Waving flag of the country of the European Union. 3d illustration
Eine andere Sichtweise
Stimme der Vernunft aus Slowenien ?*
Aus rechtlicher, politischer, sozialer und ethischer Sicht ist der russische Angriff auf die Ukraine ein verabscheuungswürdiger, unmoralischer und absurder Akt, der unter allen Gesichtspunkten zu verurteilen ist.
Es besteht kein Zweifel an der Schuld von Wladimir Putin am russischen Angriff auf die Ukraine. Die zweite Frage ist, was die globalen, historischen, ideologischen Ursachen und Auslöser für das Auftreten eines bestimmten Phänomens, eines Ereignisses, waren. Es könnte daher eine gute Idee sein, sich anzuschauen, wie sich Europa immer gegenüber Russland verhalten hat – auch im Falle des „Vorspiels“ zum heutigen russisch-ukrainischen Krieg.
Lassen Sie mich dieses Phänomen mit den Worten von Dostojewski, einem der größten Geister der Menschheit, beschreiben:
Als wir 1812 Napoleon vertrieben, schlossen wir nicht Frieden mit ihm, wie einige wenige hellsichtige Russen damals rieten und wünschten, sondern wir machten uns mit aller Kraft daran, Europa von seinen Eroberern zu befreien und es glücklich zu machen.“
Und was haben sie als Gegenleistung erhalten? Als dankbare Gegenleistung? Weniger als nichts!
„Alle diese Nationen, die wir sofort befreit hatten, bevor sie Napoleon auch nur berührt hatten, begannen uns mit der größten Missgunst und dem bösesten Argwohn zu betrachten. Auf den Kongressen schlossen sie sich sofort gegen uns zusammen und nahmen uns alles, aber sie ließen uns nicht nur nichts, sondern sie legten uns auch Verpflichtungen auf, die zwar freiwillig waren, uns aber schadeten, wie sich später herausstellte. Und was haben wir dann, ungeachtet der Lektion, die wir gelernt haben, für den Rest des Jahrhunderts getan und was tun wir jetzt? Haben wir nicht dazu beigetragen, die deutschen Staaten zu stärken, haben wir nicht ihre Stärke geschaffen, so dass sie jetzt vielleicht sogar stärker sind als wir (…)?
Europa ist bereit, uns zu loben, uns auf die Schulter zu klopfen, aber es erkennt uns nicht als die Seinen an, es verachtet uns, stillschweigend und offen, als Volk und als Rasse bet-rachtet es uns als minderwertig (…). Das hat dazu geführt, dass jetzt jeder in Europa einen Stein in der Hand hat und bereit ist, ihn bei der ersten Gelegenheit nach uns zu werfen. Was haben wir dadurch gewonnen, dass wir Europa so sehr gedient haben? Nur seinen Haß… Die Türken und Semiten sind ihnen im Geiste näher als wir Arier.“ (Tagebuch eines Schriftstellers II, Beletrina, Ljubljana 2007)
Heutzutage würde Dostojewski wahrscheinlich hinzufügen: näher als wir Europäer und Christen.
Denn die verächtliche Haltung des selbsternannten einzig „wahren“ Europas gegen-über Russland endete nicht, sondern wiederholte sich im Falle der Befreiung Russlands nicht nur des eigenen, sondern auch anderer europäischer Gebiete von der Nazi-Besatzung im Zweiten Weltkrieg. Objektive Historiker und Analysten erkennen an, dass die Rolle Russlands bei der Niederschlagung des Nazifaschismus entscheidend war. Die Sowjetunion hat in ihrem Krieg gegen den Faschismus etwa siebenundzwanzig Millionen Menschen verloren.
Ich glaube, dass die grundlegende Frage für die heutigen Beziehungen zwischen der EU und der Russischen Föderation, die sich mit der Ankündigung der Aufnahme der Ukraine in die EU und der NATO-Osterweiterung verknotet haben, darin besteht, warum die USA und „Europa“ ihr Versprechen, die NATO nach der Auflösung des Sowjetimperiums nicht nach Osten zu erweitern, nicht gehalten haben. Hätten sie sich an diese Vereinbarung gehalten, hätte dies der Beginn einer neuen Ära der Zusammenarbeit zwischen „Europa“ (der EU) und der Russischen Föderation sein können! Dann müssten sich die Russen keine Sorgen mehr um ihre Sicherheit gegenüber dem Westen machen. Aber wie im Falle des Sieges über Napoleon verlangten die Russen nach dem Zusammenbruch des russischen Bolschewiki-Reiches nicht, dass die gemachten Versprechen schriftlich festgehalten und ratifiziert werden … Und das erste, was die amerikanische Hybris zusammen mit ihrem treuen Diener „Europa“ tat, war, Raketenformationen an den polnischen – und rumänisch-russischen – Grenzen aufzustellen, die auf Russland gerichtet waren! Dies hat sich zweifellos auf die Innenpolitik der Russischen Föderation ausgewirkt – das Gefühl der Bedrohung ist der Humus für die Errichtung und Aufrechterhaltung eines autoritären Systems. Vor allem, wenn es von einer totalitären Macht manipuliert wird. Wie Putin.
Diese EU-Entscheidung war kurzsichtig, ja sogar blind. Russland ist, wie ein Großteil Eurasiens, eine Fundgrube für Mineralien und Waren aller Art (Weizen, Öl, Gas usw.) und ein wahres Reservoir an Intelligenz, die alle von einer normalen Zusammenarbeit zwischen „Europa“ und der Russischen Föderation profitieren würden! Gemeinsam würden die EU und die Russische Föderation eine dritte Weltmacht zwischen den beiden Supermächten USA und China bilden: eine „dritte Macht“, ein Vermittler zwischen zwei Supermächten, die sich gegenseitig bis zur Absurdität konkurrieren können. Aber die Verbindung zwischen der EU und der Russischen Föderation sollte gepflegt werden, bewacht wie ein Splitter im Auge! Die Nord Stream-Pipeline war eine großartige Gelegenheit, eine solche für beide Seiten vorteilhafte Verbindung zu schaffen, aber das Gas ist nicht durch diese Rohre geflossen! Aber wir hätten eine neue Zusammenarbeit beginnen können, eine neue Stunde der ‚europäischen Wahrheit‘! Wenn wir – rückwärts – Rückschlüsse auf das Problem der europäischen Gasversorgung ziehen, das nun in erster Linie von den USA „gelöst“ werden soll, können wir sehen, wem mit einem solchen „Ergebnis“ am besten gedient ist. Für die USA, so schreiben viele europäische politische Analysten, ist Nord Stream inakzeptabel.
Aktion und Reaktion
Es ist ein ungeschriebenes Gesetz, dass die Reaktion immer schlimmer ist als die Aktion, gegen die sie gerichtet ist. Und nun werden wir Zeuge eines brutalen Angriffs der Russischen Föderation auf die Ukraine! Man kann sich nichts Unannehmbareres vorstellen! Dass Putin nicht gewinnen kann, scheint mir selbstverständlich zu sein. Ein Volk, das nach Freiheit strebt, kann nicht dauerhaft unterworfen werden, und das haben alle totalitären Systeme und alle Besatzer erfahren, auch die Russen in Afghanistan. Aber wie viel menschliches Leid es gibt und geben wird, und auch alle Folgen der US-amerikanisch-europäischen Sektenpolitik, das wissen wir nicht. Anstatt sich (nach dem Zusammenbruch der UdSSR) um Zusammenarbeit zu bemühen – Barrieren errichten! Welches Land würde gelassen zusehen, was die NATO tut, indem sie Raketen und Raketenabwehrsysteme um Russland herum aufstellt, wo immer sie kann?
Auch die ukrainische Führung trägt ihren Teil der Verantwortung für die gegenwärtige Katastrophe (wie Prof. Dr. Simon Malmenvall in der katholischen Wochenzeitung Druschina vom 13. März 2022 betont), da sie nach dem Jahr 2000 systematisch „die Einheit des Staatssystems und den obligatorischen Gebrauch der ukrainischen Sprache im öffentlichen Leben“ durchsetzte. So wurde „die Kategorie der russischen Minderheit aus den offiziellen Statistiken gestrichen“.
Werden die Sanktionen Russland zur Vernunft bringen? Sie werden sich auf jeden Fall auf die Bevölkerung auswirken, vor allem auf die ukrainische, russische und europäische Bevölkerung.
Angeregt wurde ich zu diesem Beitrag durch die Rede der scheinbar milden Frau Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission: Ich kann ihre feindselige Aufzählung nicht vergessen, was „wir tun werden“, um die Russen für den Angriff auf die Ukraine zu bestrafen, und wenn das nicht hilft, werden wir dies tun … Ich war irritiert von der Arroganz des „Vergessens“, dass die Deutschen alle Siedlungen, alle Felder zerstörten, jedes Lebewesen töteten: Zweieinhalb Millionen russische und jüdische Einwohner wurden allein auf dem Weg nach Stalingrad getötet! Welche Strafe haben die Alliierten der deutschen Bevölkerung nach dem Krieg dafür auferlegt? Gott sei Dank nicht, es war schon während des Krieges schlimm genug für die Menschen! Aber jetzt sind die Deutschen wieder „aufgewacht“, der Kommissionspräsident ist noch härter geworden, der Ministerpräsident hat die radikale Militarisierung Deutschlands angekündigt; und zwei Tage nach ihm der japanische Präsident!
Die Kriterien für den Umgang mit verschiedenen Ländern und Bündnissen sollten für alle gleich sein. Es gibt unterschiedliche Schätzungen und Zahlen für Kriege und militärische Konflikte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Nach einer Variante gab es zwischen 1945 und 2001 245 Kriege und militärische Konflikte, Staatsstreiche, in der Welt, von denen die USA 201 begonnen haben (einschließlich Irak und Afghanistan) und nur 44 nicht von den USA begonnen wurden. Unter den angegriffenen Ländern waren unabhängige, souveräne Staaten, oder die USA provozierten Putsche, enthaupteten sie und setzten Regierungen nach eigenem Gutdünken ein usw. – und es gab von niemandem Sanktionen für den Aggressor USA! Putin hat auch schon früher angegriffen (Tschetschenien …) und hätte es daher schon verdient, von einem internationalen Kriegsverbrechertribunal abgeurteilt zu werden, wie Biden es jetzt vorschlägt! Aber wenn jemand vorschlagen würde, dass US-Präsidenten, die Kriege gegen andere Länder angezettelt haben, vor Gericht gestellt werden sollten, würden wir lachen – so unglaublich wäre das!
Europäische Hilfsbereitschaft und Feindseligkeit
Meines Erachtens ist es völlig falsch, dass sich die EU einerseits gegenüber der Russischen Föderation feindselig und andererseits gegenüber den skrupellosen USA hilfreich und unterwürfig verhält. Von nun an – nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine und dem Abbruch der Beziehungen zwischen der EU und der Russischen Föderation – wird es Europa als relevantes Thema in der Weltpolitik und der Weltgeschichte nicht mehr geben! Zumindest nicht für sehr lange Zeit.
Die Tatsache, dass unser Premierminister (zusammen mit dem slowakischen und dem polnischen Premierminister) in die Ukraine reist, ist in erster Linie eine Aktion, die seinem persönlichen Kampf vor den Wahlen geschuldet ist. Seine Manipulation der Emotionen der Menschen angesichts der ukrainischen Tragödie ist blasphemisch und betrifft unsere interne Situation, aber im Hinblick auf die Beziehungen zur EU ist ihr Verhalten umstritten; es ist die Politik der europäischen Rechten, die die Nase voll hat von der „inneren“ Spaltung und sie deshalb nach außen trägt.
Im Moment liegt die Verantwortung und die Schuld für den Krieg in der Ukraine bei Putin! Alle slowenischen, europäischen, amerikanischen und anderen Medien schreiben und berichten darüber. Ich selbst habe nur über eine andere mögliche Sichtweise des Konflikts geschrieben. Vielmehr wollte ich auf das Wesen der europäischen Politik aufmerksam machen, wie es sich in der Haltung gegenüber Flüchtlingen im Allgemeinen konkret manifestiert. Am treffendsten wurde sie in dem Tweet der Regierung ausgedrückt:
„Ukrainische Flüchtlinge kommen aus einem Umfeld, das sich kulturell, religiös und historisch sehr von dem Umfeld unterscheidet, aus dem Flüchtlinge aus Afghanistan kommen.“
Was sagt uns diese Aussage? Ukrainische Flüchtlinge sind „unsere“, weil sie etwas ganz anderes sind als (nicht einheimische) Flüchtlinge aus Afghanistan, Syrien usw., und deshalb nehmen wir ukrainische Flüchtlinge auf und nicht diese anderen. Ukrainische Flüchtlinge sind Europäer, im europäischen kulturellen, religiösen und historischen Sinne. Flüchtlinge aus Afghanistan, Syrien … sind Nichteuropäer im kulturellen, religiösen und historischen Sinne. Das Etikett schweigt: in einem rassischen Sinne. Denn die aufgeführten Bezeichnungen (Kultur, Religion, Geschichte) bezeichnen implizit rassische Unterschiede.
Es ist richtig, dass sich die europäischen Länder um die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge bemühen sollten! Aber wir müssen darüber nachdenken, auf welcher Grundlage alle Länder (einschließlich Deutschland, das erkannt hat, dass es bereits genug von ihnen für seine zukünftigen Arbeitskräfte gibt) Angst vor Flüchtlingen aus Afghanistan, Syrien … Drahtzäune, Polizei, Armee, Spürhunde … Jetzt sind die Türen der europäischen Länder weit offen! Nicht nur aus Mitleid mit den Leidenden, sondern auch wegen des Rassenunterschieds zwischen den einen und den anderen. Auch Slowenien nimmt die unglücklichen ukrainischen Flüchtlinge auf – das ist richtig! Aber es hat auch gezögert und sogar Familien, sogar Mütter mit Kindern, nach Kroatien zurückgeschickt …
Ein Mädchen aus Simbabwe, das in der Ukraine Luft- und Raumfahrttechnik studierte, wurde von Grenzbeamten weggedrängt und gezwungen, ihren Platz den Ukrainern zu überlassen. Sie und ihre ukrainischen Kommilitonen wurden „wie Tiere“ behandelt, weil sie einer anderen Rasse angehören. „Warum rutschen die Europäer“, fragt Zorana Baković (Delo, 5.3.2022), „so leicht in den Rassismus ab?“
So hat „Europa“ das rassistische Sektierertum zu einem Prinzip der europäischen Politik gemacht und praktiziert. Und das ist – neben den Schrecken des Krieges in der Ukraine – das Schreckliche, das sich jetzt, so fürchte ich, im Charakter der EU und aller ihrer Länder offenbaren wird! Solange Sektierertum auf kultureller und rassischer Basis ein Grundprinzip der europäischen Politik bleibt – trotz der verständlichen Solidarität mit den Ukrainern – wird die Gefahr von Kriegen auf ihrem Boden eine Realität bleiben! Die Anzeichen dafür sind da: Die europäischen Länder beschleunigen ihre Wiederaufrüstung. Auch Deutschland!
Bedeutet der russische Angriff auf die Ukraine und die Reaktion der europäischen Länder darauf das Ende der „europäischen Idee“?
Und eine Schlussfolgerung aus diesem ‚zweiten Blick‘: Die Slowenen sollten sich für eine Koexistenz zwischen der EU und der Russischen Föderation einsetzen – und auch für deren Aufnahme in die EU zu den gleichen Bedingungen wie andere Länder! Aber die EU hat der Ukraine angedeutet oder sogar versprochen, dass sie sogar in die NATO gehört, dass sie zu ihr steht… Aber jetzt hat sie der Ukraine den Rücken gekehrt. Natürlich kann sie keinen Konflikt mit den Russen riskieren! Aber die Täuschung – entweder aus der irrigen Gewissheit heraus, dass der „russische Bär“ nicht reagieren würde, oder aus Allwissenheit über das Schicksal des anderen – ist geschehen. Die vertrauensvollen Ukrainer sind nun auf sich allein gestellt. Nun, die EU und Amerika werden bereits Waffen in die Ukraine exportieren …
Eine hehre Haltung gegenüber den Slawen
Das historische Misstrauen und die hochmütige Haltung „Europas“ gegenüber den Slawen wurde von Hitlers Nationalsozialismus sogar zur Rassenfrage erhoben, nur dass es für ihn zu viele Slawen gab, um ihren Völkermord wie die Juden und die Roma zu begehen; die Slowenen waren „nur“ Kulturmörder. Eine solche misstrauische, hochmütige Haltung gegenüber den Slawen besteht (vielleicht unbewusst) auch heute noch.
Wir sollten auch die jahrtausendealten Interessen der Deutschen nicht vergessen (die ab und zu in einer Rede anklingen!) und uns deshalb für die Annäherung aller slawischen Völker oder Nationen einsetzen, anstatt nur ihrer Zerstückelung zuzustimmen. Nur so könnten wir unter der Annahme eines friedlichen neuen Slawismus eine Position des ausgewogenen Europäertums sichern, wohl wissend, dass ein Teil der Identität der Slowenen/Slowakinnen früher oder später slawisch bleiben wird. Und im Bewusstsein der Gefahr, die uns (ganz Europa!) aus dem Fernen Osten droht, von der Zorana Baković in ihrem Artikel Great ideals have already hit the wall (Delo, 26. Februar 2022, S. 20) berichtet: wie dieser in einem Gespräch mit einem chinesischen Führer darauf hinwies, dass China „die Frage der Gebiete, die uns in der Vergangenheit vom zaristischen Russland und dann von der kommunistischen Sowjetunion weggenommen wurden, öffnen muss“. Wird die EU Sibirien einfach an China abtreten, um Putin/Russland zu schwächen und zu bestrafen? Oder zwischen China und Amerika aufgeteilt werden (das, wie Trumps Wunsch, Grönland zu kaufen, im 19. Jahrhundert Alaska von Russland gekauft hat)?
Und was wird die EU tun, wenn Putin völlig die Nerven verliert und die Russen ihn selbst absetzen? Wird sie zur Vernunft kommen und dann vielleicht erkennen, dass sie, ebenso wie Russland, Sibirien dringend braucht? Und den Frieden!
Auch wir Slowenen sind mitverantwortlich für das, was heute geschieht, und vor allem dafür, wie die künftigen Beziehungen zwischen der EU und der Russischen Föderation aussehen werden. Werden wir jemals dazu kommen, dass Eurasien ein gleichberechtigtes Subjekt in der Weltpolitik ist?
Nach dieser Katastrophe in der Ukraine ist das fast ein Wunschtraum! ●
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