Wer Lügen und Leugnen von Tigerkäfigen des Hubertus Knabe zwecks Geschichtsfäl-schung zuläßt und an die 540.000 € monatlich von Steuergeldern dafür ausgibt ist des Knabes Auftragsgeber. Ist es die Bundesministerin für Kultutr und Medien oder ist das die Kanzlerin persönlich, die dem Lügner und Betrüger Knabe im Bezug auf die Inter-pretation derGeschichte von Repression, Folter und Misshandlungen in 40 Jahre STASI-Justiz und deren Exekutive freie Hand gibt.
Frau Kanzlerin, Sie werden auf dem Freistundenhof in HSH argliesstig getäuscht und von ihrem „Lieblingshistoriker“ beschissen seit 2009! BEENDEN SIE DAS, ENDLICH!
Im Mai 2009 besichtigte Kanzlerin die Wirkungsstätte ihres Lieblingshistorikers Dr. Hubertus Knabe der soll sogar ihre Handynummer haben und dadurch auch über BStU und Roland Jahn rangiert.
In einem Käfig ruht ein Tiger
Der Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen befeuerte die Empörung über die Berufung des Staatssekretärs. Dabei verstieß er möglicherweise gegen das Unter-lagen-Gesetz.
Nach dem Rücktritt des kurzzeitigen Baustaatssekretärs Andrej Holm wegen Stasi-Vor-würfen gerät der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, in die Kritik. Der Historiker hatte, teils auf Anfrage, die Stasi-„Kaderakte“ zu Holms Tätigkeit für den DDR-Geheimdienst Anfang Dezember per Internetlink zahlreichen Journalisten zur Verfügung gestellt, darunter dem Tagesspiegel. Zugleich hatte Knabe öffentlich Holms „Falschangaben“ zu seinem Lebenslauf kritisiert und damit die Debatte über seine Eignung für den Regierungsposten bei Senatorin Katrin Lompscher (Linke) befeuert. Der Tagesspiegel prüfte die Angaben zunächst und bezog sich erst nach der Bestätigung durch die Stasi-Unterlagen-Behörde, dass diese Akte echt sei, auf die Unterlagen.
In der Weitergabe könnte ein Verstoß gegen das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) liegen. Dies sieht eine Herausgabe von Unterlagen an Medien nur in engen Grenzen vor. Grund dafür ist der strenge Datenschutz angesichts der sensiblen persönlichkeitsbezogenen Informationen. Der für die Aufsicht über die Gedenkstätten-Stiftung zuständige Kultursenator Klaus Lederer (Linke) sieht eine eigenmächtige Aktenweiterleitung kritisch: „Mitarbeiter der Stiftung sind gemäß Gesetz grundsätzlich nicht befugt, Unterlagen von Einzelpersonen ohne besondere Genehmigung an Dritte weiterzureichen“, sagte ein Sprecher Lederers.
Die Stiftung, die die Hinterlassenschaften des zentralen Stasi-Untersuchungsgefängnisses verwaltet, ist als Anstalt öffentlichen Rechts an das StUG gebunden. Die Kulturverwaltung ließ offen, ob Knabe wegen seines Handelns belangt werden kann: „Jeder Einzelfall ist gesondert zu betrachten und zu prüfen“, sagte der Sprecher. Später wurden erweiterte Stasi-Unterlagen zu Holm von der Stasi-Akten-Behörde auf Antrag an Medien herausgegeben, darunter an den Tagesspiegel.
Stiftung erklärt Weitergabe zu Knabes Privatsache
Der Stasi-Forscher Knabe war der Erste, der die geplante Berufung Holms zugleich mit der Aktenveröffentlichung als „Tabubruch“ und „Verhöhnung der DDR-Opfer“ kritisiert hatte. Den Aktenversand per Internet bestätigt er. Er habe den Link an Journalisten weitergeleitet, „um meine Sicht der Personalie zu begründen“. Die Stiftung erklärt die Weitergabe zu Knabes Privatsache: Dieser habe „während seines Urlaubs eine private E-Mail geschrieben, zu der in der Stiftung keine Informationen vorliegen“. Daran gibt es allerdings Zweifel, da Stiftungsleiter Knabe selbst zuvor noch angegeben hatte, „mein Mitarbeiter“ habe ihm die Akte geschickt. Später erklärte er dann, er habe das Dokument von einem „freien Journalisten“ erhalten.
Die Gedenkstätte Hohenschönhausen hat am Donnerstag die Vorwürfe zurückgewiesen. Einen Text dazu lesen Sie hier, die entsprechende Pressemitteilung hier.
PRESSEMITTEILUNG
Gedenkstätte weist Bericht zu Holm-Akte zurückStiftung: „Unterlagen über Ex-Stasi-Mitarbeiter könnenfrei veröffentlicht werden“
Die Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen hat einen Bericht des
„Tag-esspiegels“ und der „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ zurückgewiesen, in dem behauptet wird, eine Weitergabe von Stasi-Unterlagen im Fall des zurückgetretenen
Staatssekretärs Andrej Holm könnte gegen das StasiUnterlagen-Gesetz verstoßen haben.
Die Stiftung erklärt dazu:
1. In dem Artikel wird behauptet, der Direktor der Gedenkstätte habe die KaderAkte
von Herrn Holm an zahlreiche Journalisten verteilt. Diese Behauptung ist falsch. Er hat lediglich einen Internetlink, der ihm in seinem Urlaub unaufgefordert zugegangen war, privat an zwei befreundete Journalisten weitergeleitet, unter ihnen auch ein „Tagesspie-gel“-Redakteur. Der Link führte zu Unterlagen, die belegten, dass Herr Holm hauptamt-licher Stasi-Mitarbeiter war.
2. In dem Artikel wird behauptet, der Direktor der Gedenkstätte könne gegen
das Stasi-Unterlagen-Gesetz verstoßen haben. Diese Behauptung ist falsch.
Gemäß § 32 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes können Unterlagen über ehema-ligeStasi-Mitarbeiter frei veröffentlicht werden. Es bedarf dazu keiner Genehmi-gung.
3. Die Veröffentlichung von Unterlagen über ehemalige Stasi-Mitarbeiter wurde vom Gesetzgeber ausdrücklich gewünscht. Er verpflichtete deshalb den Bundes-beauftragten für die Stasi-Unterlagen, derartige Unterlagen zum Zweck der politischen und histori-schen Aufarbeitung auf Antrag an jedermann herauszugeben.
Der Versuch, die öffentliche Diskussion über die Stasi-Tätigkeit von Herrn Holm als nicht rechtskonform erscheinen zu lassen, ist von Unkenntnis der Gesetzeslage geprägt. Nur die personenbezogenen Informationen über Stasi-Opfer und Dritte sind aus Datenschutzgrün-den geschützt.
4. Der Autor des Artikels vertrat im „Tagesspiegel“ die Meinung, dem früheren Stasi-Mit-arbeiter Holm sei „kein Vorwurf zu machen“, da seine Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit „eine Kleinigkeit“ gewesen sei. Diese Auffassung wird vom Direktor der Gedenkstätte und den meisten in Hohenschönhausen inhaftierten Stasi-Opfern nicht geteilt. Derartige Meinungsunterschiede berechtigen jedoch nicht dazu, wahrheitswidrige Beschuldigungen zu erheben, die dem Ruf der Gedenkstätte schaden könnten.
Kontakt:
André Kockisch, Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Telefon: 030 / 98 60 82-413
E-Mail: a.kockisch@stiftung-hsh.de
