Da bricht ein gekaufter SPD-ler die Lanze für eine verfassungswidrig gegründete Behörde der STASI über die bis 2007 NIEMAND wußte was für Machenschaften dort ablaufen: Keine Dienstaufsicht – keine Sachaufsicht – KEINE KONTROLLE, bis heute nicht – STASI oder STAZIS eben, die über die Schicksale der ehemaligen Opfer weiter entscheiden dürfen, wie sie das in ihren Operativ Vorgängen taten.
Stephan Hilsberg – Ost -SPD – Am 28.8.199 in den Bundestag abgesandter Mitglied der Volkskammer der DDR die bis heute formell nicht aufgelöst wurde: DDR -lebt.Die Präsidentin Bergmann – Pohl setzte sich an den Oberschenkel von Kohl als Ministerin ohne Aufgaben(?)- und Hilsberg stimmte ein in die Verdummung und Vergauckelung nach der Vorgabe der Politik, wie auch der Joachim Gauck-Begünstigter der STASI.
” Die Absicht, die Stasiunterlagenbehörde zu schließen ist eine Schande! “
Es gibt viele Gedenkstätten zur SED-Diktatur und zu einzelnen Aspekten der kommunistischen Gewaltherrschaft auf dem Gebiet der ehemaligen DDR.
Herr Hillsberg und Herr Schwanitz ihr wolltet mit der “frei” gewählten Volkskammer der DDR einen Vesrsuch starten – einen neuen humanen Sozialismus zu instalieren. Die 27 Hauptamtliche STASI-Offiziere wurden “frei” reingewählt. Wie schnell die bloss enttarnt wurden!? Die inoffizielle Mitarbeiter in der Volkskammer hat man nicht enttarnt? – wieviele waren es eigentlich in der Volkskammer am 28.9.1990 – wie viele kamen unter den 144 mit Euch beiden in den Bundestag? Waren Sie Herr Hilsberg und Sie Herr Schwaniz inoffizielle oder gesellschaftliche Mitarbeiter des MfS!? Haben Sie vor ihrem Kampf gegen die Überführung der BStU Akte in das Bundesarchiv das Gutachten vom Mai 2007 gelesen, oder war es auch EUCH gegenüber da VERTRAULICH – nicht zugängig, wie auch der Dokumentarfilm SOKO Deutsche Einheit der als DVD für 39 € zu erwerben ist(?) und in Youtube nach einer Woche gelöscht war-WARUM WOHL !?
Doch es gibt nur eine Gedenkstätte, die unmittelbar selbst aus der friedlichen Revolution 1989/90 hervorgegangen ist, und die untrennbar mit ihr verbunden ist; das ist die Stasiunterlagenbehörde.”
Die Stasiunterlagenbehörde ist keine Gedänkstätte, Herr Hilsberg, wenn ihre Behauptung nicht der Verdummung und Vergauckelung der Nation sein sollte, dann ist die höchste zeit dass Sie das nach 25 Jahren lernen.
Die Gedenkstätte die Sie und als solche hier anpreisen wollen ist: Die Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU, im Volksmund aufgrund des langen Titels auch Gauck-Behörde genannt)
“Denn sie ist das Ergebnis der Erstürmung der Stasizentralen 89/90, der Eindämmung des bereits begonnenen Aktenvernichtungsprozesses und der damit einhergehenden dauer-haften Öffnung der Stasi-Archive für die ehemaligen Opfer von Bespitzelung und Zerset-zung und der demokratischen Öffentlichkeit. Das war beileibe kein Selbstläufer, sondern mußte hart gegen die damalige Stasi-Generalität und der sie schützenden SED, später PDS, bzw. heutige LINKE aber auch wesentlichen Kräfte in der alten Bundesrepublik durchgesetzt werden.”
Es gibt eine Bundeszentrale für politische Bildung die auch für die Verlegung der Akte ins Bundesarchiv ist, und dort steht: 15. Januar 1990 – Die Erstürmung der Stasi-Zentrale in Berlin. Leipziger taten das schon am 4.Dezember!?
Hat die Ausarbeitung eines Maßnahmenplanes für den Operativ Vorgang “Erstürmung” 42 Tage gebraucht!??(lol)
Wieso steht dafür 89/90? ich nehme Ihnen nicht ab, dass sie das Datum 15.Januar nicht wissen!
Apropos “bereits begonnenen Aktenvernichtungsprozesses”:”
und:
“Tatsächlich ordnet Stasi-Chef Erich Mielke am 6. November 1989 die gezielte Aktenvernichtung an, um Spuren zu verwischen.”
ADN/Peer Grimm/ 28.9.90 Berlin: 37. Tagung Volkskammer Mit großer Mehrheit wählte am Freitagvormittag die DDR-Volkskammer Joachim Gauck (r) als Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die Verwahrung der Akten und Dateien des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit – Amtes für Nationale Sicherheit. (l: Innenminister Peter-Michael Diestel)
Sie verfälschen die jüngste Deutsche Geschichte, Herr Hilsberg!- nach wessen Vorgaben gehen Sie dabei vor, nach Vorgaben welcher Politik, aus welchem Kabinett? Sie unterschlagen dem Deutschen Volke, dass die Aktenvernichtung Innenminister Diestel angeordnet hatte und die durch Joachim Gauck als Leiter des Komitees für die Auflösung des MfS beaufsichtigt wurde!?
“Politisch korrekt ist die Wahrheit” sagte Talkshowstar Wolfgang Bosbach neulich.
Was Sie nun hier in den nächsten Zeilen von sich geben ist die Verdummung und Vergauckelung, reinste Geschichtsfälschung und Verharmlosung, die Sie im Sinne der zitierten Kräfte der STASI zu deren großen Freude vollziehen!
“…damit einhergehenden dauerhaften Öffnung der Stasi-Archive für die ehemaligen Opfer von Bespitzelung und Zerset-zung und der demokratischen Öffentlichkeit. Das war beileibe kein Selbstläufer, sondern mußte hart gegen die damalige Stasi-Generalität und der sie schützenden SED, später PDS, bzw. heutige LINKE aber auch wesentlichen Kräfte in der alten Bundesrepublik durchgesetzt werden.”
Mit diesem Absatz wollen Sie die Nation noch nach 25 Jahren in die Irre führen, in dem Sie den Eindruck erwecken wollen, dass die Demostranten am 15. Januar 1980 für die dauerhafte Öffnung der Akte protestierten, und sogar einen Hungerstreik inszenierten !? Deshalb will ich Sie belehren und gleichzeitig das 25 Jahre lang vergauckelte und verdummte Deutsche Volk in Ost und West aufklären.
Vergauckelung und Verdummung des Westens wurde auf der höchsten Ebene der DDR – von der Ersten Präsidentin Bergmann-Pohl beschlossen
Im Einigungsvertrag stehen gerade 2,5 Sätze über den Umgang mit der zweiten Hälfte der Akte die nicht vernichtet wurden. Die Vereinigung musste gnadenlos durchgezogen werden. Verfassungsgemäß war auch vorgesehen dass die ungesichtete und ungesäuberten Restbestände in das Bundesarchiv überführt werden und dort vier Mitgliedern unterstellt werden, dem Präsidenten und einem Ossi-Vertreter. Die AUSKUNFT DES MFS funktionierte weiter und wurde mit 200 Mann später von Gauck übernommen.
Als Eckard Werthebach, den man dem Innenminister Diestel als Berater an die Seite setzte, nach Bonn meldete, dass die STASI-Leute aus der AUSKUNFT DES MFS – Archiv brisante Akte der Westpolitiker der Yelowpresse gegen Geld anbieten meldete, bekam der Kohl Muffensausen vor Entlarvung seiner Machenschaften mit STASI und orderte sofort Dr. Schäuble und Dr. Werthenach nach Berlin, um das um JEDEN PREIS zu unterbinden. Kohl wollte seine Akte nicht in der Zeitung veröffentlicht sehen. Die STASI-Generalität von der Sie hier sprechen, hat die Lücke im Einigungsvertrag erkannt, nämlich dass der konkrete Umgang mit der Aktenresten darin nicht festgelegt wurde. Schäuble schrie zuerst nach einer Totalamnestie für das ganze Unrecht der 40 Jahre DDR und Vernichtung der für viele strafrechtlich relevante und stark belastende und kompromitierende Akte. Dann hatte eingesehen dass er dadurch zugeben würde dass es in der DDR EIN UNRECHT gegeben hatte und ruderte zurück. Was nun aber mit der Akte geschehen sollte entschied die von Ihnen erwähnte hochkarätige Generalität die am 18.9.1990 die Unterhändler aus dem Westen, Dr.Schäuble und Werthebach im Haus 49 des MfS, Gottlinde – Ecke Rusche Strasse empfingen. Dabei legten sie den Wessis ein Fragenkatalog mit 2.500 erarbeiteten Forderungen. Nur um Aktenabfluß zu sichern sind Abgesandte/Unterhändler Kohl´s den Forderungen der STASI-Generalität weitgehend entgegengekommen. Auch für den Umgang mit der Aktenrestbeständen hatten die Generäle die künftige Handhabe festgelegt und erpresst, ohne Widerrede der Wessis. Wir brauchen uns nicht über das erpresserische Potential der Generaölität unterhalten, das sich in den Händen der Generäle befanden und heute noch befinden. Damit sind noch nicht mal die Akte gemeint die im Archiv geblieben waren.
Herr Hilsberg, die Gauck Behörde wurde unter Vorwand gegründet, btw gesetzlich dafür verpflichtet:
a) die Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung des DDR Unrechts zu leisten; Über die Öffnung der Akte für die Bevölkerung war noch überhaupt keine Rede gewese. Als das viel später zur Sprache kam war der Leiter Gauck ( sprich STASI ) zuerst strikt dagegen, bis die STASI entdeck hatte dass sie dadurch in alle Unendlichkeit geld abzocken kan, viel Geld;
b) die Zuarbeit zur geschichtlichen Aufarbeitung der DDR Diktatur mit der SED und ihren Organen und Organisationen war die nächste Aufgabe zu der Gauck Behörde später verpflichtet wurde. Das heißt es galt für die stasi-doppelt überprüfte Altkader die Akte für die Presse und Forscher, Wissenschaftler zu sichten und zu säubern, aufzuarbeiten.
Der Kommentator , Ihr Kollege Schwanitz aus der Volkskammer wird Ihnen dazu Nachhilfe geben können, das ist einer der es eigentlich wissen müsste, falls er dem Schäuble und Werthebach an jenem 18.9.1990 im Haus 49 als Ostunterhändler gegenüber saß?
Und als man dem angeblichdem Druck der Öffentlichkeit nach Öffnung der Akte nachgab und die Akten den Opfern und Betroffenen durch Akteneinsicht zugängig machen wollte, waren alle Parteien dafür die Erfassungsstelle Salzgitter zu schließen; aus Spargründen 250.000 DM konnte man nicht auftreiben im Bundeshaushalt. Dadurch wurden erst die 42.000 Strafanzeigen der ehemaligen freigekauften DDR Bürger wegen Mißhandlungen und Verletzungen auf Eis gelkegt- in Bundesarchiv unter Verschluss gestellt. DAFÜR hätte die Gauck Behörde im Rahmen ihrer gesetzlicher Verpflichtung strafrechtlichrelevante Augenscheinobjekte liefern müssen, die o manchen Täter ins Knast gebracht hätten.
Die Öffnung der Stasi-Archive war einmalig und eines der herausragenden Ergebnisse der friedlichen Revolution. Noch nie wurden die Akten eines Geheimdienstes so öffentlich gemacht, ( wie öffentlic den!?? )wie durch Revolution in der damaligen DDR. (?)
Zum Beispiel so öffentlich wie hier?
oder hier?
Namen des Halters der Handakte wo mit Sicherheit weitere Berichte und Maßnahmepläne zur angesagten FOLTERUNGEN im Frauengefängnis münden, wurde geschwärzt. Laut StUG darf kein Name eines STASI-Mitarbeiters geschwärzt werden ! – Willkür !?
oder HIER?
Vorveröffentlichung aus dem Forschungsprojekt: Einfluss des MfS auf die Ärzte der DDR IMS “Nagel” berichtet das erste Mal über “Folterbank” an seinen Führungsoffizier des MfS – WARUM erst am 10.6.1985 Oberstleutnant Dr. Erhard Jürgen Zels !?
oder hier? Gerichtsakte werden seit 7.12.1991 nicht herausgegeben – wie soll da Antrag auf Rehabilitierung gestellt bzw. begründet werden?
Es gab keine internationale kriminelle Schmugglerbande, zumal das Schmugel an der Grenze WB/DDR als Strafbestand vollführt ist – der nicht genehmigte ambulante Handel im Innland ist dann Wirtschaftssubversion gegen das Aussenhandel der DDR der durchgehend auch von Hauptamtlichen Offizieren des MfS getätigt wurde.
In dem Sie für die Gauck´s Behörde die Lanze brechen vor 80 Millionen Deutschen bezichtige ich Sie der Aktiven Mittäterschaft bei der Vergauckelung und Verdummung des Deutschen Volkes nach Vorgaben der dunglen und menschenfeindlichen Kräfte aus dem Kabinett an das Sie verkauft worden sind als Abgeordneter der Volkskammer der DDR an jenem 28.9.1990.
Zwar hat der durch die SED und ihr MfS begonnene Aktenvernichtungsprozeß ( die Aktenvernichtung hat nicht die SED sonderm Minister Mielge angeordnet!) große Lücken in den Stasi-Archiven geschaffen( richtig ist: die Hälfte des Aktenbestandes wurde vernichtet ), und natürlich zeigt dieses Archiv das Bild des ehemaligen SED-Geheimdienstes auf die zu beobachtende und zu kontrollierende DDR-Gesellschaft ab, ist also von Mißtrauen, ideologischen Scheuklappen und Paranoia geprägt. Doch kann man heute sagen, dass kein Archiv so vollständig das Leben in der Gesellschaft der DDR abbildet,( wie kann BStU Archiv vollständig das Leben in der Gesellschaft der DDR abbilden, wenn die Hälfte der Augenscheinobjekte geschredert wurde – was faseln Sie da der Nation vor !? wobei die Archive der anderen Organisationen und Organen verfassungsgemäß im Bundesarchiv liegen, für jeden Betroffenen unzensiert/ungeschwärzt einsehbar sind?) wie das Archiv des heutigen Bundesbeauftragen für die Unterlagen des ehemaligen MfS. Dabei handelt es sich keineswegs nur um beschriebenes und bedrucktes Papier, sondern Fotos, Zeitdokumente, Videos und Tondokumente bis hin zu Modellen oder gar Geruchsproben. Schon deshalb müßte diese Behörde unter Schutz der UNESCO gestellt werden, als Weltkulturerbe.( wenn das Archiv vollständig gewesen wäre evtl. – So wie die Akte nach 25 Jahre Sichtung und Säuberung nun da liegen und nach der Verjäheung des DDR Unrechts mit dem Jahre 2000 haben sie kaum noch einen Wert, zumal sie von ehemaligen Vollstrecker der DDR Diktatur und STASI- Angst und Gwealtherschaft aufbereitet sind nach dem Formblatt IIIa – Die Geschichte schreiben immer die Sieger und das sind Leute wie Sie und Herr Schwanitz, zweifelsohne. Von WELCHER KULTUR sollten die Akte als UNESCO-Erbe den ablegen !? – Warum haben sie die Nazi-Archive nicht dafür vorgeschlagen ?)
Ein solches Archiv, das gleichermaßen Produkt der friedlichen Revolution wie Abbild des Lebens in der DDR war gehört nicht unter das Dach des Bundesarchives. Sicher hat die Arbeit der Bundesbehörde Schwächen, die bisher von keinem ihrer ehemaligen Chefs behoben werden konnte, angefangen von Gauck über Birthler bis zum heutigen Chef Jahn. Und eine Zusammenarbeit mit dem Bundesarchiv in Koblenz ist sicher zu begrüßen. Doch wer die Akten der Bundesbehörde ins Bundesarchiv überführt, der schleift das Archiv und der tilgt unverzichtbare Spuren der friedlichen Revolution.
( Das was Sie hier abgesondert haben kann keinen kalt lassen, schon deswegen weil Sie der Nation suggerieren wollen, dass in den Akten WAHRHEIT über die Bespitzelung drin steht, die Erfahrung sagt dass die Hälfte zur DICHTUNG zugeordnet werden können. Die IM hatten Berichte geschfrieben für´s Geld, je mehr Seiten desto mehr Geld, und je brisanter das Berichtete desto wertvoller der IM- praktisch Anscheißen und Denuntiation im Akkord! Wissen Sie dass bei an die 200.000 IMS, die GMS sind gar nicht mal erfasst, die juristische Aufarbeitung in 40 Jahren DDR gerade zwei Urteile wegen Denuntiation gefällt wurden zu lächerlichen Tagessätzen?)
Gestatten Sie mir Ihnen diese Belehrung angedeihen zu lassen über den Inhalt des o.e. Gutachtens vom Mai 2007, das man Ihnen vorenthalten hatte, woraus Sie die Wertschätzung für Ihre Arbeit und Wichtigkeid ableiten durfte. SIE hatten nicht zu entscheiden- nur zu schweigen und zu allem was Ihnen aus dem Kabinett Kohls oder Schröders vorgelegt wurde abzunicken und darüber zu schweigen.
Keine Gedenkstätte in der ehemaligen DDR zeigt so einzigartig und lebendig das Leben unter den Bedingungen der kommunistischen Diktatur und ihre Überwindung wie die heutige Stasi-Unterlagen-Behörde. Wir können stolz darauf sein. Sie gehört reformiert, aber nicht geschliffen.
DOCH geschliffen! Aufgelöst völlig! Akte bis Ende 2016 in das Bundesarchib RESTLOS – OHNE EINEN EINZIGEN OSSI auch nicht solche wie Hilsberg und Schwanitz! StUG gänzlich aufheben, es yei den STASI aus dem Kabinett entscheidet anders!? WARUM ??? DARUM!
Herren Hilsberg, Schwanitz sind die Fans des ehemaligen freiwilligen Bereitschaftspolizisten Roland Jahn und des ehemaligen Minister der Verteidigung Eppelmann- pastoralen Vergangenheitbewältiger. Dass man den übelsten Verrätern an den STASI- Opfern die Aufarbeitung und Aktenvernichtung in die Hände gibt – und das sind die Hochwürden und Merkwürden der EKD OST. Gauck, Eppelmann, Meckel usw. ist kein Zufall. Sie sind alle an Urkundenunterdrückung und Geschichtsfälschung nach Vorgaben der dunklen Kräfte aus der Politik schuldig. Sie haben ihre billige Seelen an das Böse zum zweiten Mal verkauft.
Hier ist die Zusammenfassung ihres verbrecherischen Tuns in der Gauck – Birthler Behörde, die unter Vorgaben der Politik /Kabinett am Bundestag vorbei unter Roland Jahn weiterliefen und laufen.
Zusammenfassung des Gutachtens für das BKM das im Merkels Kabinett begraben wurde und der VERTRAULICHKEIT und GEHEIMHALTUNG zu Opfer viel um das Deutsche Volk – die Nation zu vergauckeln und zu verdummen, um die Bundesrepublik feindlich nund vollständig zu übernehmen!? nSTAZIS nennt man seit 2009 STASI und ihre Seilschaften.
Sie lachen fröhlich ein ganzes Volk, eine ganze Nation 25 Jahre lang aus,verdummt, belogen und vergauckelt zu haben … für 2,5 Milliarden Euro !??
Mit dem Beginn der Arbeit des Sonderbeauftragten Gauck und seiner Mitarbeiter und damit einhergehenden institutionellen Aufbau der Behörde wurden viele dieser ehemaligen MfS Angehörigen befristet im BMI ( Bundesministerium des Inneren ) eingestellt( 15.000?)
“Der BStU sei schließlich keine Behörde wie jede andere, sondern habe eine spezielle Funktion, die vor allem bei ehemaligen SED-Opfern( warum nicht STASI-Opfern?) glaubwürdig sein müsse.” VERGAUCKELUNG “
Diese beiden BStU Beschäftigten, (Oberst Becker und Oberstleutnant Hopfer waren Gaucks persönliche “Sonderrechercheure) die zu Zeiten des MfS in herausgehobener Funktion in der ZAIG als Kontrolloffiziere arbeiteten, nutzten ihr “Herrschaftswissen” auch zur Interpretation der MfS-Tätigkeit. (alles klar?)
Kommentare: 6
- #1
Die Institution StUB muss erhalten bleiben. Bislang habe ich nur Teile meiner Akten erhalten, mit ehemalign IM (auf mich angesetzt) nach Klarnamen-Bekanntgabe sprechen können. War für “beide Seiten” schwierig aber aufschlussreich.
Gebe bei der ganzen Diskussion senkrecht gedacht folgenden Vergleich in die Runde: Wenn ein Pittbull Menschen beisst, verletzt, tötet, dann ist nicht der Pittbull der Verbrecher, sondern das “Herrchen”. Die Stasi war Schild und Schwert der SED. Die waren die verbrecherischen “Fass”-Befehlsgeber. Davon wurde gern mit
“Stasi in die Volkswirtschaft” abgelenkt, als wären die Befehlsempfänger die Schuldigen. Die Drahtzieher des Systems sitzen heute in der Thüringer Regierung.
Zum K.! Darüber müssen wir reden, informieren! - #2
-
Solange ich Mitglied in der SPD-Bundestagsfraktion war, konnte ich entsprechende Fraktionsbeschlüsse zur Auflösung/Überführung der Behörde des BStU verhindern. Deshalb kamen derartige Absichten bis 2013 nicht über die Arbeitsgruppe Kulturpolitik der Fraktion hinaus. Dass ich dann, nach meinem Ausscheiden, von der SPD-Bundestagsfraktion nicht als Kommissionsmitglied benannt worden bin, hat mich wenig überrascht. Eigentlich hätte eine solche Benennung desjenigen, der 1991 Berichterstatter der Fraktion für das StUG war und dieses Gesetz nicht unmaßgeblich mitgestaltet hat, nahe gelegen. Da ich in diesem Punkt aber in der 17. Wahlperiode bereits in der Gesamtfraktion die Auseinandersetzung mit Wolfgang Thierse gesucht hatte und eine Fraktionsbefassung androhte, war meine ablehnende Haltung zur Überführung der Behörde des BStU in das Bundesarchiv bereits bekannt. Nach 2013 habe ich mich dazu weiterhin kritisch geäußert, aber die große Mehrzahl der Betroffenen und früheren BürgerrechtlerInnen blieb stumm und hat die Kommissionsarbeit wohl eher still erduldet und nicht zuletzt auch der Bundesbeauftragte Jahn selbst hat in dieser Sache beigedreht und ganz offensichtlich keine Probleme damit, als Weichensteller für die Behördenauflösung in die Aufarbeitungsgeschichte einzugehen. Das ist alles sehr zu bedauern, jetzt aber wohl eher kaum noch aufzuhalten. Sollte ich mich irren – um so besser!
- #3
Zusammenfassung des Gutachtens – um Gauck´s Behörde aus dem Mund der Wissenschaftler die Berd Neuman angefordert und von Steuergeldern teuer bezahlt hat.
Die Herren Kommentatoren sollen im Kommentar angeben OB und wen ja WANN sie dieses Gutachten in die Hände bekommen hatten bzw. zur Kenntnis genommen haben!??Ich wette: KEINER wird antworten, was ihrer Vita entsprechen wird!
-
Die Institution StUB muss erhalten bleiben. Bislang habe ich nur Teile meiner Akten erhalten, mit ehemalign IM (auf mich angesetzt) nach Klarnamen-Bekanntgabe sprechen können. War für “beide Seiten” schwierig aber aufschlussreich.
Gebe bei der ganzen Diskussion senkrecht gedacht folgenden Vergleich in die Runde: Wenn ein Pittbull Menschen beisst, verletzt, tötet, dann ist nicht der Pittbull der Verbrecher, sondern das “Herrchen”. Die Stasi war Schild und Schwert der SED. Die waren die verbrecherischen “Fass”-Befehlsgeber. Davon wurde gern mit
“Stasi in die Volkswirtschaft” abgelenkt, als wären die Befehlsempfänger die Schuldigen. Die Drahtzieher des Systems sitzen heute in der Thüringer Regierung.
Zum K.! Darüber müssen wir reden, informieren! - *******
- Rolf Schwanitz
(Sonntag, 03 April 2016 08:30)
Solange ich Mitglied in der SPD-Bundestagsfraktion war, konnte ich entsprechende Fraktionsbeschlüsse zur Auflösung/Überführung der Behörde des BStU verhindern. Deshalb kamen derartige Absichten bis 2013 nicht über die Arbeitsgruppe Kulturpolitik der Fraktion hinaus. Dass ich dann, nach meinem Ausscheiden, von der SPD-Bundestagsfraktion nicht als Kommissionsmitglied benannt worden bin, hat mich wenig überrascht. Eigentlich hätte eine solche Benennung desjenigen, der 1991 Berichterstatter der Fraktion für das StUG war und dieses Gesetz nicht unmaßgeblich mitgestaltet hat,( Herr Schwaniz, Ihr Drang in die Geschichte als Mitgestalter des STASI-Stug ist schlicht und einfach eine Lüge; Sie hatten doch keinerlei juristische Ausbildung, ergo konnten Sie höchsten von STASI-Juristen azsgearbeiteten Entwurf einbringen was sie von der Schuld vor den STASI-Opfern nicht erlöst, auch nicht durch Verjährung !) nahe gelegen. Da ich in diesem Punkt aber in der 17. Wahlperiode bereits in der Gesamtfraktion die Auseinandersetzung mit Wolfgang Thierse gesucht hatte und eine Fraktionsbefassung androhte, war meine ablehnende Haltung zur Überführung der Behörde des BStU in das Bundesarchiv bereits bekannt. Nach 2013 habe ich mich dazu weiterhin kritisch geäußert, aber die große Mehrzahl der Betroffenen und früheren BürgerrechtlerInnen blieb stumm und hat die Kommissionsarbeit wohl eher still erduldet und nicht zuletzt auch der Bundesbeauftragte Jahn selbst hat in dieser Sache beigedreht und ganz offensichtlich keine Probleme damit, als Weichensteller für die Behördenauflösung in die Aufarbeitungsgeschichte einzugehen. ( Jahn weiß ganz genau dass die Behörde eine verfassungswidrige war und ist; ausserdem durften die Restbestände der Akte gesäubert sein,damit hat die BStU eigentlich ihre Hauptaufgabe, weswegen die STAZIS sie gegründer hatten auch erledigt. Dem Jahn und den Aktivisten der ersten Stunde geht es nur noch darum nach der Auflösung und Gründung der allumfassenden Stiftung ihre Arbeitsplätze zu sichern in dem Campus der Demokratie und Diktatur, und damit auch an die Eintrittsgelder der Gedenkstetten Hohenschönhausen, es gehtbum die Abzocke und Plünderung der Steuergelder und Blutgelder der Opfer, von der Gründung an. ) Das ist alles sehr zu bedauern, jetzt aber wohl eher kaum noch aufzuhalten. Sollte ich mich irren – um so besser! ( Genosse Schwanitz waren sie inoffizieller Mitarbeiter des MfS ? und wann haben Sie das erste Mal das Gutachten K.Scghröder,H.Klein und S-Alisch vom Mai 2007 in der Hand gehabt? Vor oder nachdem es Wikileaks geknackt hatte?)
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Das jahrelange Verschweigen des wirklichen Umfanges der Beschäftigung ehemaliger hauptamtlicher Mitarbeiter des MfS gegenüber Bundestag und Öffentlichkeit und die bis heute anhaltende Neigung, die damit verbundenen Probleme zu verharmlosen oder zu verdrängen – bis hin zu den bestenfalls oberflächlich zu qualifizierenden Auskünften, welche die Behördenleitung (Gauck-Birthler und auch Jahn) der Bundesregierung für die beantwortung parlamentarischer Fragen zur Verfügung uzu stellen pflegt,….
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Lieber Rolf, ob das aufzuhalten ist, weiß ich nicht. Aber wenn wir es nicht probieren, wird es uns nicht gutgehen. Ich denke, wir sollten das versuchen. Danke für Deinen Beitrag.
Dein Stephan
- #4
vllt wäre es hilfreich die ehemalige Zentrale des MfS (heute Archiv der BStU) nach dem 15. Januar 1990 ein zweites mal zu “besetzen”, also als Symbol dafür, dass wir als ehemals Betroffene uns eher den Status Quo wünschen, als eine nur wenig transparente Verwaltungsbehörde wie es das Bundeszentralarchiv ist.
Aufarbeitung dürfte in der Berliner Finkensteinallee und auch in Koblenz ungleich schwerer sein, als in der BStU und den angegliederten LStU in den Neuen Ländern.
lg, Stefan 🙂
- #5
Es gibt keine überzeugenden Argumente für die schnelle Abschaffung des BStU. Auch was bisher aus der Kommission durchgesickert ist, überzeugt nicht. Stephan hat völlig recht. Aus guten Gründen muss die Zerschlagung der Behörde verhindert werden. Eine zweite Besetzung gab es übrigens schon im September 1990. Damals ging es um die Öffnung der Akten und gegen deren Auslagerung ins Bundesarchiv.
Beste Grüße, Tom
Lieber Stephan, primär geht es doch darum, dass die Opfer weiterhin vollen Einlick in ihre Akten erhalten und die Wissenschaft sich vollumfänglich mit den Akten befassen kann? ( Das ist durch StUG und Willkür der Altkader der Sicherheitsorgane und SEDler NIEMALS der Fall gewesen – strafrechtlich relevante Augenscheinobjekte hatten sie herausgegeben NUR wenn es auf dem Formblatt IIIa so vermerkt wurde, schon vor dem Beginn der Recherche – dies ist Interna. Auch Gauck´s stasugeprüften Mitarbeiter aus dem Osten hatten wie auch Tom Selo und seine Kollegen eine Verschwiegenheitsverpflichtungserklärung unterschrieben) Wenn diese beiden Kriterien tatsächlich erfüllt bleiben oder besser werden, ist mir der Name der Behörde weniger wichtig. Die 30-Jahre-Frist des Bundesarchivs fällt in Kürze und warum soll beinahe drei Jahrezehnte nach dem Verbleichen der Zone eine Behörde erhalten bleiben, die genauf die Zone zurückzuführen ist?
Mir persönlich würde es genügen, wenn jede ehemalige Sowjetkaserne zu einem Freiheits- und Einheitsdenkmal aufgepeppt würde. Ohne Freiheit und Einheit wären es heute Putins Truppen, die hier immer noch rumlungern würden. Na starowje!
Zurück zum Thema. Was wäre denn nochaus der Situation rauszuholen, um der Sache eine bekömmlichere Wendung geben zu können?
- #6
https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-und-sein-pr%C3%A4sident-dr-norbert-lammert-aufhebung-des-stug-aufl%C3%B6sung-der-bstu-stasi-akte-in-%CC%81s-bundesarchiv-stoppt-die-abzocke
Die Gauck´s verfassungswidrige Behörde ist angeblich ins Leben gerufen um: die Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung der STASI-Justiz und Ihrer Exekutive ode des DDR Unrechts zu leisten 1990 -2000. Alle Diskutanten müssten DAS wissen !??
Alle staatlichen Vergangenheitbewältiger müssen inzwischen wissen dass die Ermittler der ZERV bestätigt hatten, dass sie bei der juristischen Aufarbeitung an die Vorgaben der Politik gebunden waren. WER hier das abstreitet macht sich der Volksverdummung und Vergauckelung des Deutschen Volkes mitschuldig, zu einem einzigen Zwecke : Weiterhin 100 mio € abzuzocken vom Blutgeld der Opfer. Diese Diskussion lenkt ab vom Plan CE des Bereitschaftspolizisten der VOPO alle Stiftungen in SEINEM CAMPUS DER DEMOKRATIE UND DER DIKTATUR zu reissen, einschließlich der Gedenkstätte STASI-U-Haft Hohenschönhausen.
WIR und IHR alle wisst ganz genau das STuG STASI Juristen geschaffen haben und Kohl´s Kabinett es durchgepeitscht hatte. Archivgesetz ermöglicht einen offenen oder weitaus ofeneren Zugang zi den Akten weil es dort kein Cunsurlesen gibt für Opfer aus der Befölkerung. Es geht schlicht und einfach um Widerherstellung der Verfassungsmäßigkeit der BRD. SIEGER SCHREIBEN DIE GESCHICHTE und was Historiker schreiben dürfen entscheidet BStU und Altkader der Diktatur, nach den erpressten Vorgaben aus dem Kabinett – wir gedenken 18.9.1990 – Tag an dem die STASI die Bundesrepublik ünernommen hatte.(lol)
den die Vorgabe für die juristische Aufarbeitung ( nach StGB der DDR ) und für die Zuarbeit zur Juristischen Aufarbeitung ( der Gauck Behörde ) kamen aus dem Kabinett Kohls des absolutistischen Herrscher über vereintes Deutschland: https://youtu.be/Lf_MavHmMbo
http://adamlauks.com/