Es ist noch nicht vorbei… das geht immer so weiter… Mister President !


„Die begangenen Ungesetzlichkeiten ungeschehen zu machen ist unmöglich, sie wiedergutzumachen sehr schwer und oft unbefriedigend. Sie aufzudecken ist notwendig.“ sagte Rudi Beckert ein Oberrichter des Obersten Gerichte der DDR… er muß es wissen was er damit gemeint hatte !??

Die Akte des Professors Dr. Jörg Arnold, 1985-1990 Richter am Obersten Gericht der DDR -auch wissenschaftlicher Mitarbeiter des Präsidenten… hatte bis jetzt nur er eingesehen !??

Wurde von der UNI Münster zum Professor berufen und am Max Planck Institut eingestellt

Er trat an mich heran, wollte meine Akte zu wissenschaftlichen Zwecken aufarbeiten, mich bei der Suche nach Gerechtigkeit als RA vertreten…

Folteropfer und Politische Opfer lasswn sich NICHT VERGAUCKELN !!!

Verfügungen über die Fesselung an Händen und Füßen und über Gewaltanwendung

Folter und Zersetzung und kein Ende

STASI
Immer im Dienst
In der Birthler-Behörde tummeln sich alte Stasi-Kader – ein Skandal mit System.

Ausgerechnet in der Bundesbehörde, die das Wirken der DDR-Staatssicherheit aufhellen soll, hat es über einen Zeitraum von 15 Jahren eine Dunkelziffer von über 50 ehemals hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern gegeben. Das hat die Chefin der Behörde, Marianne Birthler, nach entsprechenden Presseberichten jetzt bestätigt. Das Skandalon indes ist nicht neu, nur dessen Dimension.

Bereits im Juli 1993 hatten einige besorgte Mitarbeiter der Abteilung Bildung und Forschung, darunter ich, einen Brief an den Behördenleiter Joachim Gauck geschrieben, in dem sie ihr Unverständnis über die Weiterbeschäftigung der damals bekannten 16 ehemaligen Stasi-Leute formulierten und um ein »grundsätzliches Gespräch« baten. Schon zu dieser Zeit konnte man, wenn man wollte, wissen, dass ein ehemaliger Informeller Mitarbeiter (IM) und Perspektivkader der DDR-Auslandsspionage, fachlich flankiert von einem MfS-Oberstleutnant und einem MfS-Oberst, die Arbeitsgruppe »Sonderrecherche« leitete. Just diese Aufklärer betrieben die Recherchen zu den politisch hochbrisanten Verdachtsfällen Manfred Stolpe, Lothar de Maizière und Gregor Gysi.

Das »grundsätzliche Gespräch« fand statt, brachte aber keine Einigung. Die ehemaligen Beamten des Ministeriums für Staatssicherheit seien unersetzlich wegen ihres Insiderwissens, argumentierte die Behördenleitung. Außerdem seien sie vollkommen loyal, man sähe deshalb keinen Grund, ihnen zu kündigen. Damals waren deren Arbeitsverträge noch befristet, sie wurden erst 1998 in unbefristete Verträge umgewandelt, und heute heißt es, die Mitarbeiter seien arbeitsrechtlich unkündbar. Der Öffentlichkeit wurde bislang die volle Wahrheit verschwiegen: Noch 1998 war im Bundestag auf eine parlamentarische Anfrage hin die Zahl von 15 ehemaligen MfS-Angehörigen in der Behörde genannt worden.

Bei den derzeit 1965 Beschäftigten ergeben 52 Ex-Stasi-Leute einen Anteil von 2,6 Prozent, womit der prozentuale Stasi-Anteil in der Behörde heute höher ist als in der Gesamtbevölkerung zu unseligsten DDR-Zeiten. Zufall? Nach neuester Auskunft der Behördenleiterin Birthler sind von den 52 Leuten 41 mit Wachdiensten betraut, also nicht mit inhaltlicher Aktenarbeit. Wen oder was aber bewachen sie? Pforten, Menschen, Büromöbel oder Akten? Außerhalb, innerhalb? Tags, nachts? Genaues weiß man nicht. Und weil das so ist, bleibt Raum für Befürchtungen. Vielleicht jedoch sind diese Wachleute allesamt harmlose Nachtwächter. Doch wenn sie so harmlos sind, warum hat die Behörde dann ihre Existenz so spät eingestanden?

Bis heute sind Stasi-Offiziere gut organisiert und politisch aktiv

Zu fragen ist: Wie sind diese Leute zu Beschäftigten ausgerechnet dieser Behörde geworden? Und: Wer hätte daran ein Interesse haben können – und hat es vielleicht noch immer?

Eingestellt wurden die Altkader ganz zu Anfang, also 1990/91. Da gab es einen aus dem Westen eilig angerückten Aufbaustab, der neben den MfS-Leuten auch Exangehörige des DDRInnenministeriums, der Volkspolizei und SED-Mitglieder aus den abgewickelten DDR-Verwaltungen in großer Zahl einstellte. MfS hin, SED her, Verwaltungserfahrung und Beamtengehorsam scheinen die Hauptkriterien dieser Personalpolitik gewesen zu sein, da störten freilich die revolutionär gestimmten und moralisch gesteuerten Bürgerrechtler, die die Stasi-Zentralen gestürmt und besetzt hatten.

Neben diesem Aufbaustab gab und gibt es die Stasi-Offiziere, die bis heute gut organisiert und politisch aktiv sind. Sie schreiben überdimensionierte Bücher mit unterdimensioniertem Wahrheitsgehalt, sie greifen schrill und rückwärtsgewandt in öffentliche Diskussionen ein und versuchen auf vielfältige Weise, ihr eigenes Bild und das der Diktatur zu schönen. Sie und die alten SED-Seilschaften zeigen sich mitunter ganz unmaskiert, letztlich bei dem Begräbnis des Ex-Stasi-Generals Markus »Mischa« Wolf, von der MfS-Generalität bis hinunter zum einstigen Oberzensor Klaus Höpcke – eine gruselige Szenerie. Die Stasi, so darf man vermuten, hatte also von Anfang an ein nicht geringes Interesse, eigene Leute in die Behörde zu implantieren, um die Aufarbeitung zu behindern und zu beeinflussen.

Ich persönlich jedenfalls habe die Anwesenheit dieser einst systemtragenden und systemnahen Leute in der Behörde als durchaus irritierend empfunden.

Der Rechtsstaat konnte das Unrecht der Diktatur kaum ahnden

Das fing an bei schwer deutbaren, schiefen Blicken, ging über vorenthaltene Informationen und abfällige Bemerkungen über Bürgerrechtler bis hin zu einer Art passiven Widerstandes. Als mich eine Mitarbeiterin fragte, ob ich ihr einen Schriftsteller nennen könne, der zur Stasi-Problematik coram publico etwas zu sagen vermag, und ich ihr Günter Kunert vorschlug, rief diese entsetzt aus: »Aber der ist ja so prowestlich!« Das war anno 1995. Auf dem Behördenflur. Vor 1990, so erfuhr ich, war die Kollegin mit der manifesten Westphobie freilich Genossin und beschäftigt im Staatsapparat.

Auch nennen einige der einstigen Kollegen mein Buch Sicherungsbereich Literatur intern »Denunzianten-Fibel«, wobei im Ton offen bleibt, ob sie den Denunzianten auch oder gar ausschließlich im Autor sehen. Wirklich beunruhigend jedoch wurde es, als ich innerhalb der Behörde ein drittes Mal überprüft wurde. Mich beschlich trotz meines guten Gewissens und der eindeutigen Aktenlage dabei das kafkaeske Gefühl, Gegenstand einer anonymen Untersuchung zu sein, deren Anlass ich ebenso wenig erfuhr wie ihr Ergebnis. Und schließlich gab es nach Abschluss meines Buchmanuskriptes innerhalb der Behörde Widerstand von einer völlig unerwarteten Seite.

Die Hausjuristen empfahlen nach Durchsicht des Manuskriptes, das Ergebnis der vierjährigen Forschungen nicht zu veröffentlichen, obwohl es dem Stasi-Unterlagen-Gesetz als auch den wissenschaftlichen Standards entsprach. So kam es 1995 zum Showdown zwischen der Forschungsabteilung und den Hausjuristen unter quasi friedensrichterlichem Vorsitz des Bundesbeauftragten. Erst nach einigen deutlichen Worten von Joachim Gauck erschien das Buch juristisch unverstümmelt.

Nun hat kürzlich der Bundestag die Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes beschlossen. Politiker sprechen davon, es sei kein Schlussstrich, doch praktisch bedeutet die Neufassung das Ende der Regel-Überprüfungen auf relevante Stasi-Verstrickungen. Ganz oben in den Verwaltungen kann noch, muss jedoch nicht überprüft werden, unten bei den Polizisten, den Lehrern und den einfachen Verwaltungsangestellten ist endgültig Schluss. Die bis heute Durchgeschlüpften haben sicher schon die Korken knallen lassen.

Trotz all dieser Widrigkeiten, im Vergleich mit anderen Staaten des ehemaligen Ostblocks ist der Stand in der Aufarbeitung der zweiten deutschen Diktatur beachtlich. Sechzehn Jahre nach deren Untergang befinden wir uns im Phasenwechsel von der politischen zur historischen Aufarbeitung, worauf die Novellierung des Gesetzes zu reagieren versuchte. Die strafrechtliche Phase scheint im Wesentlichen abgeschlossen, freilich hochgradig unbefriedigend, da sich der demokratische Rechtsstaat als weitgehend unfähig erwiesen hat, das Unrecht einer Diktatur zu ahnden.

Die politische Phase der Aufarbeitung indes ist noch nicht in Gänze beendet, wiewohl es etliche daran Interessierte seit langem gibt, angefangen bei den einstigen Tätern über eine ständig im Umbenennen befindliche Partei bis hin zu den nostalgischen Mitläufern, die endlich Gewissensruhe haben möchten. Auch fliegen ab und zu noch ehemalige Spitzel auf, im Sport wie in den Medien. Bleibt die moralische Seite der Aufarbeitung, die von den Opfern und Betroffenen der SED-Diktatur angemahnt wird. Sie meinen, das Recht auf Wahrheit verjähre nicht, und sind empört über die ehemaligen MfS-Mitstreiter als Mandatsträger im Deutschen Bundestag oder auch als Bedienstete bei der Birthler-Behörde. Für die traumatisierten Opfer ist es nicht hinnehmbar, dass sie die MfS-Wächter passieren müssen: Also sollte man diese, wenn sie schon nicht mehr zu entlassen sind, wenigstens an weniger provokante Stelle umsetzen. Das Gleiche gilt für die in leitenden Positionen tätigen ehemaligen hauptamtlichen und inoffiziellen MfS-Mitarbeiter innerhalb der Behörde.

Und schließlich sollte der Deutsche Bundestag effizientere Kontrollen gegenüber der Behörde in Kraft setzen. Da ein gesundes Misstrauen in die staatlichen Instanzen nicht die schlechteste der demokratischen Bürgertugenden ist, wäre es indes am besten, einer Gruppe unabhängiger Wissenschaftler den Auftrag zu erteilen, die Dunkelseiten der Aufklärungsbehörde öffentlich ins Licht zu stellen.

Joachim Walther, geboren 1943 in Chemnitz, ist Schriftsteller und war von 1992 bis 1996 wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Gauck-Behörde. Er veröffentlichte unter anderem den Band »Sicherungs- bereich Literatur« (Ch. Links-Verlag), in dem er den Einfluss der Stasi auf die Literatur der DDR dokumentiert

Über stasifolteropferadamlauks

I am 66 Years old and I do promote acommodations on the adriatic´s sea beaches for holiday in apartments close to the sea-close to the mediteranian beauty. I am still victim of torture in STASI-Prison 1982-1985. I never reacht Justice and satisfaction by Germany´s goverment after 30 Years ! I am fighting for the implementation of § TORTURE in Germany´s low.
Dieser Beitrag wurde unter DDR ein Unrechtsstaat oder was !, Die Aufarbeitung des SED Unrechts, Folter als Bestandteil der Zersetzung, Folter und entfesselte Gewaltanwendung an Strafgefangenen in der DDR, Haftkrankenhaus Leipzig-Meusdorf -nun JVA Leipzig mit Krankenhaus, Recht im Unrechtsstaat der DDR veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Es ist noch nicht vorbei… das geht immer so weiter… Mister President !

  1. ohne Namen schreibt:

    Deutschland einig Stasiland

    Die meisten glauben die DDR sei 1990 untergegangen. Aber das stimmt nicht ganz.
    Seit “nine eleven“ 2001 ist Deutschland einig Stasiland.
    Um dies näher zu verstehen ist ein Blick zurück in die Jahre 1989/90 unbedingt notwendig.
    Was geschah im Herbst 1989? Die offizielle Propaganda will uns glauben machen, das ein paar Hundert Bürgerrechtler und ein paar Tausend Demonstranten das System zum Einsturz brachten.
    Ein hoch organisierter und bestens informierter Stasisaat lässt sich nicht so einfach stürzen.
    Die DDR Bürgerrechtler waren mit Stasi-IMs sehr gut bestückt. Diese Leute betrieben aktiv Lenkungs- und Zersetzungsmaßnahmen.
    Die Bürgerrechtler gefährdeten den Stasistaat nie.
    Auch ein paar Tausend Demonstranten kann man problemlos zusammenknüppeln.
    Aber dies ist nicht geschehen und das hatte einen Grund.
    So blöd waren die alten SED-Kader nun auch wieder nicht.
    Die DDR war Pleite und so hatten sie sich längst auf die Zeit danach vorbereitet. Auch bei ihnen sollte der Benz glänzen. Niemand glaubte an den Sozialismus. Aber sie waren lupenreine Materialisten und darum interessierten sie sich für ihre eigenen fetten Posten, Privilegien, Häuser, Bankkonten und natürlich auch dafür, alles an Ihre Kinder und Enkel weiter zu vererben.

    Warum es ausgerechnet im Herbst 89 zur Umsetzung der Pläne kam, ist wohl eher dem Zufall geschuldet. Auslöser war die Massenflucht der DDR-Bürger, Ungarn hatte die Grenzkontrollen eingeschränkt und es gab die Botschaftsbesetzungen, da war der Zeitpunkt günstig.
    Nun durften die gut gelenkten DDR-Bürgerrechtler aktiv werden und Demonstrationen organisieren. Die sogenannte “friedliche Revolution“ war nichts anderes, als eine von SED und Stasi geführte Revolution zur Absicherung ihrer Privilegien. Die oberste Führungsebene musste ein Opfer bringen und zurücktreten. Das Politbüro, das alte DDR-Machtzentrum, wurde aufgelöst und die Macht an die neue Modrow-Regierung übergeben. Die Einrichtung der Runden Tische war praktisch nichts anderes als eine Beschäftigungstherapie für nörgelnde DDR-Bürger und aufrechte Bürgerrechtler. Politisch hatten sie keinerlei Einfluss auf die weitere Entwicklung.

    Die Musik spielte woanders und zwar beim BND in München. Die Hauptaufgabe dieses Geheimdiensts bestand darin, Informationen über die DDR mit seiner Stasi zu beschaffen. Der deutschsprachige BND war und ist der verlängerte Arm der US-Geheimdienste. Hier fanden wohl die entscheidenden Verhandlungen und Absprachen statt. Die DDR-Führung konnte über den BND direkt mit den USA verhandeln und die Übergabemodalitäten abklären.
    Was die Kommunisten wollten ist klar, fette Posten und Renten, Privilegien, Häuser und Grundstücke, VEB-Betriebe und einen guten Wechselkurz für ihre gefüllten Bankkonten.
    Alles zu bezahlen vom westdeutschen Steuerzahler.
    Aber welches Interesse hatte die USA an diesem Kuhhandel. Anfang 1990 existierte immer noch die Sowjetunion und ihre Truppen standen auf DDR-Gebiet. Der kalte Krieg war noch nicht beendet.
    Das Ziel der USA war die Zerschlagung des Sowjet-Imperiums und natürlich auch der Rückzug der sowjetischen Truppen ins russische Kernland. Die deutsche Einheit bot die günstige Möglichkeit dafür, einen einseitigen Truppenabzug durchzusetzen und außerdem konnten sich die DDR-Kader, so noch einmal an Gorbatschow rächen.
    Unter diesem Gesichtspunkt ist auch die Aussage von Dr. Kohl zu verstehen, dass das geeinte Deutschland unbedingt in der Nato verbleiben müsse. Somit hielt er sich einfach nur, an die zwischen den USA und den DDR-Führung getroffenen Vereinbarungen.

    Ich möchte hier auch darauf hinweisen, welche Hoffnungen viele Menschen im Westen mit dem Zusammenbruch des Sozialismus verbanden. Nachdem nun die Belastungen und Bedrohungen durch den Kalten Krieg entfielen, hofften viele, dass sich auch der Westen demokratisiere und sozialer werde. Das Gegenteil ist eingetreten.
    Nach 22 Jahren lässt sich dies nicht mehr als Übergangsproblem kaschieren.
    Die westliche Demokratie ist unglaubwürdig geworden.
    Oder hat der Westen das Experiment “Demokratie“ nach “nine eleven“ stillschweigend beendet?

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    • adamlauks11 schreibt:

      Darin liegt auch der Grund warum die DDR Diktatur, die Politischen Opfer, die Kirche im Sozialismus, den Gang der Unterwürfigkeit dem kommunistischen Regime gewählt hat, keine Erwähnung geschweige den Schuldbekenntnis in der Rede des Bundespräsidenten fand.
      Er und seine halbe Führungsriege aus der Gauckbehörde kamen aus einen ausserparlamentarischen Raum in die Villa Bellevue… Wenn ich an Deutschland denke in der Nacht…

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  2. adamlauks11 schreibt:

    Es ist Fakt dass es keine nachweisbare staatsfeindliche Äußerungen von Gauck ausserhalb von seiner Kirche gab. Wenn man die Zeit 1989 bedenk, muß man wissen dass die STASI in der EJD bis dahin nach der Abspaltung die ganze Arbeit geleistet hatte. Die EKD Ost ist zu „Kirche im Sozialismus“ geworden, dafür haben Leute wie STOLPE gesorgt, und es gab genügend IM unter den Gläubigen und unter den Kirchenehrwürden.
    Man spricht von einem Pfarrer der von der Cancell gewettert hatte, in feinster provokatorischer Manier, anschließend hatte er selbst die Bänder zum MfS gebracht… hierfür müsste eine Schuldbekenntnis her oder Bitte um Verzeihung. Die Kirche in der DDR hat nach 1974 nichts anders gemacht was die EKD in der NAZI-ZEIT schon gemacht hatte… die Kommunisten voll unterstützt- ehre den Ausnahmen, die Gott und die Gläubigen NICHT verraten haben !
    Und in fast allen Fällen ging es um die Sicherung persönlicher Vorteile und Erhaltung und Erlangung neuer Privilegien.
    Gaucks womöglich abgestimmter Einsatz am Kirchentag kommt zu spät dass er glaubwürdig wirken könnte. Frage ist wieso ausgerechnet ein unbedeutender Pfarrer aus der STASI-Hofburg Rostock von Kohl und STASI-Generalität ausgewählt wurde den Dreck der nicht geschrederten Altlast zu verwalten !?? Loyalität zu beiden Seiten war offensichtlich möglich.Einerseits sollte er eventuelle Aufdeckung für den Westen brisante Akte, falls nicht bereits aussortiert aufspüren und vor der Veröffentlichung sichern, anderseits sich um die Beschäftigung der STASI und SED Nomenclatura kümmern… seine Persilscheine wirkten Wunder.

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