Nach dem gestrigen Besuch und Akteneinsicht am Landgericht Berlin erfuhr ich von der Oberinspektorin Frau Bruckart zwei wichtige Tatsachen: Bei der Bearbeitung meines Antrages auf strafrechtliche Rehabilitierung wurde die Akte der BStU die zu meiner Person und zum Operativ Vorgang „Merkur“ – ich bin „Merkur“- überhaupt nicht angefordert wurden. Wir konnten auch die Prozessakte vom 26.4.1983 einsehen, woraus hervorgeht, dass sich in der BStU tatsächlich die Original Prozessakte befinden, die auf Weisung des Minister Mielkes nach der Urteilsverkündung beschlagnahmt wurden. Bei
der Prozessakte befindet sich die Kopie des gefälschten Verhandlungsprotokolls. Nach der Mitteilung der Frau Probst – BStU dass sich in der dortigen Prozessakte kein Verhandlungsprotokoll befindet, deutet das auf eine Manipulation in der Gauck Behörde.
Die Frage ist ob die vor oder nach der Gründung am 3.10.1990 vorgenommen wurde.
Als die Staatsanwaltschaft Berlin meine Strafanzeige wegen Folter und Anstiftung zur Folter des Vrbindungsoffiziers des MfS in Berlin Rummelsburg nach nur 2 Tagen eingestellt hatte erstattete ich dienstaufbeschwerde.
So wie die erste Strafanzeige und Ermittlungsverfahren 76 Js 1792/93 der Staatsanwaltschaft II Berlin wurde auch diese Anzeige juristisch nach Vorgaben aus der Politik – diesmal aus dem Kabinett Merkels erledigt. Die Gerechtigkeit hatte keine Chance.
Mangel an § FOLTER im StGB – Verfahren wegen Verjährung eingestellt
1. Disziplonarmaßnahme 22.11.83 – 18 Tage Arrest TIGERKÄFIG
Ehemalige Gebäude der Justizvollzugsanstalt in der Rummelsburger Bucht in Berlin, aufgenommen am 12.01.2007. Die Maruhn Immobiliengruppe kündigte an, am 1. April 2007 mit dem Bau von 150 Eigentumswohnungen in bestehenden Altbauten sowie von 80 Wohnungen in Neubauten zu beginnen. Die Bauten befinden sich auf dem Gelände der denkmalgeschützten ehemaligen Haftanstalt Rummelsburg in Berlin-Lichtenberg, errichtet 1878/79 von Hermann Blankenstein. Einbezogen in die jetzt beginnende Bautätigkeit werden sechs so genannte Verwahrhäuser des Gefängnisses, der Turm des ehemaligen Heizhauses, das Wäschereigebäude sowie das einstige Lazarett. In den Verwahrbauten entstehen Wohnungen von 42 bis 136 Quadratmetern Fläche. Investiert werden 40 Millionen Euro; die Baumaßnahmen sollen 2008/09 abgeschlossen sein. Foto: Soeren Stache +++(c) dpa – Report+++
Der SG L.setzt sein, gegen die Hausordnung und andere gesetzliche Bestimmungen, gerich-tetes Verhalten mit erhöter Intensität fort. L. nutzt jede Möglichkeit, unerlaubte Verbindung zu anderen Personen herzustellen um diese dann aufzufordern die HO ( Hausordnung ) zu verletzen. Dieses Verhalten stört im großen Maaßen den Tagesablauf der VzA ( Vollzugsan-stalt) und beeinträchtigt damit die Sicherheit und Ordnung. Gegenüber SV-Angehörigen tritt er beleidigend auf. Er bezeichnet sie als „Nazi“ uns „Schweine“. Alle Äußerungen können in diesem Rahmen nicht aufgeführt werden. Vorschlag: 21 Tage Arrest
Der SG Lauks widersetzte sich durch passiven Widerstand und lauthalsem Brüllen der Rückführung ( aus dem Arrest ) in seinen Verwahrraum. Die Rückführung erfolgte durch Anwendung einfacher körperlicher Gewalt ohne Hilfsmittel.
Haus 3 VERBOTENE ZONE
Anlaß:illegale Verbindungsaufnahme und schleusen von Kassiber; Gesetzliuche Grundlage:§42 StVG i.V. m §53 der 1DB zu §42 StVG2.5.1.2; Art und der Maßnahme: EU ( Einzelunterbringung ) in Form der Ständugen Trennung tu anderen Stgf.
Während der Unterbringung in der Absonderung im Keller des Haus 3: VERBOTENE ZONE: ein kassieber wurde gefunden. Dieser war für einen Anderen SG gedacht ( Brzeziynski ) Die Mitteilungen sollen den Massenmedien in der BRD übergeben werden. Zur Aufrechterhal-tung der Sicherheit und Ordnung macht sich eine Einzelunterbringung notwendig.-Kurt Rhone Obermeister des Straafvollzuges
Die Vorbereitung schlug fehl und die Nachbehandlung wurde vom Hauptmann Hoffmann absichtlich verhindert …Major Paarmann war der Chirurg – ChA Oberstleutnant Dr. Zacharias – Ulbrichts Leibarzt
Ins Haftkrankenhaus Leipzig – Meusdorf wurde ic am 8.Tag meines Hungerstreikes am 28.12.1984 eingeliefert um nie wieder nach Berlin zurückzukehren. Es sollte mein letzter Frontalangriff sein der bis zum Tode geführt werden sollte…ich hatte Im Juni 1984 dem ChA der Allgemeinen Abteilung versprochen wieder zu kommen mit einem Offiziell angezeigten und begründeten Hungerstreik.
Herabwürdigung des Chefarztes der Medizin-Klinik ( Oberstleutnant Dr. Hohlfeldt ) und Schmirereien von Faschistischen Symbolen § 32 StVG(1) + (3) Ziffer 5 – 21 Tage Arrest
Bei der heutigen Chefsvisite wurde der SG nach erneuter Belehrung über die Einhaltung aus-fallend und beleidigend.Er beschimpfte den Chefarzt als Mörder der lieber im Tagebau Kohle schippen sollte als Krebskranke über HO( Hausordnung ) zu belehren. Ihr seid Mörderhelfer und habt schon viele umgebracht. Dieses Geschrei wurde auf der ganzen Station gehört.
Aus politisch-operativen Gründen wird gebeten, für den Bürger SFR Jugoslawien den Strafgefangenen Adam Lauks z. Zeit HKH Leipzig eine Strafaussetzung auf Bewährung gem.§349 StPO und Ausweisung in die SFR Jugoslawien zum baldmöglichsten Zeitpunkt zu erwirken. / Leiter der HA VII Oberstleutnant Feig an die HA IX Oberst Enke, bestätigt durch Generalmajor Neibers 1.Stellvertreter Oberst Spange /
Schmirereien faschistischen und staatsverleumdenden Inhalts im VR ( Verwahrraum ) § 32 StVG (1) + (3) Ziffer 5: Sicherungsmaßnahme – Unterbringung in Einzelhaft gem §33 StUG (3) bis 28.3.1985
Gegen 15:45 meldet der Pfleger im Schichtdienst das Lauks das Hakenkreuz auf dem Boden geschmiert hat und an die Wand „Honecker – Mörder „
„Der SG schmierte das Hakenkreuz auf den Boden und schrieb an die Wand“Honecker – Mörder“ Seit dem 21.03.85 erging er sich täglich in weiteren Beschimpfungen gegen SV-Angehörigen.“
Die erste Forensikabteilung in Deutschland fgür psychisch Kranke wurde im Zuchthaus Waldheim gegründet.In der NS Zeit herrschte und mordete hier Wischer. Die erste freigewählte Volkskammer ( mit 27 MfS Offizieren) hatte sogar eine Komission gegründet die die Vorkomnisse prüfen sollte in der Spezellen Strafvollzugsabteilung Waldheim. Nach der Wende wurde die Komission nicht mehr erwähnt… die Vorkomnisse eingestampft !… bis 2015!
Stätte des Grauens und persönlicher Entwürdigung und des Untergangs – Endstation – Jenseits auf Erden, für Jutta Kraftschick und Gabriella Fettermann 1984/1985
Als ich das erste Mal in den Duschraum geführt wurde gruselte es mich, für einen Augenblick verspürte ich einen Anflug von Angst. Wird beim Hahn aufdrehen Wasser oder Gas kommen !? Vom Aussehen her, wäre es denkbar gewesen. Zuchthaus Waldheim war in der DDR als Endstation bekannt und damit war nicht nur die Spezielle Strafvollzugsabteilung gemeint.
Der SG ergeht sich in unverschämten anstößigen gegen SV Angehörige, zerstört sanitäre u.andere Einrichtungsgegenstände,beschmiert Fußboden und Wände mit seim Kot. Es wird vorgeschlagen den SG bis zum Rücktransport mit Arrest zu bestrafen u. diesen in d.jetzigen VR( Verwahrraum ) verbüßen zu lassen
Es herrschte Euntrittsverbot in die Ausländersuite….der Cha Oberstleutnant Hohlfeld und sein Stefellecker und Schläger Major OA Dr. Schille hatten sich darüberhinweggesetzt.
