Mein “Anwichser” vom Obersten Gericht der DDR ist war ein hochkarätiger IMS der zum B-Kader des MfS noch 1988 avan-cierte und als solcher drei Jahre später, 1991 das – Max Planck-Institut im Freibu-rg in Breisgau geentert hattte.
In Kohl´s, Schäubles und Kinkel´s Dienste sind nahtlos übernommen worden folgen-de Hauptabteilungen der STASI: HA IX Untersuchungsorgane des MfS; HA VII Sondereinheit des MfS bei der KRIPO K-1 und die HA VII/8 Abwehr im Strafv-ollzug der DDR. Insgesamt 15000 Mann und wei-tere 7000 wurden in Angehörige der Zollverwalt-ung der DDR umlegendiert und auch in den parl-amentarischen Rechtsstaat übernommen. Noch Fragen, Herr Berger und Ihr Ewiggestrigen?

1991 enterte IMS “Altmann ” im Rahmen eines Operativen Programmes des MfS das Max-Planck-Institut Freiburg in Breisgau!
DDR-Experte des Max-Planck-Instituts war bei der Stasi
angelehnt oder frei nach: Wulf Rüskamp
Fr, 03. Mai 2013 um 11:36 Uhr
“Das Max-Planck-Institut für ausländisches internationales Strafrecht in Freiburg erforscht unter anderem die Geschichte der DDR-Justiz. Betraut hat es damit unwissentlich einen früheren Zuträger der Stasi, Professor Dr. Jörg Arnold alias IMS”Altmann”
Fußnoten gehören zur Wissenschaft wie das Salz in die Suppe. Doch Fußnoten wie diese gibt es in streng wissenschaftlichen Werken eigentlich nicht: “Persönliche Anmerkung von Jörg Arnold“. Hier meldet sich der Mitherausgeber des fast 500 Seiten starken Buches zu Wort, in dem das Resümee einer 21 Jahre währenden Forschungsarbeit am Freiburger Max-Planck-Institut für ausländisches internationales Strafrecht (MPI) gezogen wird. Sie untersuchte die Staatskriminalität in Diktaturen – und wie mit diesem Unrecht nach einem politischen Systemwechsel juristisch verfahren wurde. Klassischer Fall dafür ist die DDR.
Jörg Arnold alias IMS “Nagel”* kennt die Justiz und das Strafrecht der DDR aus eigener Anschauung. Denn er hat in der DDR studiert und promoviert, war Richter in Zittau, kam mit 28 Jahren ans oberste Gericht der DDR , wo er als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Präsidenten tätig war. Eben deshalb hatte ihn Albin Eser, damals einer der beiden Direk-toren des MPI, 1991 engagiert. Per Zeitungsanzeige hatte er Bewerber mit solchem Hinter-grund gesucht. Denn, so sagt er, “man braucht auch Leute, die die DDR-Justiz von innen kennen, wenn man deren Geschichte aufarbeiten will”.
Es ist nicht dieser Teil der Arnoldschen Vergangenheit, der, wie er in seiner Fußnote schreibt, von “Brisanz” ist: Sie war bekannt im Institut.(?*),aber nicht in der Max-Planck GmbH! Brisanz hat vielmehr die Mitteilung, “dass ich mich gegenüber dem Ministerium für Staatssicherheit zur Zusammenarbeit verpflichtet hatte“. Also ein ehemaliger Stasispitzel, der die Geschichte der DDR-Justiz bearbeitet. Die Sieger der Kriege oder solcher Umwälzungen hatten das immer getan – so what!?*
Von der Stasitätigkeit wusste man ( nur Prof. Albin Eser* ) im Institut bis vor Kurzem nichts, ebenso in der Zentrale der Max-Planck-Gesellschaft mbH (MPG) in München. Sie hat den Sachverhalt, als er endlich bekannt war, “mit den ihr zur Verfügung stehen-den wissenschaftsinternen und arbeitsrechtlichen Instrumenten prüfen” lassen, wie es in ihrer Stellungnahme heißt. Weil die abschließende Publikation des For-schungsprojekts anstand, an dem Arnold mitgewirkt hat, befasste sich der MPG-Ethikrat im Juli 2012 mit dem Problem, hörte Arnold und Eser an. Am Schluss forderte er, dass die Verbindungen zur Stasi in dem Buch “über die Bewältigung von staatlichem Unrecht” off-engelegt werden müssten, weil “hier ein potenzieller Interessenkonflikt besteht”.
Die Max-Planck-Gesellschaft bedauere, schreibt deren Sprecherin Christina Beck, “dass es nicht schon bei Einstellung des Mitarbeiters zu einer Untersuchung gekommen ist, die mögliche Interessenkonflikte und Probleme kritisch hätte prüfen können”. Zugleich erinnert sie daran, dass “die Übernahme ehemaliger Stasimitarbeiter in den öffentlichen Dienst nach der Wende ausgeschlossen” war. Doch die MPG ist kein öffentlicher Dienst, sondern ein Verein, der nach eigenen Regeln handelt. Als solche hatte das MPI den Arnold nach einer Tätigkeit für das MfS nicht mal fragen dürfen, denn er war zur Zeit der Anstellung schon ein Westbürger geworden. Der Kohl hatte für seine Wessis erst mal die Überprüfung verboten – solche Frage durfte nicht mal gestellt werden.*
Allerdings waren Stasispitzel für die MPG noch kein Problem, als Arnold eingestellt wur-de. Erst Ende November 1991 gab es die rechtliche Basis, um Kandidaten bei der Erstanst-ellung nach ihrer Mitarbeit bei der Stasisicherheit zu befragen. Im Fall Arnold hatte Eser allein entschieden. Im Vorstellungsgespräch waren beide offenbar ( ich wage das zu bezweifeln* ) auf die Stasi-mitarbeit zu sprechen gekommen. “Ich habe diese Vergangenheit nicht verschwiegen”, teilte Arnold der BZ auf Anfrage schriftlich mit. Und Eser, der sich schon zuvor mit DDR-Recht befasst hatte, sagt heute, er habe sich damals gar nicht gewundert über dessen Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit (MfS). Deshalb hat er nicht weiter nachgefragt, wie Arnold bestätigt: “Einzelheiten meiner Kontakte zum MfS wurden nicht erörtert.” Eser hat sich vielmehr auf den guten Eindruck verlassen, den der Bewerber bei ihm hinterlassen hatte, auf seine “von Anfang an selbstkritische Auseinandersetzung mit der DDR-Justiz“, der er bis kurz vor-her noch gedient hatte. “Er hat mir offen gesagt, dass er überzeugt war vom DDR-System.” Doch er habe sich schon 1989 erstaunlich kritisch mit der DDR-Justiz auseinandergesetzt. 21 Jahre wurde danach nicht mehr offiziell über Arnolds Stasivergangenheit geredet, er hat auch mit einem engen Kollegen wie Martin Kühl, heute am Landessozialgericht in Essen, nicht darüber geredet. Dafür erwarb er sich einen Namen durch viele Publikationen zu ost- und westdeutschen Strafrechtsfragen, der ihm eine Honorarprofessur in Münster eintrug.
Dann erhielt im vergangenen Jahr Arnolds Vorgesetzter Ulrich Sieber, seit 2003 als Nachfolger Esers Direktor am MPI, Post aus Berlin. Zuerst anonym( das ist eine Ente* ), dann namentlich informierte ihn ein Adam Lauks, dass er in seinem Institut einen (ehemaligen* ) Inoffiziellen Mitarbeiter der Stasi beschäftige, Deckname IMS “Altmann”. Wer dahintersteckte, erfuhr Sieber aus der beigefügten Kopie: “Ich, Jörg Arnold, verpflichte mich auf freiwilliger Basis mit den Organen des MfS zusammenzuarbeiten. (…) Zur Wahrung der konspirativen Zusammenarbeit wähle ich mir den Decknamen ,Altmann‘”. Seither ist die MPG mit dem Fall Arnold befasst, Sieber selbst sagt zu dem Fall am liebsten nichts.
Lauks hatte Arnold in dessen Eigenschaft als Anwalt 2010 kennengelernt, die beiden haben sich jedoch überworfen.
( Wozu braucht Rüskamp diese ala BILD-Zeitung eingefügte falsche Tatsach-enbehauptung – werde ich später erklären.
Deshalb muss diese Richtigstellung sein: Den Professor Dr Jörg Arnold lernte ich bei der Tagung zum Thema DDR ein Unrechtsstaat oder Was!? in der Lan-desvertretung von Berlin – Brandenburg in den Ministergärten in Berlin.
Prof. Dr. Jörg Arnold wurde den Anwesenden bnicht als Mitarbeiter des Präsidenten des Obersten Gerichtes vorgestellt. Der Beweis:
SO vorgestellt war Prof. Dr. Jörg Arnold mein Mann
Vor der Mittagspause outete ich mich, vor dem vollen Saal, als ungesühntes Folteropfer der STASI und berichtete kurz über langjährige vergebliche Ver-suche an Berliner Gerichten die verwaltungsrechtliche Rehabilitierung zu er-langen. Die Stille im Saal konnte man mit der Schere schneiden.
Als danach die Pause kam leerte sich der Saal. Ich war sitzen geblieben. NUR der Professor Dr. Jörg Arnold trat an mich heran, brachte sein Bedauern zum Ausdruck, wegen wegen meinen tragischen Schicksal, er entscvhuldigt sich fast. Er bekundete sein Interesse an meinem Schicksal und würde gerne mei-ne Akte studieren zum zwecke der Aufarbeitung der DDR Justiz und würde daraus später publizieren. Prof. Dr. Arnold war der erste der übnerhaupt Int-eresse gezeigt hatte für den Prozess und Ereignisse im DDR Strafvollzug. Ich versprach ihm meine STASI-Akte zuzuschicken, was ich dann auch tat. Er sagte auch dann dass er auch als Rechtsanwalt tätig ist und er mir helfen könnte bei Berliner Gerich-ten. Daraufhin teilte ich ihm mit, dass ich kein Geld für RA hätte und außerdem aktuell nichts an der Berliner Justiz zu tun hätte. Für den Fall dass ich was vor Gericht erreichen wollte bot er sich an ehrenamtlich für mich zu tun.Die Akte schickte ich ihm wie versprochen ins MPI.
Wir trafen uns später bei einem seiner Aufenthalte in Berlin und tranken vor seiner Abre-se nach Freiburg am Hauptbahnhof noch ein Bier zusammen: “Ich begreife nicht warum sich die Justiz weigert Ihren Fall zu lösen.” Zu jen-em Zeitpunkt war er Partner in der Anwaltskanzlei des Michael Diestel in Potsdam und war in der Brandenburgischen Anwaltskammer zugelassen.
Im Jahre 2010 kam ich in den Besitz meiner E-Akte in der ich die Beweise für Folter in der StVE Berlin Rummelsburg fand und ich erstattete eine Strafan-zeige wegen Folter gegen Oberleutnant Wilk und den Verbindungsoffizier des MfS. Darüber informierte ich den Prof. Dr. Arnold und schickte ihm die Voll-macht zu. Er wurde auch für mich tätig. Hier ist sein erstes und einziges und letztes Schreiben vn IMS”Altmann”:
Wußte er nicht, daß die DDR im StGB als §91a FOLTER implementiert hatte ? Als ich das obige Schreiben voller Hoffnung in meinem Blog veröffentlichte meldete er sich nach 22:00 Uhr und war sehr aufgeregt:”Herr lauks ich hatte einen Anruif bekommen… Sie hätten mein Schreiben veröffentlicht? Ich beja-te das. “Dann muss ich mein Mandat sofor niederlegen.” Er tat das und versp-rach mir mich trotzdem außerhalb des Mandates anwaltlich mit Rat zu begleiten (?) – Also Herr Rüßkamp, ich hatte mich mit Prof Dr. Jörg Arnold nicht überworfen.
Lauks recherchierte daraufhin im Archiv der Stasi-Unterlagen-Behörde. Seine – rechtlich wohl nicht ganz einwandfrei beschafften – Kopien von Unterlagen zu Arnold veröffentlich-te er in seinem Internetblog, der sich mit Wiedergutmachung für Stasiopfer befasst.
Zu diesem Absatz: ICH recherchierte nicht im Archiv der Stasi-Unterlagen-Behörde ( die übrigens BStU heißt ) in Sache Arnold. Jemanmd andfers den ich kannte hatte ein genehmigtes Forschungsprojekt: “Rechtsanwälte der DDR”und ich nutzte die Gelegenheit und rutschte durch mit dem Forscher in den Lesesaal und war nicht schlecht erstaunt Arnolds Verpflichtungserklär-ung vor mir zu sehen. Ich fertigte ein Foto an und das war vermutlich das was Rüßkamp rechtlich wohl nicht ganz einwandfrei beschafften – Kopien von Unterlagen zu Arnold bezeichnete.
Dass Arnold ein IM des MfS war steckte mir zuvor eine Fotojurnalistin. Nicht anonym rief ich daraufhin umgehend den Professor Dr. Ulrich Sieber an, um ihm die Neuigkeit mitzuteilen und war erstaunt dass er über die Veröffentli-chung der Verpflichtungserklärung in meinem Blog bereits wußte. Danach hat der Professor Dr. Jörg Arnold nie wieder angerufen oder wegen der Entlarvung bei mir protestiert.
Als in der Sache 551 Rh 218/15- Drittantrag auf strafrechtliche Rehabilitier-ung die Generalstaatsanwaltin des Landgericht Berlin sowohl die Person meines uneingeschränkten Vertrauens den Historiker und Volljuristen Dr. Klaus Bästlein – damals Landesbeauftragten füpr STASI Unterlagen und auch meinen RA Thomas Lerche kalt stellte, bzw. von der Unterstützung abzog, wandte ich mich an Professor Dr. Jörg Arnold. Ich rief ihn an und trug ihm vor, daß ich die Akte aus dem Bundesarchiv hätte zu meinem Fall aus dem Jahre 1983, und oib er bereit wäre ein Gutachten – eine Expertise darüber zu fertigen. Er ließ sich troptz der Vorgeschichte auch diese Akte kommen, sandte die mir ohne Begleitschreiben zurück. Er muß auch wie der Dr. Klaus Bästlein vom politisch-operativen Charakter der Verurteilung sehr beeindru-ckt gewesen sein, zumal er darin vielöe seiner ehemaligen Kollegen erkannt hatte. Gegen die wird er doch nicht einen Gutachten erstellen.
Dort ist zu lesen, dass zum 38. Jahrestag des MfS der IMS Altmann 300 Mark als Auszei-chnung erhielt für “seine hohe Einsatzbereitschaft, gewissenhafte Treffdisziplin und exak-te Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben”. Das muss man nicht alles wörtlich nehmen, aber unzufrieden war sein Abteilungsleiter, ein Oberst mit unleserlicher Unterschrift, offe-nbar nicht. Auch was über seinen persönlichen Werdegang vom MfS zusammengetragen wurde – mit 18 Jahren war Arnold schon SED-Mitglied –, liest sich wie eine stramme sozialistische Karriere, der die Spitzelarbeit gewiss nicht geschadet haben dürfte.
Welche Berichte er aber genau geschrieben hat über seine Kollegen und Vorgesetzten am obersten DDR-Gericht – zusammen mit MfS-Anmerkungen füllen sie zwei Aktenordner –, entzieht sich der Kenntnis. Die entsprechende Frage der BZ lässt Arnold, der sich bisher nur schriftlich äußern will, unbeantwortet, ebenso, ob durch seine Berichte irgendjemand zu Schaden gekommen ist. Die MPG teilt mit, als Verein dürfe sie keinen Einblick in die Stasiakten nehmen. “Bis zum heutigen Tage haben wir daher keinerlei Anhalts-punkte, dass sich der besagte Mitarbeiter im Zuge seiner Tätigkeit für die Staatssicherheit eines strafrechtlichen Vergehens schuldig gemacht hat.”
Fürs Gegenteil freilich auch nicht. Da müsste vor allem Arnold Auskunft geben. In seinem Geleitwort zum Abschlussband des Forschungsprojekts schreibt sein Chef Sieber, er begrüße es, “dass Herr Arnold nunmehr den Lesern und mir seine früheren Verbindungen mit der Staatssicherheit der ehemaligen DDR offengelegt hat“.
Wer hat den bis dahin ehrbaren Direktor Prof. Dr. Ulrich Sieber dazu gezwungen diese Lüge auszustreuen? Viel mehr Auskunft als den oben zitierten, in einer Fußnote eher versteckten Satz liefert Arnold freilich nicht. Mehr Sätze verwendet er darauf, seine “pers-önliche Wandlung” und seine selbstkritische Sicht auf “meine eigene Vergangenheit” zu beteuern, belegt mit Verweisen auf eigene Aufsätze.
Und wie steht es mit den Folgen für die Wissenschaftlichkeit der ganzen Aufarbeitung? Eser betont immer wieder, dass sein Mitarbeiter Arnold mit großer wissenschaftlicher Redlichkeit vorgegangen sei, dass er nie Anlass auf Ideologieverdacht gegeben habe. Christian Booß dagegen, der sich als Mitarbeiter der Stasi-Unterlagen-Behörde mit Arnold befasst hat, sieht das anders. So anerkenne Arnold in seiner persönlichen Anmerkung, dass die Justiz der Bundesrepublik auch rückwirkend DDR-Recht beurteilen dürfe – was er früher abgelehnt habe. Und da stelle sich für ihn die Frage, ob das nun wissenschaftli-che Erkenntnis sei – oder angesichts der bedrängten Lage, in der Arnold sich derzeit bef-inde, gerade opportun.
Und der Professor Dr. Sieber hatte aus angeblicher Zeitmangel abgelehnt die Akte aus dem Bundesarchiv zu begutachten und hat sich geweigert seinen Mitarbeiter Prof. Dr. Arnold damit zu bauftragen(lol )!
Übrigens bei den Vernehmungen im Max-Planck-GmbH blieb der Lügner und IMS “Alt-mann” bei seiner falschen Tatsachenbehauptung, dass er an jenem Tag an mich aussch-ließlich als Rechtsanwalt herangetreren gewesen wäre. Er wußte genau dass er mein Ver-trauen als Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts erschlichen hatte um mich so böse anzuwichsen.
Wie es aus den Kommentaren ersichtlich ist, sind einige Experten darunter die mit Sicherheit kompetent sind ein Gutachten über den politischen Char-akter der Verurteilung zu erkennen. Ihre Neugier zu befriedigen:
Standpunkt zu Lauks sollte erarbeitet werden I
Standpunkt zu Lauks sollte erarbeitet werdenTeil II
Wie zu lesen ist, handelt es sich um einen persönlichen Rachefeldzug. Die DDR hat 1990 aufgehört, zu existieren. Heute, 23 Jahre später, noch mit Stasi-Geschichten zu kommen, ist absolut gehaltlos. Jede/r, der/die im DDR-System, eine herausgehobene Stellung hatte, musste sich irgendwann im Laufe seiner/ihrer Karriere der Stasi gegenüber verpflichten. Sonst wäre das Karriereende schnell erreicht gewesen.
Dass das ber Badischer Zeitung überhaupt so einen langen Beitrag wert ist, wundert mich ehrlich gesagt. Da gibt es doch wirklich wichtigeres zu berichten, zum Beispiel, dass in Peking ein Sack Reis umgefallen ist.
Das Strafrecht kennt den Begriff der Verfolgungsverjährung. Danach darf eine Straftat nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden, wenn seit dem Ende der Straftat betimmte Fristen überschritten wurden. Im Einzelnen sind das:
– dreißig Jahre bei Taten, die mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedroht sind,
– zwanzig Jahre bei Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als zehn Jahren bedroht sind,
– zehn Jahre bei Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als fünf Jahren bis zu zehn Jahren bedroht sind,
– fünf Jahre bei Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr bis zu fünf Jahren bedroht sind,
– drei Jahre bei den übrigen Taten.
Und da masst sich irgendein Mensch an, nach über 20 Jahren öffentlich Anklage zu erheben? Und die BZ springt drauf an. Das ist billige Heischerei nach Auflage durch “Sensation”.
Adam Lauks: Herr Berger! – Hier wurde keine Anklage erhobenm sondern Ergebniss einer wissenschaftlichen Arbeit vorveröffentlicht. Deckel rauf wie bei NAZI-Juris-ten 1945 wäre Ihnen lieber, habe ich den Eindruck?
3. Mai 2013 – 10:29 Uhr
Dirk Lahrmann
Prof. Arnold alias IMS “Altmann” ist nur die Spitze des Eisberges.
Die Beantwortung der Frage, wo sind all die Stasi-Leute abgeblieben wurde bis heute tunlichst vermieden. Die Älteren, ab 55 gingen 1990 in die wohlverdiente Stasi-Rente.
Aber all die jüngeren Nachwuchs-Kader und davon gab es Hunderttausende, mussten beschäftigt werden.
Geheimdienstlich gut ausgebildet in den Methoden der Zersetzung und Täuschung gingen viele von Ihnen in den Westen. Denn dort gab es nie eine Stasi-Überprüfung.
Diese schwere Erblast der DDR-Diktatur wird bis heute totgeschwiegen.
Denn vor allem die hochbelasteten Stasi-Mitarbeiter, die im Osten wegen der dortigen Überprüfungen, nie eine Anstellung erhalten hätten, erwählten die Alt-Bundesländer zu ihrer neuen Heimat.
Und ausgerechnet das Max-Planck-Institut in Freiburg, welches sich weltweit mir der Funktionsweise von Diktaturen beschäftigt und sogar anderen Ländern gute Ratschläge gibt, ist bei der Einstellung der eigenen Stasi-Mitarbeiter so nachlässig?
Ich finde das MPI hat hier ein großes Glaubwürdigkeit-Problem.
Zumal es sich bei dieser Personalie, mit der eigene wissenschaftlichen Forschung über die DDR-Diktatur, international lächerlich macht.
Tilman Winkler
@Kurt Berger:
“Das Strafrecht kennt den Begriff der Verfolgungsverjährung. Danach darf eine Straftat nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden, wenn seit dem Ende der Straftat be[s]timmte Fristen überschritten wurden.”
Es wird hier auch nichts strafrechtlich verfolgt. Die Frage nach dem Hintergrund des Verfassers einer wissenschaftlichen Publikation kann man nun sicherlich nicht mit der Verjährung abschneiden. Wie kommen Sie auf den Gedanken, es sei so uninteressant wie das Umfallen eines Sacks Reis in China, wenn sich zeigt, dass der Verfasser eines wesentli-chen Werks zum Unrecht in der DDR-Justiz selbst eine Verpflichtungserklärung gegenüb-er der Behörde abgegeben hat, die praktisch als die Verkörperung des diktatorischen und rechtsstaatswidrigen in der DDR stand? Absurd!
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Tilman Winkler76 seit 21. Sep 2010
“Lauks hatte Arnold in dessen Eigenschaft als Anwalt 2010 kennengelernt, die beiden haben sich jedoch überworfen.” Adam Lauks: Das ist eine falsche Tatsachebehauptung die oben ausgeräumt wurde.*AL Herr Lauks bestreite in seinem Blog entschieden, Herrn Arnold in dieser Eigenschaft kennengelernt zu haben. Herr Lauks führt dort recht plausibel aus, dass er Herrn Arnold in seiner Funktion als Forscher zu DDR-Unrecht kennengelernt haben will! Ohne dies aufzuklären oder auf den Streit um genau diese Frage hinzuweisen, könnte eine derartige Übernahme einer Sachverhaltsversion zu Gegendarstellungsansprüchen nach dem Pressegesetz führen…
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Kurt Berger622 seit 28. Mär 2013
Herr Lauks, Sie wittern wohl Stasiumtriebe allerorten. Ich habe mit der DDR nichts zu tun, habe dort nie gelebt und hege auch keine revanchistischen Gefühle gegen die DDR. Adam Lauks: Wenn Sie, Herr Berger, mit der DDR nichts zu tun haben, sind Ihre massive Kommentare hier als reinster Täterschutz, ein Ausschü-tten von Schutzbehauptungen, bzw Selbstdarstellung.
Ich finde nur, dass 23 Jahre nach dem Untergang der DDR Zeit ist, Taten, die eventuell strafrechtlich verfolgbar wären, gemäß der Fristen der Verfolgungsverjährung auch ruhen zu lassen.
Nach 23 Jahren noch nachzutreten, zeugt vielleicht von Verbitterung, aber nicht von einem gesunden Menschenverstand. Es sei denn, dem von Ihnen öffentlich Beschuldigten würden Taten vorgeworfen, die nach dem Strafrecht mit lebenslanger Freiheitsstrafe zu bestrafen sind.
ed. – Bezug auf gelöschten Kommentar
Ganz offensichtlich konnten Sie diesen Weg nicht beschreiten und wählten statt dessen den Pranger der Öffentlichkeit. Inwiefern sind Sie jetzt besser als derjenige, den Sie nun der öffentlichen Verurteilung ohne Prozess preisgeben?
Ich habe den Eindruck, dass Sie einfach nur Ihre Rachsucht befriedigen möchten.
Adam Lauks
Der Hochkaräter aus dem IMS Bestand der STAZIS – IMS “Altmann” wurde noch zum B-Kader für das Oberste Gericht d. DDR bestätigt noch am 17.8.88 ! Im Kriegsfalle oder im Ernstfall war ER unter vielen inoffiziellen Mitarbeitern am Obers-ten Gericht auserkoren das Oberste Gericht zu übernehmen. Den Kriegsfall hatte es Gott sei Dank nicht gegeben, aber den Ernstfall schon. Die Wende hat das Plan B des MfS ausgelöst und IMS “Altmann” wurde kolossal erfolgreich im Max-Planck-Institut insta-lliert.
Von der Selbstverpflichtungserklärung oder Eid an Mielke hat den IMS “Altmann” niem-and entbunden. http://adamlauks.com/2012/10/14/im-vorlauf-richter-wurde-zum-ims-altmann-hier-ist-sein-letzter-bericht-an-seinen-fuhrungsoffizier/ hier ist sein letzter Bericht an das MfS über die Geburtstagsfeier zum 60.ten des Vaters des jetzigen Justizministers des Landes Brandenburg… Es ist eine Abschrift … die nachgelieferten BStU Kopien beinhalteten dieses Bericht nicht mehr. Einfach weg wie 330 weitere Blätter aus der Arnolds Akte, was auf die Manipulierbar-keit der Akte beim Bundesbeauftragten hindeutet und nach endgültiger Schließung dieser Behörden schreit, und Verlegung der Aktenbestände in das Bundesarchiv, wie ursprünglich gesetzlich vorgesehen, wie sich das für eine abgewickelte oder aufgelöste Behörde gehörte…Der Verfasser des Artikels gibt sich mit eventuellen Schäden aus den Berichten des IMS “Altmann” !?? Warum hat sich keiner die Frage nach seiner Tätigkeit als Richter am Kreisgericht Zittau oder am Obersten Gericht der DDR gefragt !?? Öffentlichkeit interessiert, und mich als sein Anwichsopfer auch, ob er politische Rechtsbeugungsurteile gefällt hatte und Menschen hinter Gitter gebracht hatte.ER lügt weiter und wird natürlich in STASI-Manier nur das zugeben was man ihm Schwarz auf Weiß vorliegt und kein Deut mehr…!??http://adamlauks.com/2012/10/14/im-vorlauf-richter-wurde-zum-ims-altmann-hier-ist-sein-letzter-bericht-an-seinen-fuhrungsoffizier/
Kurt Berger
Herr Lauks, ich habe Ihren Blog gelesen, und ehrlich gesagt, ich habe nicht verstanden, um was es ihnen eigentlich geht. Ausser dass Sie publizistische Aufmerksamkeit für die Tatsache gewinnen möchten, dass Sie einen Stasi-IM “enttarnt” haben (tatsächlich waren ja wohl das die Leute, die Ihnen unrechtmäßigerweise die Unterlagen der Stasi-aufklä-rungsbehörde überlassen haben). Leider ist Ihr dort wie hier Geschriebenes derart wirr und unstrukturiert, dass man kaum erkennen kann, was für ein Problem Sie eigentlich konkret mit Herrn Arnold haben, außer der Tatsache, dass er IM war, an sich.
Adam Lauks: Wenn Sie der Meinung sind oder von der Redlichkeit des IMS “Altmann” überzeugt sind, bei seinem Herantreten an mich als Folteropfer der STASI, der er ein Eid geleistet hatte, tun Sie mir Leid. Das nennt man “Anwichser”. Nun doch was dazugelernt, Herr Berger?
@Karl F.Blum
Natürlich war dies möglich. Meine Stasi Akte ist so dick wie die BZ einer ganzen Woche, trotzdem habe ich in der DDR ein Abi und ein Studium gemacht, wenn auch nicht über den ersten Bildungsweg, dass war unsereiner nicht vergönnt. Auch nicht immer das gewünschte Studium.
Peinlich ist diese Sache für das MPI aber allemal,wobei ich, auch ein Betroffener der Stasi , Herrn Lauks nicht ganz verstehen kann.
Ich für meinen Teil habe beschlossen, dass Rache auch nicht alle Wunden heilt.
Adam Lauks: Warum spricht man hier ständig von Rache? Übrigens Herr Walther Sie haben auch die Möglichkeit die Ihnen aufgekommene Unklarheiten im Kommentar unter Blogbeiträgen durch Erfragenb zu beseitigen.
Adam Lauks
Beim Abschied von den treuen BZ Lesern möchte ich euch im Westen als Lektüre emp-fehlen http://renemuench.ibk.me/2.html sich diese Geschichte anzuschauen, zu lesen. Rene Münch war im Haus des Grauens( Abteiolung Chirurgie unter der Leitung des ChA Dr. Zacharias der der 14 Jährigen Maria Neumann in der Gummizelle der Forensik ein Kind gezeugt hatte … im Haftkrankenhaus Leipzig Meusdorf ) geboren in dem Hauptmann Hoffman die medizinische Folter eingeleitet hatte… im Haftkrankenhaus Meusdorf... Bedenkt nur eins. !!! Rene und ich sind zwei von Tausenden und zigtausenden denen die STASI und ihre Schergen übelst mitgespielt hatten…Rene kommt aus Dresden – sein Leben ist ziemlich anders verlaufen als das des IMS “Altmanns”, den Eser mit ausgebreiteten Armen per Zeitungsanonce gesucht hsben will, um von ihm erklärt zu bekommen wie die juristische Aufarbeitung in der DDR zu laufen hat !?? Ergebnis sind 5 wegen Denuntiation verurteilte und 11 (9 auf Bewährung) wegen Mißhandlung an Gefange-nen. Das war auch der VERDIENST vom IMA “Altmann” und des IMS “Larve”dafür gibt es Beweise im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, Im Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses…Frage ich ob die auch ein Jahr oder länger brauchen werden bis sich jemand wagt darüber zu schreiben !?? Wir harren der Dinge guten Mutes !!!
3. Mai 2013
Bettina Gast • vor 21 Tagen −
Soso, 23 Jahre für einen Rechtsstaat gearbeitet und alles, was vorher gewesen ist – vergeben und vergessen?
So nicht! Denn was ist mit den Existenzen, die er als linientreuer (Stasi-)Richter mit seinen Urteilen vernichtet hat? Deren Leben zerstört worden ist? Die laborieren an den Folgen immer noch herum! Und dieser linke Typ kann, mir nichts dir nichts, einfach weitermachen? Nein, denn das ist DOPPELTES UNRECHT!!!
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Adam Lauks21 seit 3. Mai 2013
Ein Kommentar aus dem FB von HEUTE und SOEBEN:
“IM WESTEN NICHTS NEUES” oder:
“Das ist ja ein “Hammer”. An wen mich das erinnert? An Dr. Willi Geiger, Richter am BVerfG und Richter am BGH. Eine “braune Socke durch und durch”. 1941 promoviert bei Laforet (Mitglied des PArlamentarischen Rates). Aussage seiner Dissertation: “Die Medien haben im Rahmen staatlicher Berichterstattung zwar die Wahrheit zu sagen, jedoch aus Gründen der Staatsraison die ganze Wahrheit zu verschweigen”. Dieser Mann richtete dann über die “Meinungsfreiheit”. Ha, er war vor 1945 Militärrichter in Bamberg und urteilte, zum Tode, wegen Notwehr oder wegen drohenden Verhungers etc. 5 x glaube ich! 5 Menschen hat dieser Geiger aus niederen Beweggründen umgebracht und wurde dann in der BRD Richter am BVerfG! Das muß man sich einmal vorstellen. Dieser Willi Geiger hat dann, 1950/1951 das BVerfGG konstruiert und dabei glatt die Grundrechtegarantie aus ARt. 19 Abs. 1 und 2 GG ignoriert – als Richter am BVerfG! Er hat auch, abweichend vom GG, ARt. 93 Abs. 1 Satz 2 GG, im BVerfGG das Wahlverfahren der Richter zum BVerfG geändert!” Es ist unter Beachtung dieser Erfahrungen ein Irrtum, wenn man annimmt, daß sich Menschen nach einem Systemwechsel ändern! Missledine schrieb: “Das Kind was Du bist, wirst Du immer bleiben”. So Geiger, so Weinkauf, so Maunz, so Arnold! Diese Menschen haben andere abgrundtief geschädigt und fallen doch nach so einem Systemwechsel auf die Füße. Unglaublich und die die mit ach und krach überlebt haben, werden noch nicht einmal rehabilitiert. Das war nach 1945 so und das war nach 1990 so.” Hier scheint ein Kollege an der Tastatur gewesen zu sein… vielleicht gibt es eine”Antwort” aus dem MPI HIERAUF. Ich glaube kaum, denn dadurch würde eine Aufarbeitung der bereits abgeschlossenen Aufarbeitung beginnen nach 80 Jahren !?? Die Geschichte scheint sich zu wiederholen… im Leben.. in Deutschland !?? -
christian booß1 seit 4. Mai 2013
Ist es redlich, 20 Jahre über die obere DDR-Justiz zu schreiben und nicht zu beschreiben, wie deren Position durch die Stasi untergraben wurde, woran man selber laut Aktenlage durch Hilfsdienste beteiligt war? Entsteht so nicht en Zerrbild der DDR-Richterschaft-
Ist es wissenschatlich glaubwürdig, wenn jemand die bundesrepublikanische juristische Aufarbeitung der DDR jahrelang als eine Art Siegerjustiz brandmarkt, um sie zum Zeitpunkt des offenbar nicht ganz freiwilligen Stasi-outings nunmehr als vorbildhaft darzustellen? Oder ist das einfach Opportunismus, der das ‘wissenschaftliche’ Ergebnis präjudiziert?
Am besten, Sie lesen den Originaltext zum Thema in der neuen ‘Horch und Guck’ bevor sie von shitstorm sprechen.
mfg
Christian Booß
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Adam Lauks21 seit 3. Mai 2013
Lieber Herr Booß !
Der investigativer Journalist der Springerpresse Herr Kellerhoff hat uns am 12.4.2013 schon auf Ihren Artikel in HORCH und GUCK hingewiesen. Mein Versuch an die Zeitschrift ranzukommen mißlang… weil die noch gar nicht gedruckt wurde, als DIE WELT schon den großen Enttarner spielte. Vielleicht ist das auch der Grund dass sich diue WELT aus der Diskussion ausklammerte… Kellerhoff hat sein Geld bekommen.
Zu Ihrem jetzigen Hinweis hätte vielleicht ein Link gehört, der uns zu Ihrem Artikel in HORCH und GUCK führen würde. Versuch an ihren Artikel ranzukommen blieb vergebens. Ich glaube dass viele Opfer das Geld dafür nicht abzweigen können. Es ist allerdings sehr zu begrüßen dass Herr Christian Booß der Historiker aus der Gauck-Behörde sich meldet auch hier. Der Beitrag in Horch und Guck soll eigentlich für IMS ALTMANN so entlarvend sein dass ” er von sich aus kündigen müssen wird ” !? Davon war in der Viorveröffentlichung Ihres Artikels in der WELT nichts Beeindruckendes zu sehen !?? Mivch als Arnolds Anwichsopfer und Mitglied der kleinen Forschungsgruppe freut es sehr dass Sie dieser öffentlichen Auseinandersetztung zugestoßen sind und ich bringe Hoffnung aller DDR-Opfer hiermit unsere Hoffnung zum Ausdruck: Wohl wissen dass BStU weitaus tiefer pflügen kann als wir kleine Opfer.. und dass Sie zu den Gerichtsakten und Gerichtsurteilen gelangen werden können die der kometenhaft aus dem Hilfsmonteur des Otto Buchwitz Werkes aufgestigener Jungrichter Arnold in seiner Zeit am Kreisgericht Zittau gefällt hatte und aber auch über evtl. politische Urteile die er am Obersten Gericht bestätigen musste. Noch besser wäre es wenn sich aus der Zeit 1980-1985 verurteilte in Zittau – “politische Häftlinge” melden würden, deren Urteil Unterschrift des IMS ALTMANN – Alias Dr. Jörg Arnold trägt. Vielleicht wäre das der richtige Weg die MPG und das MPI daziu zu bewegen ihre angepriesene Regel der Ethik zu überarbeiten !?? und sich von dieser angeblich “blindlings !?” übernommenen Altlast der DDR Diktatur zu befreien. Wobei das blindlings übernommen durch Professor Eser sehr der Art und Weise ähnelt wie Pastor Joachim Gauck – aus dem Komitee für Auflösung kommend – gleich 50 Hauptamtliche Offiziere des MfS in die Behörde aufnahm ohne das ihre Personalakte vorlagen. Woher das Vorwissen des Professor Esers über die DDR Strafrecht stammt, aus seiner Berliner Zeit.. wäre interessant zu erfahren im Rahmen der ersten wahren Aufarbeitung der IM JURISTEN in der DDR mizt der sich Herr Booß als Pionier wenn auch nach 22 Jahren rangesetzt hatte. Wir Opfer würden uns über eine Wiederaufnahme der Forschung über die übelsate Sorte und den Absoluten Abschaum der DDR Gesekllschaft freuen: IM ÄRZTE im Dienst des MfS. Vielleicht wütrde eine Forschung in Richtung IM Hochwürfdren und IM Merkwürden Licht in die Kirche des Sozialismus bringen und die Oberhäupte endlich zu einer Schuldbekenntnis bewegen, auf die die Gläubigen der EKD seit der Wende vergeblich warten !?? -
Andreas Müller1504 seit 13. Feb 2013
“Nach 23 Jahren noch nachzutreten, zeugt vielleicht von Verbitterung, aber nicht von einem gesunden Menschenverstand.”
Herr Berger,
und wie nennen Sie das, wenn in einer über 30 Jahre alten Doktorarbeit herumgeschnüffelt und ein Riesenhype veranstaltet wird?
Müsste dann doch auch Schnee von vorvorgestern sein, oder?
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Klaus Langenbacher86 seit 26. Jul 2012
“Nach 23 Jahren noch nachzutreten, zeugt vielleicht von Verbitterung, aber nicht von einem gesunden Menschenverstand.”
Sie werden es nicht glauben, aber selbst ich (Jahrgang 1980) musste mich einer Überprüfung unterziehen och ich nicht eine Stasi-Vergangenheit gehabt hätte…
Zugleich sterben die letzten Nazis, die ihre Karriere im Nachkriegsdeutschland ausbauen konnten, gerade erst aus – sie blieben ihr Leben lang unbehelligt. Da stimmt doch einfach was nicht!
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Adam Lauks21 seit 3. Mai 2013
Sehr geehrter Herr Berger !Egal, es kan nnicht sein, daß unfähige kriminelle Menschen meinen, uns führen zu dürfen. Wir müssen den sagen, was es für Verbrecher sind. Die müssen sich der Verantwortung stellen. Immer wenn ein System stürzt gibt es eine “Vergebungsarie” stets zu Lasten der Opfer! Die sind auch so blöd und lassen sich einlullen.
Und zweitens Sie haben gar nicht erfasst worum es sich HIER handelt !!? und schlagen als erster drauflos.
Die Enttarnung vom IMS Altmann habe ich am 17.Mai 2012 in Net gestellt, hat sich keiner darüber ein Jahr lang aufgeregt. Die Disskussionen tobtei inztern im Max Planck Institut und Max Planck Gesellschaft… und das wäre traurig wenn die schon endgültig beendet sind. Es geht einmal um in den erwähnten Institutionen herrschende Moral und Ethik und Codex…bis jetzt eine reine interne Sache.
Es müsste Frage kommen warum hatte die ganze Presse und Fernsehen bis jetzt geschwiegen?! Musste erst Springerpresse eingewiesen werden dieses öffentlich gewordene Geheimnis anzufassen ! Musste erst mei Offener Brief an MP Kretschmann das Jzstizministerium auf den Zustand im MPI und MPG machen !?
Sioe sprechen von “Nachtreten “…Mein rechtsbeugerisches Urteil aus dem Jahre 1983 liegt nun 30 Jahre zurück, die schweren Körperverletzungen und Folterungen und Ausweisung 1985 liegen auch schon 28 Jahre zurück. Wie nennen Sie das was sich Ehemaliger Richter des Obersten Gerichtes der DDR das die Berufung des Rechtsanwalts Dr. Friedrich Wolffs verworfen hatte, an mich als Folteropfer des MfS, Dienstes dem ER geschworen hatte, heran macht und meine komplette Akte zur angeblich wissenschaftliche Zwecke abfordert, später sogar als Rechtsanwalt tätig wird und dann nach einem Anruf Mandat niederlegt. Was ich ihm übel nehme ist dass er nach allem was er getan hat so skrupello0s MOI und MPG belügt im Bezug auf Zustandekommen unseres Kontaktes an jenem 4.6.2010, wasw unverkennbare Art der Zersetzung die sein Dienst ziigtausendfach in vierzig Jahren an Andersdenkenden und Freiheitsliebenden geübt hatte.
Beleidigend ist für mich das Schweigen des Präsidenten der MPG auf mein OFFENE BESCHWERDE.http://adamlauks.com/2012/02/03/ich-fordere-auf-max-planck-institut-fur-internationales-und-auslandisches-strafrecht-auf-zur-losung-des-falles-lauks-seinen-beitrag-als-amtshilfe-dem-bundestag-zu-leisten-professor-dr-dr-h/
und
http://adamlauks.com/2012/12/31/offener-brief-an-den-prasidenten-der-max-planck-gesellschaft/und das ich im Besitz eines gesunden Menschenverstandes trotz Folter geblieben bin habe ich Schwarz auf Weiß- haben Sie das JETZT vorzuweisen !?
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Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
http://adamlauks.com/2013/11/12/offener-brief-an-herrn-peter-grus-vorsitzenden-der-max-planck-gmbh-munchen-glaubhaftmachung-oder-klarung-eines-sachverhaltes-zum-fall-ims-altmann-stasispion-seit-1991-in-ihrem-max-planck/
So lösen die Strafrechtler und Experten des MPI die Betrugshandlung des ProfessorDr. Jörg Arnold – Alias IMS ALTMANN um die Schande von der Gesellschaft abzuwenden: “Im Hinblick auf ein mögliches Fehlverhalten von Herrn Arnold als Mitarbeiter der Max-Planck-Gesellschaft steht damit hinsichtlich einer Täuschung über die Verwendung Ihrer Akten zu Forschungszwecken Aussage gegen Aussage” Inzwischen gibt es Erklärung für die Anfrage aus dem MPI ob ich mit ” Freisler von Dresden” was anfangen kann, was ich im Bezug auf IMS ALTMANN zum ersten Mal gehört hatte.
Professor Dr. Jörg Arnold wurde mit der GVS Geheimer Verschlussache noch am 18.8.1988 zum als B-Kader für das Oberste Gericht bestätigt. Die Erklärung über B-Kader blieb uns der verharmlosende Sven Kellerhoff schuldig aber auch der BStU Experte schuldig. Am Obersten Gericht der DDR wimmelte es von Spitzeln des MfS die ALLE tüchtig berichteten. STASI konnte alle Berichte über gleiche Sachverhalte übereinander legen und herausfilten wessen Information den wahren Sachverhalt wiedergibt. Und da war der Jörg Arnold der Beste und wurde zum B-Kader auserkoren. Das heißt ein ganz kleiner Kreis des Mfs hatte ihn zur sofortige Übernahme der Leitung des Obersten Gerichtes bevollmächtigt im Ernstfall -im Falle eines Krieges wäre IMS ALTMAN zum Präsidenten des OG eingesetzt mit allen Vollmachten die sich von den Vollmachten des Freislers nicht unterscheiden würden. Einen solchen wegen Fürsorgepflicht im MPI weiterhin als Betrüger zu behalten ist Schande für MPI und MPG ! Wenn Arnold behauptet ich hätte ihn voiel nfrüher telefonisch kontaktiert bedient er sich typischer STASI-Mittel um mich zu verleumden unglaubwürdig zu machen. Im Jahhre 2010 hatte ich gar kein Anliegen bei der Deutschen Justiz gehabt wobei ich seine RA hilfe gebraucht hätte. Schlicht und einfach ein STAZI wie der im Buche steht, dank der ZUSATZVEREINBARUNG ZUM EINIGUNGSVERTRAG unkündbar !? -
Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
Wie MPI-Freiburg und Max Planck GmbH mit IMS “Altmann” als förderungswürdig eingestuft und beherbergt wohl wissen dass er ein Lügner und Betrüger ist, und sich an einem ungesühnten Folteropfer wissentlich “vergangen” hat !??http://www.badische-zeitung.de/leserbriefe-68/die-wunden-die-die-stasi-schlug-hinterliessen-keine-narben
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Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
Max Planck Institut und Max Planck Gesellschaft werden aufgefordert eine Expertise über FOLTER in der DDR und in Deutschland für das Verwaltungsgericht auszuarbeiten. http://adamlauks.com/2014/12/18/offene-anfrage-der-deutschen-nation-an-den-peter-grus-von-der-max-planck-gmbh-in-munchen-und-professor-dr-ullrich-sieber-vom-max-planck-institut-in-freibrug-im-breisgau-stellungnahme-oder-gegenexp/
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Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
http://adamlauks.com/2014/10/30/vg-1-ar-50-14-per-feststellungsklage-zur-geschichtlivchwen-kategorie-folter-in-der-ddr-wahrheit-uber-endstadium-der-operativen-zersetzungsvorgange-der-stasi-und-ihrer-exkutive/“In der Strafvollzugseinrichtung und Strafvollzugsabteilung Berlin Rummelsburg wurden Strafgefangenen gefoltert” ist die Niederschrift der Feststellungsklage am Verwaltungsgericht Berlin zugelassen unter VG 9 K 3.15 . Hierfür wurde vom Professor Dr. Ulrich Sieber eine Expertiese angefordert mit dem Hinweis dass er den IMS”Altmann” seit 1991 beschäftigt und er jetzt eigentlich die Farbe bekennen müsste. Die Beweise für Folterung im StA Berlin – Frauengefängnis Berlin Köpenick habe ich in meiner Wissenschaftlicher Arbeit:”MfS Einfluss auf die Ärzte der” Mitte Oktober zu Tage gefordert aus der Akte des IMS “Nagel” – Anstaltsarzt von StVE Berlin Rummelsburg – einen Kompetenteren kann es nicht geben. Gauck/Birthler/Jahn – STASI Behörde wurde vom Gericht aufgefordert binnen 6 Monate Klage zu erwidern, bzw. Beweise vorzulegen. Bekanntlich waremn Mitarbeiter/Sachbearbeiter der Gauck Behörde per Dienstanweisung angehalten Verletzungen von Menschenrechten sofort “nach Oben”zu melden! Und als die Akte IMS” Nagel – Alias MR OSL Dr. Erhard Jürgen Zels “neu erfasst” ich sage dazu “gesäubert” wurde warenunter “nach Oben” Leiter Joachim Gauck und sein Lehrling Dr. Geiger gemeint. Hat man die Beweise unterdrückt weil im StGB keinen § FOLTER für die juristische Aufarbeitung und Bestrafung der Folterknechte gab und gibt, oder hat man, als erste gesetzliche Aufgabe, für die die Behörde gegründet wurde : Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung des SED Unrechts und Verbrechen der Justiz und ihrer STASI-Exekutive missverstanden und die “Aufarbeitung” als Täterschutz gemeint. Dazu wurde dann von Juriszten wie Arnold das StUG entworfen, an dem Pastor Gauck maßgeblich beteiligt war…. “,5 Milliarden hat Deutschland die Verdummung und Vergauckelung bis jetzt gekostet… bis 2019 weitere 500 Mio und Jahn möchte auch nach 2019 die Nation verdummen und vergauckeln. Wie groß muss die geschichtsklitterung sein, dass man die länger als 30 Jahren betreiben soll !?? Antwort vom Professor Dr. Sieber wird von mir eigentlich nicht erwartet. Die Ignoranz der Behörden und Einrichtungen gegen ehemaligen Opfern der STASI oder SED Regime ist unvorstellbar. Leiter der LBSachsen Lutz Ramelow hat recht wenn er fragt: “Wann wird die Aufarbeitung der “Aufarbeitung” beginnen!? Dafür müssen die Akte in das Bundesarchiv verlegt werden,wo die ohnehin vom Anfang an hingehört hätten- die Akten müssen endlich nach 30 Jahren aus den Händen der ehemaligen treusten Systemträger entrissen werden und den Wissenschaftlern und Betroffenen unter Geltung des Archivgesetzes überlassen werden. Betroffenen und Angehörigen haben das Recht zu erfahren über den Schicksal der an der Grenze und an der Mauer erschossenen. Es sind zu jedem Erschossenen peniebelst angelegte Akten in der Jahn Behörde vorhanden.
Deutschland -Deine Aufarbeitung ist im zweiten Prozess zu verfolgen VG 1 K 237.14 http://adamlauks.com/2014/06/04/urkundenunterdruckung-durch-stasis-in-der-jahn-behorde-die-zweite-auf-das-ersuchen-von-lageso-unanfechtbare-falsche-mitteilung-der-behorde-strafanzeige-282-js-192214-staatsanwaltschaft-ermi/ Urkundenunterdrückung,Aktenmanipulation,Aktenfälschung, Herausgabe von falschen Mitteilungen der Behörde zum Nachteil des ungesühnten Folteropfer geht in den vorliegenden Behördenvorgängen : 247/14Z und 7540/12Z auf… um Meinung und Monitoring ist gebeten, damit man leichter versteht warum viele nach 25 Jahren noch nicht im Klaren sind, dass diue DDR ein Unrechtsstaat war, wie zum Beispiel IMS “Altmann” – IMS steht für Informelle Mitarbeiter Sicherheit ( am obersten Gericht der DDR). -
Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
Am 5.2.2015 war Geburtstag von Daniwela Mating( Adoptivname) – Gezeugt in dwer Arrestzelle der Speziellen Strafvollzugsabteilung Waldheim. Da sich Max Planck Institut – Direktor Ulrich Sieber offensichtlich weigert den aktuellen Stand über die Folter und Mißhandlungen in der DDR als wissenschaftliches Gutachten beizusteuern, trotz 14 veröffwentlichen Bänder vom IMS “Altmann” und sein Mezän Eser fangen wir nach 25 Jahren mit der Aufklärung an: http://adamlauks.com/2011/03/29/waldheim-die-endstation-da-brach-man-menschen-und-meinen-unterkiefer-am-23-6-85-in-der-einzelhaft/
Es wäre für die Forschung und die Nation sehr interessant zu erfahren was uns der Chefaufarbeiter der DDR Justiz und ihrer STASI-Exekutive zu bieten hätte bei zwei Schwerpunkten wo die Operativen Vorgänge der Zersetzungs des MfS zig Tausendfach in die Endphase überführt wurden: Spezielle Strafvollzugsabtweilung Waldheim und Haftkrankenhaus Leipzig Mweusdorf mit gesonderten Blick auf die Arbeit der dortigen Forensikabteilungen- einmal in Waldheim unter dem Quartett Ochernal-Poppe-Stöber und Sexmonster Hillmann und in Meusdorf der Cha der Psychiatrie IME “Georg Husfeld” – Alias OSL Dr Jürgen Rogge,er dem nächsten Sexmonster Cha der Chirurgie OSL Dr. Zacharias Minderjährige Maria Neimann in der Gummizelle zu entjungferunf und zur Besamung überlies. Es ist ein Ermittlungsverfahren …http://adamlauks.com/2015/02/05/oberstleutnent-des-strafvollzuges-dr-jurgen-rogge-cha-der-klinik-fur-nerologie-und-psychiatrie-des-haftkrankenhauses-leipzig-meusdorf-alias-ime-georg-husfeld-erinnern-sie-sich-an-die-famile-de/ -
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Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
Im Namen aller Gefolterten,Mißhandelten und Getöteten und aber auch aller anderen Opfer der STASI-Justiz und ihrer Exekutive, sowie aller die bei Versuchen oihrer strafrechtlichen Rehabilitierung oder Geltendmachung der Folgeschäden auf mangelnde Unterstützung der Gauck Behörde bei der Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung des DDR Unrechts mit derFreigabe der Ak aus dem ZMA nicht zufrieden waren.
Wegen der Urkundenunterdrückung, Aktenmanipulation, Aktenfälschung n der BStU vom Anfang an bis Heute und dem Einsatz von Gaucks Sonderrechercheuren : Oberst Becker, Oberstleutnant Hopfer und IM Richter nd systematische Ausbremsung der Ermittlungsverfahren und Rehabilitationsanträge verlange ich die Schließung de BStU zum nächst möglichen Termin und Übersllung der Akten Restbestände in das Bundesarchiv, wo sie vom anfang an verfassungsgemäß reingehört hätten, wie auch die Akte des Bundeskanzlers. http://adamlauks.com/2015/02/14/offener-brief-an-den-deutschen-bundestag-und-an-alle-abgeordnrtenan-die-expertenkomission-zur-zukunft-der-bstu-und-an-den-bundestagsprasidenten-prof-dr-lammert-wollt-ihr-die-nachsten-25-weitere-jah/
Für die Interessierten unter den Lesern hier st auch das Gutachten über die Beschäftigung der Hauptamtlichen Mitarbeiter des MfS in der Gauck Behörde. http://adamlauks.com/2013/02/01/gutachten-uber-beschaftigung-ehemaliger-mfs-angehoriger-in-der-bstu-im-auftrag-des-bundesministerium-fur-kultur-und-medien-mai-2007/ Besondere Aufmerksamkeit soll der Zusammenfassung und den Empfehlungen der drei renomierten Wissenschaften gewidmet werden.
Für 1200- 1500 Mitarbeitern( am Anfang 3200) werden jährlich 100 Mo € ausgegeben obwohl de Hauptaufgabe der Gauck Behörde in dem Jahr 2000 bzw 2005 auslief, wei ab dan gilt das DDR unrecht als aufgearbeitet, bis auf zivilrechtliche Ansprüche. Ich rechne mit der Unterstützung und regen Diskussion und fachmänische Vorschläge für Expertenkommission über die Zukunft des MfS die dem Deutschen Bundestag angeglieder ist un wie BND, geheimnisumwoben, agert. Es geht nur um die Sicherung des Geldflusses. Im Bundesarchiv sind genügend gelernte Archivare die Ak für die persönliche Akteneinsicht in der Lage sind zusammengetragen.
Im Gutachten den Angela Merkel anfertigen ließ ist die Ursache für die strte Ablehnung von Gauck als er von de Reservebank geholt wrde als Kandidat: Da hieß es” DER WIRD´S N C H T !!!” Sie musste dann sich beugen/vir WEM?) und Gauckler als Bundespräsudenten gewähren lassen.http://adamlauks.com/2013/02/01/gutachten-uber-beschaftigung-ehemaliger-mfs-angehoriger-in-der-bstu-im-auftrag-des-bundesministerium-fur-kultur-und-medien-mai-2007/ -
Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
Wie lange muss die Deutsche Öffentlichkeit auf eine Antwort – Expertiese warten – es geht um den § FOLTER und § ANSTIFTUNG ZUR FOLTER…da ist der IMS “Altmann” für DDR STASI-geprüfte Experte. Wer 14 Bänder schreibt und uns die DDR als Rechtsstaat (v)erklärt müsste DAS wissen.
VG 1 K 138/15 die Klage am Verwaltungsgericht Berlin ist zugelassen auf Begehr festzustellen dass: IN DER STVE UND STVA BERLIN RUMMELSBURG WURDEN GEFANGENE GEFOLTERT. Die Folter diente keiner Erpressung von Geständnissen sondern als vorletzte Stufe der Operativen Zersetzungvorgänge, Menschen zu brechen, sie in den Selbstmord zu treiben, entwürdigt und entehrt, einfach Menschen zu BRECHEN, in Tausenden von Fällen. Komt das bei IMS “Altmann” in seinen 14 Bändern vor !?? http://adamlauks.com/2014/12/18/offene-anfrage-der-deutschen-nation-an-den-peter-grus-von-der-max-planck-gmbh-in-munchen-und-professor-dr-ullrich-sieber-vom-max-planck-institut-in-freibrug-im-breisgau-stellungnahme-oder-gegenexp/ Ist das Schweigen des MPI über Missachtung des VölkerStGB und eine Verletzung des Völkerrechts !? -
Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
http://adamlauks.com/2015/04/17/beschwerde-an-den-gensta-ralf-rother-wegen-einstellung-des-ermittlungsverfahrens-282-js-192214-gegen-roland-jahn-als-leiter-des-bundesbeauftragten-fur-stasi-unterlagen-bstu-wegen-systemati/ Werdet alle Zeugen der Rechtsbeugung der GenStA Berlin: BStU unterdrückte die Akte in 4 BV !!? Hietrmit mache ich alle Leser dieses Blogs und Strafrechtwissenschaftler des Max-Planck-Institut zu den Zeugen der Rechtsbeugung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin in Sachen Urkundenunterdrückung durch BStU/Leiter Roland Jahn. Wer wenn nicht die Blüte der Deutschen Strafrechtwissenschaftler kann es Besser tun. Oberstaatsanwalt Reusch hat sein Amtseid besudelt, weiöl er nicht sehen wollte was der Blinde auf den ersten Blick sieht. Es geht gar nicht um die Urkundenunterdrückung. Dieser Rechtsstreit darf es nicht geben weil dadurch die Verlängerung der BStU über das Jahr 2019 geht. Das heisst nach 3 Mrd € bis dahin noch 10-110 Mio € für 1600 Mann!? DAS nennt frau Von der Leyen Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für DDR Diktaturträger. 5% in der BStU sind Wessis…
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Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
Dieses ist kommentarlos für Strafrechtexperten des MPI Freiburg gedacht: http://adamlauks.com/2015/04/13/generalstaatsanwalt-von-berlin-herr-ralf-rother-walten-sie-ihres-amtes-und-schutzen-sie-unsere-parlamentarische-demokratie-von-angriffen-von-innen-aus-dem-petitionsausschuss-des-deutschen-bundest/ Was passiert wenn OberStA des GenStA Rechtsbeugung begeht und sein Amtseid bricht um Oberamtsrat Wolfgang Dierig und die STASI-Seilschaften im Deutschen Bundestag zu schützen !?? N I C H T S !??? STASIKRATIE seit 3.10.1990 ? oder schon seit 18.9.1990 !?? ProfessorDr Jorg Arnold muss bei der Ausarbeitung der Zusatzvereinbarung zwischen Wolfgang Schäuble, Eckard Werhebach und der STASI-Generälen dabei gewesen sein !??
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Adam Lauks28 seit 3. Feb 2012
Aufklärung – statt Verklärung! IMS “Altmann” wird von der BStU -Behörde vor totalen Entlarvung geschützt. Er hat das MPI geentert und nicht wissentlich als 4. Mann des Obersten Gerichtes. MPI Freiburg und München haben diese IM Akte des Prof.Dr. Jörg Arnold der sich als Spion an mich rangemacht hatte und die Akte 76 Js 1792/93 eingesaehen hatte:
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