DDR – STASI-Justiz: „Aufarbeitung“ als Staatsräson? – Humboldt Uni und die FU Berlin, Feigheit vor der WAHRHEIT – der Weisung aus der Politik folgend ?

Zur Kohls Lüge über die Enbtschädigung für  die Enteignungen des  des Deutschen Volkes im Osten 1945 und 1949 folgte  sein Vernbrechen an den Opfern der kommu-faschisti-schen Angst und Gewaltherrschaft in der SBZ und der DDR durch die „kalte Amnestie“ für die in Bundesdienste übernommenen Täter der Hauptabteilungen des MfS: HA IXUntersuchungsorgan; HA VII- Kripo – K – 1 und HA VII- Abwehr im Strafvoll-zug = 15.000 Offiziere zuzüglich 7000 weitere STASI-Offiziere die vom AfNS in die Zollangehörige  der DDR umlegendiert wurden.

Kohl und Schäuble haben per Bundesgerichtshof im Bundestags trotz großer Widerstände der Juristen des Rechtsstaates durchgeboxt:

  1. Beschluss des BGH lautete: das DDR Unrecht – Verbrechen der DDR-STASI Justiz nach dem StGB eines nicht mehr existierendes Unrechtsstaates „juristisch“ aufzuarbeiten;
  2. Beschluss des BGH lautete: Übernahme des Wegfalls von Rechtswidrig-keiten der Sicherheitsorganen in Ermittlungsverfahren und Operativen Vorgängen des MfS die nach der Richtlinie 1/76 des Minister Mielke voll-zogen wurden.

Das bedeutete schlagartig gab es in der DDR keine  Rechtsbeugung und keine Täter, demzufolge auch keine Opfer!?

Um die Wiederherstellung von Würde und Ehre der Opfer setzte Kohl und seine Führung den Pastor mit STASI und NAZI-Hintergrund  Joachim Gauck ran,  den von der ersten „freigewählten“ Voilkskammer der DDR bestätigtenm Sonderbeauftragten für die Verwaltung von restlichen 50% der personenbezogenen Stasiunterlagen.

Durch die beiden Beschlüsse des Bundesgerichthofes fand auch die schleichende Verbrü-derung der beiden Justiz bzw. Justiz des Rechtsstaates nahm die Juristen des ehe-maligen Unrechtsstaates in den Schutz.

Das ist der Grund warum vier Professoren Strafrechtler  sich weigerten ein Gutachten über sen polkitischen Charakter meines Urteils vom 26.4.1983 abzugeben, weil  das Gutach-ten zwangsläufig zur Aufhebung des politisch-operativen Urteils führen müs-ste wonachj ich in meinem Drittantrag auf Rehabilitiertung begehre.

Dafür diese Auszeichnung für Kohl und Schäuble: Was STASI-Fälscher 2009 drauf hatten, haben wir 2019 auch drauf. Die zahl 60 wird auch in 70 umgewandelt wodurch es heißen wird 70 Jahre DDR 

Professor Dr. Werle, DAS HIER ist die Art wie die verbrüderte Justiz die Aufarbeitung des DDR Unrechts befehlksmäßig aus dem Kabinett Kohl Schäuble erledigt hatte:

Strafverfolgungsverhinderung durch Joachim Gauck uznd verbreüderten Geheimdienste  aus seiner Behörde in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft II Berlin – das Ermitt-lungsverfahren ging über 5.5 Jahren!

http://adamlauks.de/wp-content/uploads/adams_pdf/Strafvereitelung_im_Amt_der_StA_II_Berlin_76_Js_1792_93.pdf

 

Nach dem Puffbesuch ist  jede Jungfrau schlauer.

Nach 28 Jahren des Kampfes um die Aufhebung des politisch-operativen Urteils des Stadtbezirksgerichtes Berlin Mitte – in Ostberlin bei den verbrüderten Geheimdiens-ten und  bei der gesamtdeutschen Justiz, bin ich auch schlauer geworden und deshalb gebe ich den Kampf um meine Würde und Ehre nicht auf – trotz der Begegnungen mit Ver-tretern der Justiz und sog. „Aufarbeiter des DDR-Unrechts“ unseres RechtSStaates, die in meinen Blogbeiträghen zu Hauf vorkommen.

Der Grund und die „Hoffnung“ hing mit zwei Schreiben zusammen die ich 1991 und 1992 an den Generalbundesanwalt und an den Pastor Joachim Gauck schrieb, bzw. mit den Antworten die ich aus diesen zwei Behörden auch bald danach erhielt.

Beide Schreiben weckten in mir die Hoffnunmg und Vertrauen an den Rechtsstaat BRD. Hier ist mein Schreiben an den Pastor Joachim Gauck den  größten Lügner und Urkun-denunterdrücker von Deutschland:

http://adamlauks.de/wp-content/uploads/adams_pdf/01_Brief_des_Folteropfers_Adam_Lauks_an_den_Kirchenmann_Pastor_Joachim_Gauck_19911207.pdf

Die Antwort kam dann am 8.1.92 durch ehem. Mitarbeiter des Datenschutzbeauftragten des Landes Bayern – Dr. Geiger:

Sehr geehrter Herr Laucks,
Herr Gauck hat mich gebeten, Ihren Brief mit der Schilderung Ihrer schrecklichen Erlebnisse zu beantworten. ( Welche Ehre ?!? )
Aus Ihrem letzten Satz schließe ich, daß Sie einen Ratschlag bekommen möchten, was in Ihrer Angelegenheit zur Herbeiführung der Gerechtigkeit getan werden kann.

Am 22. April 1992 kam dann auch die Antwort des Generalbundesanwalts. Beide Schrei-ben sollten beim Folteropfer Adam Lauks Hoffnung auf die Herbeiführung der Ger-echtigkeit wecken. Die Hoffnung blieb auf meinem Folterbett liegen in Berln-Rummels-burg 1984.

 

Nach dem ich mit dem Verrat der Person meines Vertrauens – Mitarbeiters des Landes-beauftragten für STASI-Unterlagen Berlin, durch Abschaltung entweder durch General-staatsanwältin Koppers oder eins der Geheimdienste konfrontiert wurde und dadurch das zugesagte Gutachten für das Landgericht Berlin  in Reha Sache 551 Rh 218/15 vereitelt wurde rief ich den Direktor des Max-Planck-Instituts in Freiburg im Breisgau, den Prof. Dr. Ullrich Sieber, dem ich vorab die Contents mit der Akte aus dem Bundesarchiv per mail als Information zugemailt hatte. Ich bat ihn um die begutachtung der Unterlagen der Generalstaatsanwaltschaft und des Obersten Gerichtes der DDR zu meiner Person.

Standpunkt-zu-Lauks-POLITISCH-2.pdf
Standpunkt-zu-Lauks-POLITISCH.pdf

Professor Dr. Sieber lehnte es  ab aus angeblichen Zeitmangel. Daraufhin bat ich Ihn damit den kompetentesten Mann am Max-Planck-Institut zu betrauen, nämlich seinen Mitarbeiter Professopr. Dr. Jörg Arnold, für den er als Leiter die Fürsorgepflicht hat. Das zu tun lehnte Professor Dr. Sieber auch ab mit der Erklärung, dass man den Professor Dr. Arnold, nach meiner Enttarnung als IMS „Altmann“ und B-Kader des MfS am Obersten Gericht der DDR als persönliche Mitarbeiter des Präsidenten Dr. Sarge, soll Dr. Arnold von der Forschung über die DDR Justiz wegen Befangenheit abgezogen worden sein (?).

Wichtig ist zu wissen, dass Dr. Arnold mit dem Direktor Albin Eser, der ihn in das MPI 1991 eingestellt hatte – angeblich über Arnolds Mitarbeit für MfS wissend – ohne darüber den Personalrat in GmbH München informiert zu haben (?) und mit  seinem jetzigen Dir-ektor Professor Dr. Ulrich Sieber 15 Bänder über die DDR Justiz veröffentlicht hatte, in denen die DDR Justiz in den Kreisen der Rechtswissenschaftler als Paradies an Rechts-staatlichkeit rehabilitiert  bzw. dargestellt wurde. Erst als sich Professor Dr. Arnold, der zu-vor Strafrechtlehrstuhl an der Humboldt UNI in Berlin bekleidet hatte, gewagt hatte die Schüsse an der innerdeutschen Grenze  als RECHTENS zu erklären, wurde er vom MPI gestoppt.

Diese Einführung war notwendig um die Reaktion der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, der Margarete Koppers, des Dr. Klaus Bästlein, des Professor Dr. Werle von der HU und des Professors Dr. Klaus Schröder von der FU Berlin zu verstehen.

Selbstverständlich hatte ich die beiden Akte nach der eingeholten Einwilligung auch dem Professor Dr. Jörg Arnold alias IMS „Altmann“ zugeschickt, sich über den politisch operativen Charakter als kompetenteste Person in Deutschland zu äußern. Die Akte kam  zurück – ungeöffnet- und ohne Begleitschreiben. Ich vermisse dabei nicht die Stellung-nahme sondern den Mindestmaß an Anstand gegenüber drinem eigenem „Anwichsopfer“

 

Es ging in beiden Fällen um die Unterlagen aus dem Bundesarchiv die den Fall Adam Lauks betreffen und den politisch-o0perativ inszenierten Prozess am Landgericht Erlin DDR 26.4.1983 der laut Schreiben des Generalbindesanwalts auf keiner rechtsstaatlichen Grundlage ablief.

Standpunkt-zu-Lauks-POLITISCH-2.pdf
Standpunkt-zu-Lauks-POLITISCH.pdf

 

Wen ein Rechtswissenschaftler der Staatsräson folgen muss ist es um Gewaltenteilung im angeblichen Rechtsstaat längst geschehen.

 

Mit Folteropfer der DDR STASI-Justiz und deren Exekutive spricht der Profe-ssor Dr. Werle ( Wessi ) nicht mal, geschweige den ein Gutachten zu zu einem politisch-operativen Prozess aus 1982 zu erstellen und dem Folteropfer dadurch die Rehabilitierung zu ermöglichen oder eine Stellung einzunehmen. Ist er nach 30 Jahren auch davon überzeugt dass DDR ein Rechts-staat war und  deren Justiz eine rechtsstaatliche ? – wie das  Professor Dr. Jörg Arnold IMS „Altmann“ seit dem er das Max-Planck-Institut geentert hatte 1991 den Wessis einzutrichtern versucht, dass DDR ein Paradies an Rechtsstaatlichk-eit gewesen ist?

 

 

 

BGH erlag der Erpressung des MfS am 18.9.1990 und beschloß trotz großer Widerstände die juristische Aufarbeitung des DDR – Unrechts nach dem StGB der DDR abzuwickeln – nach dem StGB eines Unrechtsstaates. Daraus ging zwangslkeufig ein neues Unrecht hervor.

Was  verstehen die drei „Wissenschaftler“ unter Endphase der DDR? – 1989???

„Zwar können zum Umfang der Ermittlungstätigkeit keine präzise Angabenm gemacht werden.“

„Die letzte erfahrensbeendende  Entscheidung in einem Verfahren wegen DDR-Unrechts erging 2005 und damit 15 Jahre nach der Vereinigung.“     Werle, Marxen und Schäfter versäumen uns mitzuteilen, dass für die leichte und mittel schwere Taten 2000 bereits die Verjährung eintreten sollte – die dann doch auf das Jahr 2005 ver-legt wurde.  Dadurch  ist erklärt: letzte erfahrensbeendende  Entscheid-ung in einem Verfahren wegen DDR-Unrechts erging 2005. 

Mein Antrag vom 27.11.91 auf strafrechtliche Rehabilitierung des politisch – operativen Prozesses war in der Rehabilitiertungskammer Berlin am 3.12.1991 eingegangen der unter 551 Rh 2148/91 bzw. 552 Rh 607/92 durch die Empfehlung der Generalstaats-anwaltschaft Berlin  4 Js 601.92 als unzulässig zurückgewiesen wurde.

 

Über stasifolteropferadamlauks

I am 66 Years old and I do promote acommodations on the adriatic´s sea beaches for holiday in apartments close to the sea-close to the mediteranian beauty. I am still victim of torture in STASI-Prison 1982-1985. I never reacht Justice and satisfaction by Germany´s goverment after 30 Years ! I am fighting for the implementation of § TORTURE in Germany´s low.
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