Darin sind die STAZIS unschlagbar gewesen und wie mwn aus dem Schreiben der SED Vorisztenden Steinke sieht, sind es bis heute geblieben: VULPES PILUM MUTANT _ NON MORES!!! DDR wurde von der STASI beherrscht und zu Grunde regiert. Deutschland hat zwei Möglichkeiten: Entweder die Entstassierung durchzuführen oder von den STAZIS und ihren Seikschaften zu Grunde regiertzu werden.
Da DIE WELT mich blockiert hatte und ich meinen Kommentar unter dem Artikel nicht abgeben konnte – STASI-Opfer Kommentare sind bei der SPRINGERPRESSE – LÜGENPRESSE unerwünscht !? – nehme ich ihn so auseinander:
Der ehemalige freiwillige Bereitschaftspolizist der VOPO´s Roland Jahn, der dritte Angehörige der ehemaligen Sicherheitsorgane der DDR hier bei der “Einführung” bei Dr.Knabe in der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen am dritten Tag nach der Amtseinführung riss vor vollem Saal sein Maul auf: “Ich schmeiße sie alle raus!!!” gemeint waren die restlichen 48 Hauptamtlichen des MfS die Gauck damals übernommen hatte.
Er hatte das Gesetz ändern lassen, “rausgeschmissen” hatte er keinen, er hat sie nach oben versetzt, in das Bundesverwaltungsamt im ehemaligen historischen Haus 49 des Mielke Ministerium, wo am 18.9.1990 die STASI-Generalität dem Schäuble und Werthebach in die ZUSATZVEREINBARUNG ZUM EINIGUNGSVERTRAG ihre Forderungen erpresst, ja reindiktiert hatte, die offensichtlich für die Ewigkeit gelten.
Auch nach 25 Jahren gibt der VOPO meine Gerichtsakte nicht heraus von der Hauptverhandlung am Berliner Stadtbezirksgericht Mitte nicht heraus die der persönliche Mitarbeiter des Markus Wolfs – Oberst Arnd Augustin an sich gerissen hatte: 5 Bänder Strafakte und 3 Bänder Handakte die Gaucks Sonderrechercheure Oberst Becker und Oberstleutnant Hopfer bereits am 11.1. 1994 dem Gauck und Dr. Geiger auf den Tisch gelegt hatten. DIE GEHÖRT MIR.
Zu meinen 10501 Seiten versuche ich per Klage am Verwaltungsgericht zu gelangen.
Der Tagesspiegel 16.01.2016 – Ausschnitt:
Der geplante Campus auf dem früheren Gelände des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin kommt ein Stück voran. Jetzt werde das einstige Kasino für Stasi-Offiziere saniert, sagte der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, der Deutschen Presse-Agentur. Der Bund habe das Haus 22 auf dem riesigen Areal in Berlin-Lichtenberg zurückgekauft. „Das Projekt ist nun auf gutem Weg.“ Eingerichtet werden soll in dem Gebäude ein Informationszentrum mit Bibliothek zur SED-Diktatur, Veranstaltungsräumen und einem Lesecafé.
„Es wäre schön, wenn das bis zum 30. Jahrestag des Mauerfalls 2019 fertig wird“, sagte Jahn. Der frühere DDR-Oppositionelle will die einstige Stasi-Machtzentrale zu einem Lernort für Demokratie entwickeln. „Der Ort steht für Repression, Revolution und Aufklärung“, so Jahn. Vor 26 Jahren, am 15. Januar 1990, hatten aufgebrachte Bürger das verhasste Ministerium erstürmt und einen Großteil( nur die Hälfte !) der Akten vor der Vernichtung gerettet.
Das heißt:
Die Einberufung der Expertenkomission zur Zukunft der BStU hatte gar nicht die Aufgabe über die Gründung einer großen Aufarbeitungsstiftung Vorschläge zu unterbreiten. Wie man sieht, der ehem VOPO Jahn ist schon kräftig bei der Realisierung der erst kürzlich unterbreiteten Vorschläge der Komission, weil er die Zusage für die Gründung SEINES CAMPUS DER DEMOKRATIE längst von der GRO-KO in der Tasche hatte. Was Jahn und seine Konsorten aus der BStU und STASI-Seilschaften aus dem Kabinett und aus dem Bundestag jetzt mit dem Campus und Einverleibung der Gedänkstätte Hohenschönhausen durchziehen ist ein Operativ Vorgang der STAZIS die auch am BER die Fäden ziehen und unvorstellbare Summen von Geld abzocken.
Bei einer Podiumdiskussion im Casino Haus 22 machte Jahn keinen Hehl daraus dass er dem Dr. Knabe auf die Besucherzahl neidisch ist und dass er von jenem Kuchen auch was abhaben wolle, in dem er ein Teil der Besucher der Gedenkstätte Hohenschönhausen in die Normannenstrasse lenken will, wo die Besucher auf authentischen Arbeitsplätzen die ehemaligen Mitarbeiter sprechen werden… usw. pervärser geht es nicht. Tomas Roth und Philipp Längsfeld nahmen Teil.
Hinterhältig und hinterlistig wie der große Schauspieler Jahn nun ist, als er mitbekommen hatte dass er gegen die Auflösung der BStU – dieser 25 Jahre lang verfassungswidrig operierende Mamutbehörde, nicht aufbegehren kann, greift er jetzt auch nach der Gedänkstätte Hohenschönhausen und nach neuem für IHN geschaffenen Titel : STASI-Opferbeauftragter der Bundesregierung, eine größere Verhöhnung und Beleiduigung für STASI-Opfer kann es kaum noch geben.
Wie auch die juristische Aufarbeittung der Verbrechen der STASI Justiz und die Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung des DDR Unrechts, zu der Gauck gesetzlich verpflichtet wurde, läuft auch das was jetzt die STAZIS abziehen wollen nach Vorgaben der Politik.
Warum ich per Einbringung einer Petition gegen die Gründung der allumfassenden Stiftung begehren werde dokumentiere ich mit zwei Beispielen die Unehrlichkeit des Roland Jahn und seiner Behördenleitung der Öffentlichkeit vor die Augen führt.
Verfasser und Hauzsjournalist der BStU Sven Kellerhoff hatte in einem vorangegangenen Artikel eine Werbecampagne für die Weiterführung der BStU, auch nach 2019 bis der letzte Altkader in die Rente überführt worden ist. Er schwärmte von Offenheit und Zugänglichkeit der Akte die durch die verfassungsgemäße Verlegung in das Bundesarchiv beeinträchtigt gewesen wäre. Er scheute nicht davor zu verlangen dass im Falle der Verlegung der Aktenrestbestände der STASI-Akte in dasBundesarchiv sogar das Archivgesetz dem StUG angepasst werden müsse!? Archiv-Gesetz muss dem STASI-Gesetz angepasst werden!? Das sagt uns deutlich WER in Deutschland das Sagen hat- die STAZIS.
Apropos Offenheit und Zugänglichkeit der Akte fürdie wahren Opfer der STASIS:
Gerhard Thiel verbrachte 9,5 Jahren in Honeckers und Ulbrichts Kasematten und hat Gesundheitsschäder erlitten, dass er nur noch mit Morphium den Tag überstehen konnte. Voriges Jahr, Anfang Juli ging ich spontan in die Behördenleitung um dem VOPO diesen Antrag vom 3.6.1999 um die Ohren zu hauen. Leider war er nicht da, ich knallte die Blätter der Sekretärin auf den Tisch mit: ” Es müsste langsam Zeit sein, dass Gerhard Thiel seine Akte bekommt!?” Ende Juli 2015 bestätigte er die Zusendung der Kopien undder Kontakt brach ab, Gerhard wird woh gestorben sein. DAS ist die STASI die Gauck einfach in der ehemaligen AUSKUNFT DES MFS – als Abteilungen AR2 und AR3 weitermachen ließ.PFUI !
Links an der Wand ist die Holzpritsche , tagsüber hochgeschlossen. Zur Essenausgabe werden Tischchen und hocker nach Außen geschwenkt, bestückt und mit dem Essen zurück geschwenkt. Für die Nachtruhe wird die Pritsche entriegelt und man bekommt eine Decke reingereicht, oder reingeworfen, … oder auch nicht.
“Das riecht nach feindlicher Übernahme” – das wird eine Übernahme durch STAZIS, wenn es beim Vorschlag der “Experten” bleibt
Von Sven Felix KellerhoffSven Felix Kellerhoff Leitender Redakteur Zeit- und Kulturgeschichte
Auf den ersten Blick könnte man den Satz fast überlesen: “Wir schlagen vor, die Gedenkstätten Normannenstraße/Magdalenenstraße und Hohenschönhausen … zusammenzuführen.” So heißt es im Entwurf der Empfehlungen, den jetzt die Expertenkommission für die Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde abschließend beraten hat. Die ehemalige Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg und das frühere zentrale Untersuchungsgefängnis des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) sollen unter dem Dach einer neu zu gründenden “Stiftung Diktatur und Widerstand – Forum für Demokratie und Menschenrechte” zusammengeführt werden.
Was so unverdächtig daherkommt, ist in Wirklichkeit ein konzentrierter Angriff auf die kritische Aufarbeitung der DDR – und zentrales strategisches Ziel einiger Geschichtspolitiker in der SPD. Ihnen ist die Ausrichtung der Gedenkstätte Hohenschönhausen unter ihrem selbstbewussten Stiftungsdirektor Hubertus Knabe seit Langem ein Dorn im Auge. Immer wieder hat der Historiker es kritisiert, wenn sich Sozialdemokraten mit der SED-Nachfolgerpartei eingelassenhaben. Anfeindungen zum Trotz hat er stets die Perspektive der Opfer in den Mittelpunkt gestellt, während andere dem Sozialismus in der DDR durchaus positive Seiten abgewinnen wollten.
“Das riecht schon sehr nach einer feindlichen Übernahme”, sagt Knabe zu dem Vorschlag aus den Reihen der Kommission. Nicht nur der Name der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen würde verloren gehen. Auch die Unabhängigkeit der meistbesuchten Einrichtung in Deutschland, die an die Opfer der SED-Diktatur erinnert, wäre dahin. Eine unbekannte Stiftung mit einem Allerweltsnamen würde die wichtigste Einrichtung der DDR-Aufarbeitung schlucken.
Seit Jahren strömen immer mehr Menschen in das ehemalige Stasi-Gefängnis, in dem frühere Häftlinge durch Zellen und Verhörräume führen – 50.000 mussten im Jahr 2015 wegen Überfüllung abgewiesen werden. Durch die Eröffnung einer umfangreichen Dauerausstellung ist das Interesse des Publikums sogar noch gewachsen.
Alleine schon der Name ist irritierend
Trotzdem weigert sich der Berliner Senat, der Stiftung ein vollständig erhaltenes Gefängnis der Volkspolizei nahe dem Berliner Alexanderplatz als zweiten Standort zu übergeben. Es würde unter dem Stiftungsdirektor Knabe sicher bald ähnlich viele Besucher haben wie das Gefängnis in Hohenschönhausen. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD), die im Nachbargebäude residiert, hat dies bislang mit Erfolg verhindert.
In dieselbe Richtung zielen die Empfehlungen der Expertenkommission. Folgt man dem Entwurf, der seit einigen Tagen in Berlin kursiert, soll der Besuchermagnet Hohenschönhausen einer unattraktiven Dachorganisation einverleibt werden. Knabe selbst wird man auf diese Weise zwar vermutlich nicht loswerden können. Aber wenn Hohenschönhausen Teil einer übergeordneten Einrichtung im Bezirk Lichtenberg werden sollte, dann dürfte die Stasi-Opfer-Gedenkstätte ihre beste Zeit hinter sich haben.
Allein schon der Name der vorgeschlagenen Institution irritiert: Stiftung Diktatur und Widerstand – Forum für Demokratie und Menschenrechte. Von Stasi oder DDR kein Wort. Unter diesem Namen könnte so gut wie alles abgehandelt werden – von den Freiheitskämpfen im 19. Jahrhundert über den Widerstand gegen den Nationalsozialismus bis hin zu den Menschenrechten sexueller Minderheiten heute.
Die Aktion könnte rot-rot im nächsten Senat erleichtern
Wird die Botschaft der bisherigen Stiftung Hohenschönhausen, dass der Sozialismus in der DDR an sich ein Verbrechen war, verwässert, dient das vor allem einer Partei: der Linken. Sie wird auf diese Weise vom Makel ihrer Vergangenheit befreit. Die Hemmungen, mit ihr auf Bundesebene eine Koalition zu bilden, dürften weiter sinken.
Seit einem Vierteljahrhundert drückt sich die Linke-Führung um eine klare Distanzierung vom Unrechtsstaat DDR. Im Innersten ist die SED-Nachfolgepartei immer noch der Ansicht, die DDR sei der bessere deutsche Staat gewesen. Für eine rot-rot-grüne Koalition ist die Stiftung Hohenschönhausen deshalb ein Störfaktor.
Möglicherweise auch für die Bildung des nächsten Berliner Senates. Nach der Abgeordnetenhauswahl im Herbst möchte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, das ist kein Geheimnis in der Hauptstadt, das Bündnis mit der CDU gerne aufkündigen. Dann bleibt ihm nur eine Koalition mit der Linken und mutmaßlich den Grünen. Von der Berliner SPD ist daher kein Schutz für Hohenschönhausen zu erwarten.
Auch Opfer sprechen von einem “Skandal”
Müllers Vorgänger Klaus Wowereit hatte dagegen noch anders agiert. Er hatte Knabe und seine Stiftung immer unterstützt – vielleicht aus Scham über seinen Tabubruch von 2001, als er die Linkspartei in die Regierung holte – nur zwölf Jahre nach dem Fall der Mauer –, unter der Berlin jahrzehntelang gelitten hatte.
Dass der Vorschlag der Kommission widerstandslos umgesetzt wird, ist eher unwahrscheinlich. Noch bevor deren Empfehlungen veröffentlicht worden sind, regt sich Protest – vor allem unter den Opfern der Stasi. “Hohenschönhausen steht wie kein anderer Ort für die politische Verfolgung in der DDR”, sagt zum Beispiel Jörg Kürschner. Er ist Vorsitzender des Fördervereins Stiftung Berlin-Hohenschönhausen und saß – als Westdeutscher – 1980 selbst sechs Monate im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen und weitere anderthalb Jahre in einem anderen DDR-Gefängnis, Ende 1981 wurde er von der Bundesregierung freigekauft.
Kürschner kritisiert die Vorschläge, der Gedenkstätte Hohenschönhausen die Unabhängigkeit zu nehmen und sie damit als unbequemen Mahner auszuschalten. Der “nebulöse Stiftungsname” solle von den Verbrechen der SED ablenken. Und er nennt es einen “Skandal”, dass nicht ein einziger politischer Häftling an der Abfassung der Empfehlungen mitgearbeitet hat.
Tatsächlich wäre die Bundesregierung gut beraten gewesen, die Opfer an den Beratungen über die Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde zu beteiligen. Dann wäre der Expertenkommission sicher nicht der peinliche Fehler unterlaufen, Opfer und Täter institutionell in denselben Topf zu werfen.
Das einstige Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen faktisch der früheren Stasi-Zentrale anzugliedern, ist ungefähr so, als würde man die deutschen KZ-Gedenkstätten der Stiftung Topographie des Terrors auf dem Gelände der einstigen Gestapo-Zentrale unterstellen. Die Opfer der DDR-Geheimpolizei müssen sich durch einen solchen Vorschlag regelrecht verhöhnt vorkommen. Die Abgeordneten des Bundestages werden noch viel Zeit aufwenden müssen, die zweifelhaften Vorschläge einer parteipolitisch zusammengesetzten “Expertenkommission” wieder einzufangen.”
