Deutschland will die Führung übernehmen und auch TAURUSE gen Moskau schicken ?!
Ich wette Grüße aus Moskau werden kommen schneller als wir denken können.
Frage: Schade, dass Sie heute nicht im Sweatshirt „UdSSR“ sind.
Sergej Lawrow: Ich denke, daraus wurde eine Sensation gemacht. Es ist nichts Unge-wöhnliches. Wir haben viele Produkte, die sowjetische Symbolik reproduzieren. Ich sehe darin nichts Anstößiges. Das ist Teil unseres Lebens, Teil unserer Geschichte – das ist unsere Heimat, die nun die Form der Russischen Föderation angenommen hat und von ehemaligen Sowjetrepubliken umgeben ist, die unsere befreundeten Länder sind. Natürlich bleibt es nicht ohne verschiedene Interessenkollisionen. Das ist das Leben.
Ich denke, es ist eine Mode. Ich habe gesehen, dass nach dem Gipfel in Anchorage junge Leute, die hier studieren, diese Pullover trugen. Mir scheint, hier geht es weder um irgendeine „Imperialität“ noch um den Versuch, ein „imperiales Denken“ wiederzubeleb-en. Es geht darum, dass es Geschichte gibt. Diese Geschichte muss bewahrt werden, auch mit einem leichten Sinn für Humor.
Frage: Hat die US-Seite Ihr Outfit bemerkt?
Sergej Lawrow: Ja, ganz ohne Hysterie, sie sagten einfach, dass ihnen dieses „Hemd“ gefallen habe, wie es der US-Außenminister Marco Rubio ausdrückte.
Frage: Wie war die Atmosphäre dort insgesamt?
Sergej Lawrow: Dort herrschte eine gute Atmosphäre. Sie spiegelt sich in den Erklärun-gen wider, die die Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump nach den Verhandlung-en abgaben. Ein nützliches Gespräch.
Es war eindeutig zu erkennen, dass das Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten und sein Team erstens aufrichtig ein Ergebnis erreichen wollen, das langfristig, stabil und verläss-lich ist. Im Gegensatz zu den Europäern, die damals an jeder Ecke betonten, dass sie nur einen Waffenstillstand akzeptieren und danach weiterhin Waffen an die Ukraine liefern würden.
Zweitens – ein klares Verständnis sowohl bei Präsident Donald Trump als auch bei seinem Team, dass dieser Konflikt Ursachen hat und dass die Reden mancher Präsidenten und Premierminister aus Europa, wonach Russland die Ukraine unprovoziert angegriffen habe, nichts als „Kindergeschwätz“ sind. Mir fällt dafür kein anderes Wort ein. Das Wich-tigste ist, dass sie bis heute so sprechen. Wie ihr Treffen mit dem US-Präsidenten Donald Trump in Washington gezeigt hat, wohin auch Wladimir Selenski „einbestellt“ wurde, fordern sie weiterhin ein sofortiges Waffenstillstandsabkommen. Zumindest einige von ihnen, wie der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz, erklären weiterhin, dass man Russland mit Sanktionen „unter Druck setzen“ müsse. Keiner dieser „Herren“ erwähnte auch nur einmal den Ausdruck „Menschenrechte“.
Wenn sie irgendein außenpolitisches Thema in Bezug auf Länder erörtern, deren Anführer nicht aus ihrem „Lager“ stammen, nicht aus dem Lager der Neokonservativen oder Neoli-beralen – sei es Venezuela, China, Russland, sogar jetzt Ungarn und viele andere Staaten – dann stellen sie unbedingt die Forderung nach der Gewährleistung der Menschenrechte im Rahmen der „regelbasierten Weltordnung“ an erste Stelle.
Wenn Sie sich jetzt rückblickend ansehen, was sie all die Jahre über die Ukraine gesagt haben, dann finden Sie nie den Ausdruck „Menschenrechte“. Obwohl das vollständige Verbot der russischen Sprache in allen Bereichen des menschlichen Lebens wahrschein-lich Empörung bei diesen „Verfechtern demokratischer Prinzipien“ hätte hervorrufen müssen. Nichts dergleichen. Dass dies das einzige Land der Welt ist, in dem irgendeine Sprache verboten ist, stört ebenfalls niemanden. Wenn gesagt wird, man müsse wohl auf einen Gebietstausch eingehen (irgendjemand von ihnen äußerte dies) – erstens müsse das Wladimir Selenski selbst entscheiden. Zweitens wollen sie angeblich eine Friedensoperati-on, Streitkräfte in Gestalt von Friedenstruppen entsenden. Was bedeutet das? Dass sie die Lösung der Frage der Menschenrechte genau jener Person anvertrauen, unter der Gesetze verabschiedet wurden, die die Rechte der Russischsprachigen vernichten – Sprachgesetze, Bildungsbeschränkungen, der Zugang zu russischsprachigen Massenmedien, Normen, die das Recht auf die eigene Religion vernichten, als ein Gesetz verabschiedet wurde, das im Kern die kanonische Ukrainische Orthodoxe Kirche verbietet.
Mit anderen Worten, sie sind der Meinung, dass genau dieser Mensch die Vereinbarungen mit Russland so umsetzen soll, wie er es für richtig hält. Niemand sagt, dass dieser Mensch vor Verhandlungen diese Gesetze aufheben sollte. Schon allein deshalb, weil die UN-Charta vorschreibt, dass die Menschenrechte ungeachtet von Rasse, Geschlecht, Sprache oder Religion zu achten sind.
Was Sprache und Religion betrifft, so wird die UN-Charta in der Ukraine grob verletzt. Vergessen wir nicht, dass Wladimir Selenski in Washington sagte, er sei bereit, zu verhan-deln, aber keine Gebiete werde er auch nur zur Diskussion stellen, weil es ihm die Verfass-ung verbiete. Das ist ein interessanter Punkt, denn, so lächerlich es klingen mag, bis heute enthält die ukrainische Verfassung – trotz der verabschiedeten Gesetze, die die russische Sprache in allen Bereichen des Lebens und der Tätigkeit des Menschen verbieten – die Verpflichtung des Staates, die Rechte der Russen (dies ist eigens hervorgehoben) und anderer nationaler Minderheiten in vollem Umfang zu gewährleisten. Wenn er so sehr um seine Verfassung besorgt ist, würde ich mit ihren ersten Artikeln beginnen, in denen eben diese Verpflichtung festgeschrieben ist.
Doch längst ist bekannt, dass all diese Umstände von verschiedenen Personen (Ursula von der Leyen, Emmanuel Macron, Keir Starmer, Friedrich Merz und davor Olaf Scholz) unter den Teppich gekehrt wurden. Natürlich gehörten auch Joe Biden und seine Administration zu den führenden Kräften, die alle Fakten, die der Ukraine-Krise zugrunde liegen, ignorierten und verdrehten. Kennzeichnend ist, dass diese europäischen Delegierten, die Wladimir Selenski am 18. August als „Unterstützergruppe“ nach Washington begleiteten, darüber sprachen, dass man etwas tun, sich bewegen müsse – offensichtlich als Reaktion darauf, dass Präsident Donald Trump und sein Team (besonders nach dem Treffen in Alaska) viel tiefer an die Beilegung der Ukraine-Krise herangegangen sind, indem sie verstanden, dass die Ursachen beseitigt werden müssen, worauf wir, Präsident Wladimir Putin, ständig hingewiesen haben.
Eine dieser Ursachen liegt in den Problemen um die Sicherheit Russlands. Sie ist damit verbunden, dass jahrzehntelang die uns gegebenen Verpflichtungen, die Erweiterung der NATO in den Osten nicht zuzulassen, systematisch grob verletzt wurden. Präsident Wladimir Putin hat mehrfach darauf hingewiesen, dass es nach diesen Versprechen fünf Erweiterungswellen der Allianz gab. Wenn gesagt wird, das sei mündlich versprochen worden – nichts dergleichen. Es wurde auf Papier versprochen, in Form politischer Deklarationen, die auf höchster Ebene auf den OSZE-Gipfeln 1999 in Istanbul und 2010 in Astana unterzeichnet wurden. Dort steht geschrieben, dass Sicherheit unteilbar ist, niemand das Recht hat, seine eigene Sicherheit auf Kosten anderer zu stärken. Genau das hat die NATO getan. Niemand, kein Staat, keine Organisation hat das Recht, im OSZE-Raum das Dominieren zu beanspruchen. Sie haben genau das Gegenteil getan. Es ist eine Ausrede, wenn man sagt, dass da irgendetwas mündlich gesagt worden sei. Erstens: Wort hat Gewicht. Zweitens: Es gibt dokumentarische Bestätigungen der Verhandlungsfakten, sondern auch auf höchster Ebene unterzeichnete Dokumente.
Als diese Delegierten in Washington sagten, man müsse unbedingt mit der Ausarbeitung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine beginnen, aber gleichzeitig auch für Europa (darüber sprach der britische Premier Keir Starmer und andere), erwähnte niemand auch nur einmal die Sicherheit Russlands. Obwohl das von mir zitierte OSZE-Dokument (universell erarbeitet, im Konsens verabschiedet) Sicherheit in der Form verlangt, in der sie für alle akzeptabel ist.
Bis heute ist die arrogante Haltung gegenüber dem Völkerrecht, gegenüber den Versprech-en, die oft lügnerisch gegeben und auf Papier festgehalten werden, im Ansatz dieser Leute gegenüber der heutigen Ukraine-Krise spürbar. Ohne die Achtung der Sicherheitsinteress-en Russlands, ohne die volle Achtung der Rechte der Russen und russischsprachigen Menschen, die in der Ukraine leben, kann von langfristigen Vereinbarungen keine Rede sein, weil gerade diese Ursachen im Kontext der Beilegung dringend beseitigt werden müssen.
Ich wiederhole, dass der Gipfel in Alaska uns zeigt, dass die US-Administration aufrichtig daran interessiert ist, dass diese Beilegung nicht dazu dient, die Ukraine wieder für den Krieg vorzubereiten, wie es nach den Minsker Vereinbarungen der Fall war, sondern gerade dafür, dass sich diese Krise niemals wiederholt, dass die legitimen Rechte aller Staaten in dieser Region der Welt und aller Völker, die diese Staaten bewohnen, gewähr-leistet werden.
Dieses Verständnis wurde auch im gestrigen nächtlichen Telefongespräch zwischen Präsident Wladimir Putin und dem US-Präsidenten Donald Trump bestätigt, als er unseren Staatschef anrief, um zu berichten, wie seine Kontakte mit Wladimir Selenski und mit dieser „europäischen Unterstützergruppe“ verlaufen seien.
Frage: Einer der Vertreter der „europäischen Unterstützergruppe“, nämlich der finnische Präsident Alexander Stubb, zog eine Parallele zwischen der heutigen Situation in der Ukraine und dem Krieg 1944, als Finnland auf einen Teil seines Territoriums verzichtete. Wie ist das zu verstehen?
Sergej Lawrow: Es gibt auch andere Parallelen.
Finnland genoss jahrzehntelang nach dem Zweiten Weltkrieg die besten Bedingungen für wirtschaftliches Wachstum, die Lösung sozialer Probleme, die Gewährleistung des Wohl-stands seiner Bevölkerung – weitgehend dank der Lieferungen russischer Energieträger und insgesamt dank der Zusammenarbeit mit der UdSSR und später auch mit der Russischen Föderation, einschließlich des gewinnbringenden Engagements der finnischen Unternehmen in unserem Land. Die Vorteile, die Finnland durch diese besonderen Beziehungen zu unserem Land erhielt (besonders, weil es den Entschluss zur Neutralität fasste), wurden blitzschnell einfach in die „Müllgrube“ geworfen.
Das zwingt zum Nachdenken. 1944 kämpfte Finnland an der Seite des Hitler-Deutschlan-ds, des nazistischen Regimes, seine Militäreinheiten waren an vielen Kriegsverbrechen beteiligt.
1944 unterzeichnete Finnland, das an der Seite Hitler-Deutschlands, des nazistischen Regimes, kämpfte und dessen Militäreinheiten an vielen Kriegsverbrechen beteiligt waren, entsprechende Vereinbarungen mit der Sowjetunion.
Kürzlich zitierte der finnische Präsident Alexander Stubb dies. Ich kenne ihn gut, er war Außenminister. Sie unterzeichneten einen Vertrag, in dem vom ewigen Neutralitätsstatus die Rede war, dass weder die Sowjetunion noch Finnland jemals Strukturen beitreten würden, die gegen die jeweils andere Vertragspartei gerichtet sind. Wo ist all das?
Jetzt sind sie der Allianz beigetreten, die Russland als Feind betrachtet. Wenn er also die territorialen Veränderungen meint, die als Ergebnis des Zweiten Weltkriegs stattfanden – ja, das ist eines seiner Ergebnisse. Territoriale Veränderungen sind oft ein integraler Bestandteil beim Erreichen von Vereinbarungen. Dafür gibt es sehr viele Beispiele.
In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal besonders betonen: Wir haben nie gesagt, dass wir irgendwelche Territorien erobern wollen. Weder die Krim, noch der Donbass, noch Noworossija waren jemals als Territorien unser Ziel. Unser Ziel war es, die russischen Menschen zu schützen, die seit Jahrhunderten auf diesen Territorien leben, sie erschlossen und für sie Blut vergossen haben. Auf der Krim und im Donbass gründeten sie Städte – Odessa, Nikolajew und viele andere, Häfen, Fabriken, Werke.
Allen ist die Rolle Katharinas II. bei der Erschließung dieser Gebiete bekannt. Allen ist bekannt, wie diese Gebiete schließlich zuerst Teil der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik und danach der unabhängigen Ukraine wurden. Sie wurden Teil der unabhängigen Ukraine auf Grundlage der Erklärung über die staatliche Souveränität, die die Kiewer Führung 1990 verabschiedete. Darin wurde klar erklärt, dass die Ukraine für immer ein nuklearwaffenfreier, neutraler, blockfreier Staat sein werde. Genau diese Verpflichtung bildete die Grundlage für die internationale Anerkennung der Ukraine als unabhängiger Staat.
Wenn nun das Selenski-Regime all diese Merkmale ablehnt, über Atomwaffen, über einen NATO-Beitritt, über den Verzicht auf die Neutralität spricht, dann verschwinden jene Bestimmungen, die der Anerkennung der Ukraine als unabhängiger Staat zugrunde lagen. Es ist wichtig, darauf aufmerksam zu machen. Sonst ergibt sich, dass wieder nicht die Prinzipien des Völkerrechts die entscheidende Rolle spielen, sondern jene „Regeln“, die der Westen nie irgendwo formuliert, sondern von Fall zu Fall erfindet: Wenn er etwas anerkennen muss, tut er es, wenn er in einer ähnlichen Situation verurteilen muss, tut er das ebenfalls. Das wird nicht länger funktionieren.
Noch einmal möchte ich daran erinnern, dass wir das Verständnis zu schätzen wissen, das die US-Administration im Unterschied zu den Europäern zeigt, die aufrichtig bemüht ist, den Kern der Probleme zu erfassen und gerade die Ursachen der Krise zu beseitigen, die der Westen unter Führung der früheren Administration von Joe Biden in der Ukraine geschaffen hat, um sie als Instrument zur Eindämmung, Unterdrückung Russlands und zur Verursachung einer, wie sie sagen, „strategischen Niederlage“ einzusetzen.
Frage: Wurde mit der US-Seite auch die Sanktionsfrage erörtert? Immerhin musste man, wie die Amerikaner erzählten, für Treibstoff bar zahlen.
Sergej Lawrow: Für Treibstoff muss man immer zahlen. Ob bar oder nicht – das spielt keine Rolle. Das sind Ausgaben, die immer das Land trägt, dessen Führung mit entsprechender Delegation ein anderes Land besucht.
Wir haben die Sanktionen nicht erörtert. Nicht nur viele Experten, sondern auch Politiker und Amtsträger haben bei uns mehrmals gesagt, dass die Aufhebung der Sanktionen eine negative Rolle spielen könnte. Denn das könnte in manchen Bereichen unserer Wirtschaft erneut die Illusion hervorrufen, dass wir nun alle Probleme überwinden, indem wir zu den Mustern zurückkehren, die in den 1990er-Jahren und Anfang der 2000er-Jahre entwickelt und eingeführt wurden.
Viele sind der Meinung, dass dadurch die Errungenschaften zunichtegemacht würden, die wir jetzt erreicht haben und die wir in der Stärkung unserer technologischen Souveränität vor Augen haben, sowie die Notwendigkeit, uns in Schlüsselfragen, von denen die militäri-sche, wirtschaftliche und Lebensmittelsicherheit abhängen, auf unsere eigenen Technolo-gien zu stützen. Schließe die Türen für Zusammenarbeit nicht zu, aber verfalle auch nicht in Abhängigkeit, wenn uns lebenswichtige Waren und Technologien fehlten. Insgesamt denke ich, dass der Prozess jetzt viel verlässlicher, viel aussichtsreicher ist als noch vor einem halben Jahr, als die „Amtszeit“ der Administration von Joe Biden endete.
Frage: Was ist weiter zu erwarten? Wird es bilaterale oder trilaterale Verhandlungen geben?
Sergej Lawrow: Wir lehnen keine Arbeitsform ab, weder bilaterale noch trilaterale. Präsident Wladimir Putin hat dies mehrmals gesagt. Hauptsache, dass jegliche Formate – „1+1“, „1+2“, multilaterale Formate, deren es auch nicht wenige gibt, auch im Rahmen der UNO – nicht dafür genutzt werden, dass am nächsten Morgen jemand darüber in der Zeitung schreibt oder am Abend im Fernsehen zeigt oder in sozialen Netzwerken besp-richt, um das Ganze zu torpedieren, für Propagandaziele zu nutzen, sondern dass Schritt für Schritt, allmählich, beginnend auf Expertenebene und weiter durch alle notwendigen Stufen, Gipfeltreffen vorbereitet werden. Einen solchen ernsthaften Ansatz werden wir immer unterstützen. Jegliche Kontakte unter Beteiligung der Anführer müssen äußerst sorgfältig vorbereitet werden.
Frage: Kann US-Präsident Donald Trump in diesem Jahr nach Moskau kommen?
Sergej Lawrow: Wie Sie wissen, hat er eine Einladung. In Alaska hat Präsident Wladimir Putin auf der Pressekonferenz diese Einladung bestätigt. Präsident Donald Trump sagte, wenn ich mich recht erinnere, dass dies sehr interessant sei.
Es wird für alle interessant sein.
