Stand der Vergauckelung und Verdummung am 25.02.11 – Was hat sich bis 2016 verändert in der BStU !? – N I C H T S – nur die Ausgaben sind von 100 auf 110 Mio € gestiegen und es soll so weitergehenach 2019


WAHRHEIT über Unrecht

Pestalozzi

 

STASI-Aufarbeiter

Verbrecher an der WAHRHEIT: Deutschland Deine Aufarbeiter nach getaner Arbeit: Keine Gerechtigkeit für STASI Opfer – Geschichte des MfS und der NVA,der Justiz,der KIRCHE der Ärzteschafft geklittert und nach 25 Jahren unaufgeklärt… für 2,5 Milliarden Euro !??

Die drei ehemalige Leiter der Bundesbeauftragtenstrafverfolgungverhinderungs – und Bundesbeauftragtengeschichtasfälschungsbehörde – als Gauck Behörde  national und international bekannt, sind der lebende Beweis dass man als Angehörige der verbrüderten Gegeimdienste BRD/DDT mit Aktenresten 2,5 Mrd € kassieren kan und dabei die ganze Nation zu vergauckeln, vermerkeln und zu verarschen und zu verdummen.

*******

Als es den Geheimdienstlern aus dem Referat Pet 4 unter der Leitung von Britta Krägenow und Vorsitzenden SED – Kersten Steinke Detschen Bundestages 2013 nicht mehr möglich war die Petition die am 2.4.2013  durch den Bundestagspräsidenten Dr. Lammert zugeleutet wurde zu unterdrücken und zu verschleiern, musste der Oberamtsrat urplötzlich am 9.9.2013  die Prüfung meiner Eingabe doch einleiten !? die er  vorher zwei Mal als erledigt, bzw. abgelehnt erklärte in dem er sich auf den Beschluß aus dem Juli 2012 berief die mit dem Sachverhalt der Petition vom 2.4.13 NICHTS im Geringsten zu tun hatte.

Oberamtsrat Wolfgang Dierig MUSSTE handeln, die Petition zu bearbeiten, die nicht mal aktenkundig war und auch kein Aktenzeichen unter entsprechendem Titel hatte.

Meine Eingabe richtete sich gegen Joachim Gauck als Leiter der Behörde bzw.  1994 begangene Urkundenunterdrückung – es ging um Augenscheinobjekte die als Beweis für die schwere Körperverletzung in  der speziellen Strafvollzugsabteilung Waldheim § 116 StGB der DDR im Ermittlungsverfahren 76 Js 1792/93  verwendet werden sollten.

Wen dadurch Joachim Gauck, Dr. Geiger, Direktor Altendorf, Joachim Förster und Harald Both sowie Droysen von Hamilton vor Nachschlag – Zusatzstrafe geschützt hatten sieht man hier deutlich… die Vorstraften  des Schergen machten ihn für Gauck und verbrüderte Geheimdienste scheinbar so wertvoll, schutzbedürftig!? Herr Gauck ???

PETITION 13 vs Gauck 30b

Schon wegen dieser Urkundenunterdrückung hätte  man einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss  ins Leben rufen müssen, nach der vorangegangenen Enthebung der Immunität des Bundespräsidenten… da muss eine Weltmacht auf den Plan gerufen werden um DAS zu verhindern und das ging dann so:

PETITION 1 introduction 9

Es wurde umgehend eine Stellungnahme der BStU bestellt oder befohlen die die ohnehin unterdrückte Petition nachträglich  einstampfen sollte, wie das auch geschah!

PETITION 13 vs Gauck  1

HIER  der chronologische Verlauf ber Vorgänge in der BStU,  um die Schuld und das Verbrechen aller Beteiligten unter Beweis zu stellen die diese Urkundenunterdrückung der Akte HA VII/8 ZMA Nr.577/85 gemeinschaftlich begangen haben.

Petition gegen Joachim Gauck in geheimdienstlicher Manier durch Referat Pet 4 und unter Assistenz der BStU Jahn Behörde unterdrückt 2013 

Vor Gesetz hätte  dafür nur Joachim Gauck gerade stehen müssen…

http://adamlauks.de/wp-content/uploads/adams_pdf/MfS_HA_VII_8_Nr_577_85_Gauck.pdf

PETITION 1  PRÜFUNG ERFOLGT 4.jpgPETITION 1  PRÜFUNG ERFOLGT 5

Nach der Erwähnung der unterdrückten Akte  VII/8 ZMA Nr.577/85 werdet Ihr vergeblich suchen. Diese Wahrheit in der  Akte 577/85  kannten ALLE die an der erarbeitung der Obigen Mitteilung der BStU Behörde beteiligt waren. Durch  die Unterdrückung bzw. Nichtertwähnung der Akte, hat man die Wahrheit praktisch darin eine Lüge genannt…

Das heißt, da waren Verbrecher am Werke, angeführt mit Joachim Gauck, dem größten Lügner auf dem gesamtdeutschen Boden EVER!

WAHRHEIT über die übernommene 15000 STASISW

15000 STASI-Offiziere gingen fließend in den Bundesdienst…vielleicht ist der Wachregimentler einer von denen, der als V-Mann Welpenschutz und Narrenfreiheit hat!?? Die HA IX soll  komplöett übernommen worden zu sein !?

DAS alles liegt der WELT und dem Sven Kellerhoff vor und auch die LÜGENPRESSE wagt sich nicht mal den Inhalt zu dementieren !??

 

 

Die Verschleierung  der Gauck´schen  „Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung des DDR Unrechts und Verbrechen der STASI-Justiz und ihrer Exekutive “ erkennt man schon im Titel  DER WELT des Axel-Springer Verlages.

DIE WELT ist „Zentralorgan“ der Gauck – Birthler-Jahn-Strafverfolgungsverhinderungs-behörde vom Anfang an!

Eigentlich will DIE WELT dem Jahn helfen für das Zusammenfügen von Schnippseln zusätzliche Gelder locker zu machen ( was bekanntlich auch geschah 2015 ) und die Fort-dauer  der BStU – Jahn Behörde über das Jahr 2019 abzusichern. Das hat 2014 dann die Expertenkommission des Bundestages als Aufgabe übernommen. Zuzüglich soll man dem Jahn noch mal 50 Mio € genehmigen zur Grndung des Campus der Demokratie auf dem Gelende des Mielkes Ministeriums: „damit die ehemaligen STASI-Leutean  ihren authentischen Arbeitsplätzen den esuchern erklären wie die Angst und Gewaltherrschaft der STASI im DDR-Sozialismus funktioniert hatte !??

Deutschland, Deutschland...einig Vaterlaaaand !!!

 

 

Er versprach viel und Scholz rief:" Willkommen im Club !!!"

Roland Jahn der neue Leiter der BStU bei Dr. Knabe, vor dem vollen Saal:„Ich werde die Hauptamtlichen rausschmeißen!!! Für die Opfer ist das eine Zumutung!“ Meine Wotmeldung : Ich wette mit Ihnen, dass sie keinen einzigen STASI-Mann rausschmeißen werden …!!?                                                Schau mir in die Augen Kleiner !

Frei nach Adam Lauks

001

und BStU – hier Jahn – ermittelt noch immer gegen Objekt“Merkur“-meine Wenigkeit. Alle Veröffentlichungen in diesem Blog werden archiviert und für die Mitarbeiter der BStU zensiert !?? ( laut Joachim Föster )

 

 

25.02.11

DDR-Aufarbeitung

Gauck´s und Birthler´s-Personalrat soll für die Stasi gearbeitet haben !??

Der Vorsitzende des Hauptpersonalrates gibt Kontakte zur DDR-Staatssicherheit zu und legt sein Mandat nieder. Rekonstruierte Akten hatten ihn belastet.

Von

Jüngst haben die Mitarbeiter der Birthler-Behörde eine ungewöhnliche Hausmitteilung      ( von WEM !?  vom Verfassungsschutz oder von der STASI? ) erhalten. Die Amtsspitze (Birthler, Altendorf, Joachim Förster oder Harald Booth !!?)  schrieb ihnen, dass sie jetzt ( Warum erst 2011 !?? ) selbst überprüft werden – und zwar darauf, ob sie früher einmal im Dienst des DDR-Geheimdienstes gestanden haben. Die Recherche in eigener Sache ist zwar ein Rou-tinevorgang ( ist eine Lüge und Verdummung: Gauck`s Personalrat  hat ALLE  diebereits mit Empfehlung kamen angeblich überprüfen lassen und die wurden für LOYAL befunden ), und mancher Beschäftigte des Bundesstrafverfolgungsverhinderungsbeauftragten musste den Vergangenheitscheck schon mehrfach über sich ergehen lassen.( LOL) Allerdings sind Überraschungen nicht ausgeschlossen. Das zeigt nun ein brisanter Fall, der in der Behörde mit höchster Geheimhaltung ( LOL !) behandelt wurde.

Offiziell Rücktritt „aus persönlichen Gründen“

In Deutschlands größtem Archiv werden ständig neue Unterlagen erschlossen. Oft handelt es sich um Dokumente, die Stasi-Offiziere im Herbst 1989 noch schnell in Stücke zerrissen oder in den Schredder gesteckt hatten, um die Spuren ihres Treibens zu verwischen.Die Papierfetzen werden nach und nach wieder zusammengesetzt. Bei der mühsamen Kleinar-beit, im Fachjargon „Puzzeln“ genannt, sind kürzlich Unterlagen rekonstruiert worden,die nach Informationen von „Welt Online“ im Zusammenhang mit einem spektakulären Rücktritt stehen. ( WELCHEN? des L.Penesch?)

Der Vorsitzende des Hauptpersonalrates, Lutz Penesch, hat seinen Posten geräumt. Die Behördenmitarbeiter ( WELCHE ?!?) erfuhren davon allerdings erst sechs Tage später. (?) Herr Lutz Penesch„, heißt es in einer am Mittwoch nur innerhalb der Behörde ( Behör-denleitung ?) verbreiteten Erklärung, verzichte „aus persönlichen Gründen“ auf Amt und Mandat. Details werden nicht genannt. Penesch ist ein Urgestein der Behörde, der er bereits seit 1992 angehörte.

Hätte man da, man schon durch die“ Veröffentlichung“ aus der Akte eines Minderjährigen nicht schon gegen den in dem StUG verankerten Jugendschutz  grob verstoßen hatte, nicht eine offiziellere Mitteilung der Behörde ergehen müssen, wie damals  als man den Gysi der IM Tätigkeit bezichtigte in der Presse um seine Immunitätsenthebung zu erzwingen ? Über 1000 Seiten BStU-Unterlagen verpufften einfach, Gauck musste sich mit Gysi vergleichen, rausreden über diese  voerst in der Presse zugespielten Difamierung. Die IM Tätigkeit konnte bis heute dem Gysi nicht nachgewiesen werden konnte – nach Vorgaben aus der Politik? Oder weil es keine Selbstverpflichtungserklärung bis jetzt gibt.

Vor fünf Jahren rückte der Diplomingenieur, der einst im DDR-Ministerium für Energie und Kohle tätig war, über die Liste des Verbandes der Beschäftigten der obersten und oberen Bundesbehörden (VBOB) zum wichtigsten Arbeitnehmervertreter auf. In dieser Funktion hat sich Penesch bislang auch um die Belange der Beschäftigten von Kulturstaatsmini-ster Bernd Neumann (CDU) gekümmert, der im Kanzleramt sitzt und für die Birthler-Behörde zuständig ist.( seit 2015 ist das eine Ossi mit Altkader der SED um sich( und dem Petitionsausschuß  unter dem Vorsitz der SED-PDS-DIE LINKE  Genn Kersten Steinke gewünschte falsche Mitteilungen der BStU  fertigt und zuschießt!?)

Penesch durch Rekonstruktion zerstörter Akten entlarvt -(  DAS ist ein Märchen für Verdummte und Vergauckelte der Deutschen Naton  aus diesem Lügenimperium der muss jemandem von den Obengenannten auf das Hünerauge getreten haben und wurde rausgemobbt )

Die Demission von Penesch hat offenbar mit exakt jener Arbeit zu tun, die „Puzzeln“ genannt wird. Wie „Welt Online“ erfahren hat, konnte die Birthler Behörde Unterlagen rekonstruieren, die angeblich belegen, dass Penesch eng mit der Staatssicherheit liiert war.

Er hat die Verbindung inzwischen zugegeben, jedoch nur hinter verschlossener Tür (LOL). In der letzten Sitzung des Personalrates ließ er eine persönliche Erklärung verle-sen, in der es hieß, er habe sich im Alter von 15 Jahren von der SED Geheimpolizei verführen lassen.Warum er so lange geschwiegen hat, blieb unbeantwortet. ( Warum er bei der Einstellung von Gauck und Dr. Geiger und Joachim Förster und  Harald Booth nicht überprüft wurde ? – fragt DIE WELT nicht, weil die es nicht fragen darf !) Sein Stellvertreter im Personalrat, VBOB-Mitglied Karl Schmitz, bestätigte „Welt Online“, dass über die Aktenfunde diskutiert wurde: „Aus moralischen Gründen und zum Schutz der Kollegen war es richtig, dass Herr Penesch zurückgetreten ist.“ ( das  STASI-Abschaum auch über Moral verfügte oder sich nach der Wende sih MOral angeeignet hätte, bemüht sich DIE WELT und Axel-Springer die Nation aufzuklären über die DDR und über die Guten unter den STASIS, die nun als STZISS geschützt werden müssen, auch von der WELT lol !??)

Für die allermeisten Behördenmitarbeiter dürfte diese Information ein Schock sein. Sie erinnern sich noch gut, wie ihr Arbeitgeber im November 2006 massiv in die Kritik geriet. Damals wurde bekannt, dass die Behörde mehr als 50 ( 68 !!! – wozu diese Verharmlosung  – im Gutachten vom Mai 207 steht das eindeutig drin – vielleicht hat der Investigativer Journalist das  2011 noch nicht gelesen gehabt!??  Der vierte Mann in der Behörde und ehemalige Journa-liust des SFB Christian Boos hatten es bis 2015 noch nicht mal gelesen haben !??) ehemalige Stasi-Mitarbeiter beschäftigte. Besonders hoch war der Belastungsgrad in den diversen Personalräten, wo sechs Arbeitnehmervertreter und vier Ersatzmitglieder eine Geheim-dienstbiografie hatten. ( L O L ! – sind die alle nach dem die 3000 Mitarbeiter ausgesucht wurden dann auch gefeuert !?? – kaum !?)

Gründliche Überprüfung war bei Gauck und Birthler nicht erwünscht-die ist auch bei Jahn nicht nachgeholt worden, oder waren die 1400 Mann die inzwischen entlassen wurden alle STASI-Leute,die bei der Säuberung der Akte eingesetzt wurden !???

Dass die auf  1600 Mann reduzierte  Belegschaft auch weiterhin 100-110 Mio € pro Jahr ( wie zu weilen 3200 ) verbrauchen dürfen und es  anstandslos tun, und sich zusätzlich für das Puzzeln  6 Millionen Euro  von Monika Grütters zuschießen lassen sagt uns Verdummten und Vergauckelten und Vermerkelten worum es dem Roland Jahn und seinen Mitarbeitern geht- UM´S GELD, um viel Geld!

Kulturstaatsminister Bernt Neumann war damals aufgebracht und gab ein Gutachten in Auftrag, in dem schwere Vorwürfe gegen Marianne Birthler und ihren Vorgänger Joachim Gauck erhoben wurden.

Beide Behördenleiter hätten die Öffentlichkeit über das Ausmaß der Beschäftigung von ehemaliger Stasi-Leute getäuscht, heißt es darin.( Dass Gauck und Birthler den Deutschen Bundestag und das Kabinett 17 Jahre lang betrogen und getäuscht hatten, wagt sich DIE WELT nicht mehr zu schreiben – DAS ist unsere VERSCHWEIGEPRESSE – wenn das Wort Lügenpresse schon fast strafbar ist)

Deshalb hier das Gutachten aus Mai 2007 in voller Länge:

Gutachten über Beschäftigung ehemaliger MfS Angehöriger in der BStU im Auftrag des Bundesministerium für Kultur und Medien – Mai 2007- Gauck/Birthler Behörde unter der Lupe der Wissenschaftler- Kanzlerin wollte über Gauck´s Umtriebe Klarheit schaffen!!?

Ein Autor des Gutachtens war ( Professor Dr. )Klaus Schroeder, Leiter des SED-Forschungs-verbundes an der Freien Universität in Berlin ( der Zweite im Bunde  war Dr. Hans Klein- ehem. Verfassungsrichter, und Steffen Alisch- warum entwertet die WELT die Kompetenz der Gutachter die Merkel Bernd Neumann eingesetuzt hatte und was damit geschah !? )

Der Professor sagte, ihn überrasche die neue Enthüllung nicht: „Wir hatten empfohlen, das Behördenpersonal strenger und häufiger zu überprüfen. Doch der Vorschlag war unerwünscht.“ Gleichwohl hofft Schroeder, dass die Behörde bald mehr Sensibilität walten lässt: „Es wäre zu wünschen, dass der künftige Behördenchef Roland Jahn genauer hinschaut als Marianne Birthler.“

Zunächst trägt aber noch Birthler( vor allem aber der Joachim Gauck – Birthler hat den Penesh nicht eingestelt! sondern GAUCK ), die Mitte März aus dem Amt scheidet, die Verantwortung für den Umgang mit Penesch. Vor seiner Freistellung als Personalrat war er in einem Fachreferat der Behörde unter anderem zuständig für die Verwendung von Stasi-Unter-lagen für die Strafverfolgung, Rehabilitierung und Wiedergutmachung sowie für die Nachrichtendienste. Über seine künftige Verwendung „ist noch keine Entscheidung gefallen“, teilte die Behörde auf Anfrage mit. Sie ließ offen, welche Unterlagen zu Penesch bislang genau gefunden worden sind. Die Materialien könnten laut Gesetz jedoch nicht an Journalisten herausgegeben werden – mithin ist der Fall aus Sicht der Behörde nicht ein-deutig belegt.  

Mögliche arbeitsrechtliche Konsequenzen

Wie jeder Mitarbeiter musste der zurückgetretene Personalrat bei seinem Eintritt in die Behörde eine Erklärung abgeben, ob er Mitarbeiter der Staatssicherheit war – und falls ja, von wann bis wann( das ist Legende – die Gutachterdurfzten die Gauck´s Mitarbeiter weder nach ihrer vorhe-erigen Arbeitsstelle noch nach der Parteizugehörigkeit fragen !??). Sollte sie nicht wahrheitsgemäß ausgefüllt worden sein, könnten arbeitsrechtliche Schritte drohen( und die Nation  muss jetzt DARAN glauben !? – wobei  17Jahre  gelogen,betrogen wurde !?? ). Ganz abgesehen davon, muss sich die Behörde fragen lassen, ob sie bei der Überprüfung ihres Personals stets sorgfältig genug vorgegangen ist. Denn die Stasi hatte zu ihren Mitarbei-tern unabhängig von der Akte auch Karteikarten angelegt, die separat auf-bewahrt wurden und fast vollständig überliefert sind. Diese Dokumente liefern heute oftmals ein starkes Indiz für eine Verstrickung.

Auch Neumann ist unterdessen informiert. „Der Kulturstaatsminister kennt den Vorgang“, sagte sein Sprecher. Penesch stand dieser Zeitung nicht für ein Gespräch zur Verfügung.( unterschriebene Verschwiegenheitsverpflichtungserklärung gilt auch nach der Entlassung; ein ganzes Lbn ang wie die  die er für STASI unterschrieben hatte als 15 Jähriger ??)  Gut möglich, dass die Behörde demnächst zu seiner Person weitere Unterlagen findet. Denn das „Puzzeln“ ist längst noch nicht abgeschlossen. In den Magazi-nen der Behörde lagern Hunderte von Säcken mit Papierschnitzeln, die noch erschlossen werden müssen. ( müssen die ?!? – WAS genau erwartet man darin zu finden ?!? – Strafrechtlich Relevantes  ist sowieso NICHTS mehr  darunter und wenn ja dann sehen die Akten so aus wie die von Oberstleutnant Dr. Jürgen Rogge – psychiatrischer Gegengutachter am Sozialgericht Schwerin – IMS „Georg Husfeldt“ )

Scan_20151217 (4)

ER braucht leere Akte die 1992 (!!?) gesäubert wurden !?

Scan_20151217 (6)

Wer braucht SOLCHE „Aufarbeitung“ außer  ehemaliger Bereitschaftspolizist der VOPO`s Roland Jahn und seine Aktivisten der ersten Stunde und STSI-Seilschaften in der zweiten Generation!?? Es geht um 100 Millionen €uro die nach 2019 weiter fließen sollen und um nichts Anderes mehr!

Scan_20151217 (7)

 Der Sache  nachgegangen :

Ein Brief und seine Folgen – 40 Jahre später

Der Chef des Hauptpersonalrats der Stasiunterlagenbehörde ist zurückgetreten, weil er Kontakte zum DDR-Geheimdienst hatte.

VON
Die Sendung hatte Kultstatus. Und auch Lutz Penesch, damals Oberschüler im DDR-Bezirk Halle, hörte den „Treffpunkt“ des West-Berliner Senders Rias. Er, geboren 1954, war damals Anfang der 70er Jahre Teenager und wie viele andere scharf auf eine sogenannte „Hörerpostbestätigung“. Bloß gab er nicht wie manche andere seine Post in den Westen einem Kameraden mit, um sie etwa in der Tschechoslowakei in den Briefkasten zu werfen, sondern gab sie in seinem Heimatland auf. Die Stasi fing den Brief ab, das Hören von West-Radio wurde damals noch ziemlich streng verfolgt. Kurze Zeit später nahm die Stasi mit ihm Kontakt auf: Er wolle doch studieren, oder? Penesch hatte damals, wie ein Kenner der Materie im Rückblick erläutert, „die Hosen voll“.

40 Jahre später sollte diese Geschichte aus seiner Jugend für Lutz Penesch doch noch Konsequenzen haben. Der Diplomingenieur hatte sich 1991 in die Dienste der damals von Joachim Gauck geleiteten Stasiunterlagenbehörde gestellt. Seit fünf Jahren war Penesch der Vorsitzende des Hauptpersonalrates beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann (CDU) ist auch für die Birthler-Behörde zuständig. Jetzt aber gab Penesch diesen Posten ab. Beim „Puzzeln“ von zerschredderten Stasiakten war auf einem Dokument sein Name aufgetaucht. In einer persönlichen Erklärung machte Penesch intern bekannt, dass er vor diesem Hintergrund seinen Posten als Arbeitnehmervertreter aufgeben wolle. Einige Tage später erhielten alle Mitarbeiter in einem Rundschreiben die Information, Penesch gebe „aus persönlichen Gründen“ Amt und Mandat ab.

Ob es sich, wie die „Welt“ berichtete, um einen „Stasi-Fall in der Birthler-Behörde“, gar einen „spektakulären“, handelt, ist aber die Frage. Die Zeitung berichtet, Unterlagen würden „angeblich belegen, dass Penesch eng mit der Staatssicherheit liiert war“. Die Stasiunterlagenbehörde selbst gibt keine Auskunft zu Inhalt und Umfang der entdeckten Dokumente. Behördensprecher Andreas Schulze sagt, Auskünfte über Stasikontakte Minderjähriger dürften nach dem Stasiunterlagengesetz nicht erteilt werden. Der zweite Vorsitzende des Hauptpersonalrates, Karl Schmitz, sagte der „Welt“, die Aktenfunde hätten zu Diskussionen geführt. „Aus moralischen Gründen war es richtig, dass Penesch zurückgezogen hat.“ Penesch selbst soll erklärt haben, er habe sich im Alter von 17 Jahren „verführen“ lassen.

Was das genau heißt? Manche Verbindung drängt sich auf zur Politikerin Angela Marquardt. 2002, damals war Marquardt Bundestagsabgeordnete der PDS, wurde bekannt, dass sie 1987 eine Verpflichtungserklärung als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) der Stasi unterschrieben hatte. Der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages prüfte damals intensiv die Akten, befragte Marquardt und andere – und kam zu dem Schluss, keine sichere Überzeugung von einer wissentlichen und willentlichen Stasi-Mitarbeit der Abgeordneten bekommen zu haben, diese sei ausdrücklich „nicht erwiesen“.

Im Fall Penesch gibt es bisher keine Hinweise auf eine Verpflichtung als Stasi-IM, offenbar auch keine Spitzelberichte. Möglicherweise hat er, damals im Raum Halle, das Gespräch mit den Stasileuten nicht gleich abgebrochen. In der Stasiunterlagenbehörde ist er fünf Mal überprüft worden, zuletzt im vergangenen Jahr. Fraglich ist, ob er falsche Angaben bei seiner Einstellung gemacht hat. Im entsprechenden Fragebogen wird nach einer Mitarbeit bei MfS oder der Nachfolgeeinrichtung „AfNS“ gefragt („auch nebentätig“). Eine solche ist nicht belegt. Dazu kommt noch, dass in der Novelle des Stasiunterlagengesetzes 1996 eine Stichtagsregelung eingefügt worden ist, wonach Verfehlungen vor 1976 in der Regel ohne arbeitsrechtliche Konsequenzen bleiben, für damals Minderjährige dürfte das erst recht zutreffen. Die Birthler-Behörde sucht gegenwärtig nach einem neuen Job für Penesch entsprechend dessen Qualifikationen.

Für manche bot der Fall dennoch einen Anlass, kurz vor dem Ende der Amtszeit von Marianne Birthler alte Debatten erneut zu führen. Rund 50 ehemalige Stasimitarbeiter arbeiten noch bei der Unterlagenbehörde, Gauck und Birthler haben das dem letzten DDR-Innenminister Peter-Michael Diestel und Wolfgang Schäuble zu verdanken, 1990 Bundesinnenminister. Die beiden CDU-Politiker hatten diese Mitarbeiter übernommen. Sie werden in der Birthler-Behörde heute vornehmlich als Pförtner eingesetzt. Es gibt ein paar Techniker. Einige wenige arbeiten im Archiv, um bei der Aufarbeitung des Aktenbestandes zu beraten. Zuletzt war das 2006 intensiv diskutiert worden.

Die „Mitteldeutsche Zeitung“ zitierte den Vize der Unions-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), mit Kritik an der Personalpolitik. „Die Behörde muss die Frage beantworten, wie das erst jetzt bekannt werden konnte“, sagte Vaatz. Klaus Schroeder, Leiter des SED-Forschungsverbundes an der Freien Universität in Berlin, sagte: „Wir hatten empfohlen, das Behördenpersonal strenger und häufiger zu überprüfen. Es wäre zu wünschen, dass der neue Behördenchef Roland Jahn genauer hinschaut als Marianne Birthler.“

Der designierte Behördenchef Jahn, der sein Amt Mitte März antritt, will sich nicht zum Fall Penesch äußern. Die Rolle des Nebenbeauftragten liegt ihm nicht, zudem will er sich erst mit den Einzelheiten vertraut machen. Bei seiner Vorstellungsrunde im Dezember und Januar bei den Fraktionen des Bundestages hatte er darauf hingewiesen, dass er immer gegen eine Beschäftigung früherer Stasi-Mitarbeiter bei der Behörde gewesen ist, schon wegen der symbolischen Wirkung. Andererseits machte Jahn nach seiner Wahl klar, dass er für eine differenzierte Aufarbeitung eintritt. Selbst in der Birthler-Behörde könne „nicht jeder jeden Tag überprüft werden“, meinen viele dort. Diese Einschätzung dürfte auch Jahn teilen.

Über stasifolteropferadamlauks

I am 66 Years old and I do promote acommodations on the adriatic´s sea beaches for holiday in apartments close to the sea-close to the mediteranian beauty. I am still victim of torture in STASI-Prison 1982-1985. I never reacht Justice and satisfaction by Germany´s goverment after 30 Years ! I am fighting for the implementation of § TORTURE in Germany´s low.
Dieser Beitrag wurde unter Uncategorized veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s