriatic´s sea beaches for holiday in apartments close to the sea-close to the mediteranian beauty. I am still victim of torture in STASI-Prison 1982-1985. I never reacht Justice and satisfaction by Germany´s goverment after 30 Years ! I am fighting for the implementation of § TORTURE in Germany´s low.
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